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Jetzt meldenNach ihrer Rücktrittsankündigung erfährt Bundesrätin Simonetta Sommaruga Zuspruch und Dank für die geleistete Arbeit. Für ihren Schritt gibt es viel Verständnis.
Zwölf Jahre sass Simonetta Sommaruga für die SP im Bundesrat, nach einem Schlaganfall ihres Mannes legt sie das Amt per Ende Jahr nieder. Die Sozialdemokraten bedauern den unvermittelten Rücktritt, zeigen aber Verständnis: «Die SP hat grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid. Er zeugt davon, mit welcher Hingabe und Sorgfalt sie ihr Amt ausübt», schreibt die Partei in einer ersten Reaktion.
Im Bundesrat habe die Bernerin «massgebliche Meilensteine für die Schweizer Energiewende gelegt, eine tragende Rolle zur Bekämpfung der Klimakrise eingenommen und den öffentlichen Verkehr gefördert».
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Die FDP nimmt den Rücktritt «zur Kenntnis», und dankt Sommaruga «für ihr Engagement für die Schweiz». Und weiter: «Die FDP wünscht ihr und ihrem Mann gute Gesundheit und alles Gute für die Zukunft.»
Zugleich weisen die Freisinnigen darauf hin, dass es in Sommarugas Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) «in vielen zentralen Dossiers» noch Nachholbedarf gebe und die Herausforderungen «riesig» seien.
Die Partei nennt dabei die Energieversorgung, Infrastrukturprojekte und den Ausbau des 5G-Mobilnetzes. «Wir erwarten, dass die Nachfolge von Simonetta Sommaruga die anstehenden Aufgaben rasch in Angriff nimmt und sich für eine sichere Energieversorgung einsetzt.»
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Die Mitte-Partei dankt der SP-Magistratin «für ihre langjährige Tätigkeit und ihren Einsatz für die Schweiz» und wünscht Sommaruga und ihrem Mann «für ihre weitere Zukunft alles Gute».
Die Partei hat auch die anstehenden Bundesrats-Ersatzwahlen im Auge und plädiert darauf, Angriffe auf den frei werdenden Sitz zu unterlassen: «Die Mitte erwartet von allen möglichen Nachfolger*innen die Einhaltung der Regeln der Kollegialität sowie den notwendigen Respekt gegenüber der Institution des Bundesrats.»
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Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli dankte Sommaruga auf Twitter für das «beherzte Engagement als Bundesrätin» und wünscht ihrem Mann Lukas Hartmann alles Gute. Der Zürcher Nationalrat würdigt die scheidende Bundesrätin als sachorientierte Politikerin. Für sie habe es sich bei der Politik um kein «Game» gehandelt. Vielmehr habe sie Einsatz für «tragfähige Lösungen» gesucht.
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Die Grüne Fraktion strebe keine Kandidatur für die Nachfolge von Sommaruga an, wurde die Fraktionschefin und Nationalrätin Aline Trede (BE) in einem Communiqué zitiert. Schon zuvor hatte Trede angekündigt, die Grünen würden über einen Angriff auf einen SP-Sitz erst nach den Wahlen im Oktober 2023 entscheiden.
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Balthasar Glaettli (Grüne, damals noch nicht Parteichef) diskutiert mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga während einer Debatte im Nationalrat 2017.
Keystone