LesbosGeflüchtete in die Schweiz holen: Jetzt machen Parlamentarier dem Bundesrat Druck
Von Jennifer Furer
27.4.2020
Komiker Mike Müller: «Wenn der Bund nichts unternimmt, braucht es Druck»
Komiker Mike Müller unterstützt eine Petition, die den Bundesrat und das Parlament dazu aufruft, möglichst viele Geflüchtete aus der Ägäis in die Schweiz zu holen.
Bild: Keystone
Besonders dramatisch sei die Situation im Camp Moria auf der Insel Lesbos, so die Petitionäre.
Bild: Keystone
Während die Corona-Fallzahlen in der Schweiz seit mehreren Tagen rückläufig sind, könnte den Menschen auf Lesbos das Schlimmste noch bevorstehen – so die Befürchtung der Petitionäre.
Bild: Keystone
Unterstützt wird die Petition von Aushängeschildern der Politik-, Kultur- und Unterhaltungsbranche - so etwa von Alt-Bundesrätin Micheline Calmi Rey (SP)
Bild: Keystone
Unterzeichnet haben unter anderem auch: Rapper Stress
Bild: Keystone
Schriftstellerin Sibylle Berg
Bild: Keystone
Die Musiker Lo & Leduc
Bild: Keystone
Schauspielerin und Moderatorin Melanie Winiger
Bild: Keystone
Musiker Faber
Bild: Keystone
Regisseur Milo Rau
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Michael von der Heide, Musiker und Künstler
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Soziologe, Politiker und Autor Jean Ziegler
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Sandrine Salerno, Genfer Stadtpräsidentin
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Alec von Graffenried, Berner Städtpräsident
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Komiker Mike Müller: «Wenn der Bund nichts unternimmt, braucht es Druck»
Komiker Mike Müller unterstützt eine Petition, die den Bundesrat und das Parlament dazu aufruft, möglichst viele Geflüchtete aus der Ägäis in die Schweiz zu holen.
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Besonders dramatisch sei die Situation im Camp Moria auf der Insel Lesbos, so die Petitionäre.
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Während die Corona-Fallzahlen in der Schweiz seit mehreren Tagen rückläufig sind, könnte den Menschen auf Lesbos das Schlimmste noch bevorstehen – so die Befürchtung der Petitionäre.
Bild: Keystone
Unterstützt wird die Petition von Aushängeschildern der Politik-, Kultur- und Unterhaltungsbranche - so etwa von Alt-Bundesrätin Micheline Calmi Rey (SP)
Bild: Keystone
Unterzeichnet haben unter anderem auch: Rapper Stress
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Schriftstellerin Sibylle Berg
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Die Musiker Lo & Leduc
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Schauspielerin und Moderatorin Melanie Winiger
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Musiker Faber
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Regisseur Milo Rau
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Michael von der Heide, Musiker und Künstler
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Soziologe, Politiker und Autor Jean Ziegler
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Sandrine Salerno, Genfer Stadtpräsidentin
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Alec von Graffenried, Berner Städtpräsident
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Der Plan steht, die Umsetzung hapert: Der Bundesrat will seit Wochen Asylsuchende aus Lesbos in die Schweiz holen. Bis heute ist dies nicht geschehen. Jetzt schalten sich die zuständigen Kommissionen des Parlaments ein.
Überfüllte Lager, fehlende Hygiene und stundenlanges Anstehen für Nahrungsmittel: Die Situation in den griechischen Flüchtlingslagern ist prekär. Noch kritischer würde die Lage, wenn sich das Coronavirus ausbreiten würde. Menschen vor Ort sprechen von einer «Zeitbombe».
22 unbegleitete minderjährige Asylsuchende will die Schweiz aus der Ägais in die Schweiz holen. «Allerdings behindert die Corona-Krise die Aufnahme dieser unbegleiteten, minderjährigen Asylsuchenden», sagte Lukas Rieder vom Staatssekretariat für Migration SEM Mitte April zu «Bluewin». Bis heute sind keine Geflüchteten aus Griechenland in der Schweiz angekommen.
«Aktuell sind wir daran, den Transfer in die Schweiz zu organisieren», erklärt Daniel Bach, Leiter Stabsbereich Information und Kommunikation am Montag gegenüber «Bluewin». Das werde aber noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Ein Hohn, findet SP-Nationalrat Cédric Wermuth. Er will, dass das zuständige Departement endlich handelt. «Es gibt keinen einzigen Grund, warum Menschen derzeit nicht aus den Flüchtlingscamps geholt werden können», fügt Wermuth an. «Es ist die Politik, die entscheidet, ob die Menschen weiter in der Hölle im Camp in Moria schmoren müssen und sitzen gelassen werden.»
Bundesrat zum Handeln bewegen
Auch Rückholaktionen von zig Touristen, die im Ausland gestrandet sind, seien momentan möglich. «Die Schweiz prahlt förmlich mit der grössten Rückholaktion der Schweizer Geschichte. Aber warum sind Sonderflüge mit geflüchteten Menschen nicht möglich?», fragt sich Wermuth.
Petition gestartet
Youtube evakuieren jetzt
«Auf den griechischen Inseln in der Ägäis ereignet sich vor unseren Augen eine stille Katastrophe», heisst es im Text zur Petition #evakuierenjetzt. In dieser werden der Bundesrat und das Parlament dazu aufgerufen, angesichts der momentanen Corona-Krise möglichst viele Geflüchtete aus der Ägäis in die Schweiz zu holen.
Bis heute haben sich 130 Organisationen, 153 Persönlichkeiten als Erstunterzeichnerinnen und über 34’000 Menschen dem Appell angeschlossen – sie erhält auch prominente Unterstützung aus der Unterhaltungs, Kultur- und Politbranche. Darunter befinden sich etwa Rapper Stress, die Musiker Lo & Leduc und Schauspielerin Melanie Winiger sowie die Satiriker Victor Giacobbo und Mike Müller.
Fakt sei, so der SP-Politiker, dass der Wille im zuständigen politischen Departement und im Bundesrat nicht vorhanden sei. «Ich bin schockiert, wie kaltherzig der Bundesrat auf die Krise in Griechenland reagiert.»
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats, in der auch Wermuth sitzt, hat nun in einer Kommissionsmotion den Bundesrat beauftragt, «sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Situation auf den ägäischen Inseln substanziell verbessert wird.»
Wermuth sagt, dass der Wille etwas bezüglich der Lage der Geflüchteten in Griechenland zu unternehmen, in der Kommission klar mehrheitsfähig gewesen sei. Allerdings: «Die Formulierung der Motion ist nicht wahnsinnig mutig.»
Deutschland fliegt Geflüchtete ein
Der SP-Politiker hätte sich gewünscht, dass diese präziser ausfällt und die Selbstverpflichtung explizit und konkret genannt wird – sprich: eine fixe Anzahl an Menschen definiert wird, die in die Schweiz evakuiert werden sollen. Dies sei allerdings in der Kommission nicht mehrheitsfähig gewesen.
Wermuth ist sich nicht sicher, ob die Formulierung ausreicht, um etwas zur Verbesserung der Lage in den Flüchtlingscamps in Griechenland beizutragen. «Schliesslich besteht die Handlungsnotwendigkeit, Menschen flächendeckend aus den überfüllten Camps zu evakuieren. Das muss in den nächsten Wochen geschehen, das Virus ist nicht aufzuhalten.»
Es handle sich ausserdem nicht nur um eine moralische Debatte, sagt Wermuth. Es gebe internationale Vereinbarungen, die es jetzt einzuhalten gelte. «Es ist ganz klar, dass sich alle Länder, auch die Schweiz, verpflichtet haben, sich Menschen in Not anzunehmen», sagt Wermuth. «Seit Jahren verschliesst Europa die Augen vor dieser Verantwortung.»
Zwar hätten Länder wie Luxemburg und Deutschland bereits geflüchtete Menschen aus Griechenland aufgenommen. Die Anzahl sei aber sehr bescheiden, sagt Wermuth. Luxemburg hat vor rund drei Wochen zwölf Kinder per Sonderflug evakuiert. Vor einer Woche nahm Deutschland 47 unbegleitete minderjährige Asylsuchende bei sich auf.
«Wenn grosse und reiche Länder, wie Deutschland und die Schweiz nicht mit einem guten Beispiel vorangehen, dann ziehen andere Staaten nicht nach», so Wermuth.
Auch in Deutschland gibt es Proteste gegen die hiesige Politik – obwohl und gerade weil die Regierung 47 Geflüchtete aus Griechenland aufgenommen hat. Grund: Derzeit werden 80'000 Saisonkräfte aus Osteuropa nach Deutschland geflogen. Die Bundesregierung hatte wegen der Coronavirus-Pandemie mit vielen Reisebeschränkungen eine Sonderregelung für Spargel- und Erdbeeranbauer geschaffen, die als «systemrelevant» gelten.
Keystone
Weitere Kommission schaltet sich ein
Auch SVP-Nationalrat Andreas Glarner ist der Meinung, dass den geflüchteten Menschen in Griechenland geholfen werden muss. «Ich habe diese Flüchtlingslager besucht: Sie sind menschenunwürdig und völlig überfüllt.»
Als Präsident der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats trägt er die Motion mit, die von der Regierung fordert, auch eigene Solidaritätsleistungen zu ergreifen – also, beispielsweise Menschen zu evakuieren.
Als Asylchef der SVP hat er jedoch eine andere Meinung. «Ich bin der Meinung, dass vor Ort geholfen werden muss», sagt Glarner. Schliesslich würden sich die geflüchteten Menschen in Griechenland nicht mehr auf Kriegsgebiet, sondern auf «sicherem» EU-Boden befinden.
Es sei zudem ein falsches Zeichen, das ausgesendet werde, wenn Asylsuchende in Europa aufgenommen werden. «Wir vermitteln den Flüchtlingen, dass sie nur lange genug aushalten müssen, damit sie nach Europa kommen können», sagt Glarner. Zudem würden solche Überführungen das Schlepper-Business ankurbeln. «Schliesslich machen Schlepper mit dem Verkauf von Überfahrt-Tickets nach Griechenland ein Geschäft.»
Auch Thema in Ständerat-Kommission
Nicht nur im Nationalrat sollen die geflüchteten Menschen aus Griechenland und deren Überführung in die Schweiz Thema werden. Die Genfer Grünen-Ständeratin Lisa Mazzone wird dieselbe Motion, die von der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats bereits verabschiedet wurde, am Donnerstag auch in die Staatspolitischen Kommission des Ständerats tragen.
Kommt die Motion auch in der Staatspolitischen Kommission des Ständerats durch, wird sie bereits am 4. Mai in der ausserordentlichen Session dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt. Findet das Begehren sowohl im National- wie auch im Ständerat eine Mehrheit, wird sie dem Bundesrat überwiesen.
Ständerätin Lisa Mazzone will die Motion auch in den Ständerat tragen.
Keystone
Mazzone hofft, dass die Motion über die Parteigrenzen hinaus auf Zustimmung stösst. «So würde dem Bundesrat das Signal ausgesendet, dass er den richtigen Kurs einschlägt, wenn er sich bei der Flüchtlingskrise in Griechenland noch aktiver engagiert.»
Auch die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat sich in die Diskussion rund um die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Griechenland eingeschaltet. Sie fordert in einem offenen Brief rasches Handeln von der Bundesrätin Karin Keller-Sutter als Vorsteherin des Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartements.
Die Kommission hat mit 16 zu acht Stimmen zudem entschieden, eine Motion einzureichen, mittels der dem Bundesrat der Auftrag gegeben werden soll, die humanitäre Hilfe für das Jahr 2020 um 100 Millionen aufzustocken. Damit soll insbesondere auch den Appellen der internationalen Organisationen zur Bekämpfung der Covidkrise sowie der «prekären Lage» in Flüchtlingslagern Rechnung getragen werden.
Im flandrischen Bokrijk hat sich eine Katze in eine mehr als missliche Lage gebracht: Mit dem Kopf in einer Chipstüte steckend, geriet sie auf das brüchige Eis eines zugefrorenen Sees.
Bild: Dukas
Passanten erspähten das Tier in Not und organisierten Hilfe.
Bild: Dukas
Die Rettungsaktion verlief erfolgreich, auf dem Katzenleben-Konto der Büsi mussten allerdings Abstriche gemacht werden. Weitere skurrile wie dramatische Begegnungen in der Wildnis zeigen die Fotos im Folgenden.
Bild: Dukas
Bullenhaie, wie diese beiden Exemplare vor der Küste von Florida, gelten als aggressiv und unberechenbar.
Bild: Dukas
Warum die Art so einen schlechten Ruf hat, muss einer der mächtigen Raubfische am eigenen Leib erfahren: Er wird vom Artgenossen ganz direkt ins Gesicht gebissen.
Bild: Dukas
Sichtlich gezeichnet – und man möchte fast meinen, auch mit Entsetzen im Gesicht – ergreift der gebissene Bullenhai die Flucht. Weitere skurrile wie dramatische Begegnungen in der Wildnis zeigen die Fotos im Folgenden.
Bild: Dukas
Ein majestätischer Raubadler, auch Savannenadler genannt, hat im südlichen Afrika endlich ein freies Plätzchen für ein kühles Bad im Wasserloch gefunden.
Bild: Dukas
Allerdings schläft die Konkurrenz nicht: Kaum im kühlen Nass angelangt, wird der Raubvogel prompt von einem grösseren Sekretär attackiert.
Bild: Dukas
Und es kommt noch dicker: Auch ein Gnu fühlt sich durch die Anwesenheit des Vogels provoziert.
Bild: Dukas
Die Kuhantilope geht sofort zum Angriff über und versucht, den Adler zunächst auf die Hörner zu nehmen …
Bild: Dukas
... und dann niederzutrampeln.
Bild: Dukas
Nach Angaben des Fotografen hat der Adler die Attacke überlebt, allerdings sei er durch Tritte des Gnus etwas in Mitleidenschaft gezogen worden. Der Vogel sei später mit geknicktem Stolz und humpelnd ans Wasserloch zurückgekehrt.
Bild: Dukas
Ein hungriger Schwarzhalsreiher hat in einem Naturreservat in Südafrika einen schmackhaften Happen in einer Wiese erwischt.
Bild: Dukas
Die Wasserschlange ist jedoch nicht gewillt, kampflos beizugeben.
Bild: Dukas
Kunstvoll knotet sich die Schlange um den Schnabel des Vogels – allerdings kann sie auch so nicht verhindern, dass sie zuletzt doch im Magen des Angreifers landet.
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Am Cuando-Fluss in Botswana bahnt sich ein Revierkampf zwischen ausgewachsenen Flusspferd-Bullen an.
Bild: Dukas/Solent News
Die teils mehrere Tonnen schweren Tiere versuchen es dabei zunächst mit Imponiergehabe.
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Doch der Konflikt kann rasch eskalieren. Dann werden die mächtigen Kiefer zu gefährlichen Waffen.
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Mit den Eck- Und Schneidezähnen im rund 50 Zentimeter breiten Maul wird dann erbarmungslos auf den Gegner eingebissen. Die Hippos gelten nicht umsonst auch als das für den Menschen gefährlichste Tier auf dem afrikanischen Kontinent. Jährlich sollen der Art 100 Personen zum Opfer fallen.
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Im nördlichen Minnesota, kurz vor der Grenze zu Kanada, sind dem Fotografen Jim Zuckerman ein Kojoten-Weibchen mit ihren zwei Jungen vor die Kamera gelaufen.
Bild: Dukas/Jim Zuckerman/Solent News
Auch wenn es auf den ersten Blick so erscheinen könnte, will die kleine Steppenwolf-Familie kein Wellness-Programm absolvieren.
Bild: Dukas/Jim Zuckerman/Solent News
Die heutige Lektion ist bedeutend wichtiger: Es geht um Kojoten-Kommunikation. Mit ihrem charakteristischen Heulen stecken die Hundeartigen unter anderem auch ihr Revier ab.
Bild: Dukas/Jim Zuckerman/Solent News
Lektion ist gelernt und mit ein bisschen Übung kann er es sicher bald so gut wie ein Grosser.
Bild: Dukas/Jim Zuckerman/Solent News
Grösse schützt nicht notwendigerweise vor einem heimtückischen Angriff – diese Erfahrung macht ein Afrikanischer Ochsenfrosch im südafrikanischen Pilanesberg-Nationalpark.
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Bei der Begegnung mit einer Boomslang wehrt sich der bis zu 1,4 Kilogramm schwere Froschlurch nach allen Kräften.
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Doch gegen das Gift der Schlange aus der Art der Nattern hat der Ochsenfrosch keine Chance: Nach rund zwei Minuten ist er so weit paralysiert, dass die Schlange ihn von der Strasse ziehen und anschliessend verschlingen kann.
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Im Naturreservat Marazion Marsh in Cornwall, Grossbritannien, gerät ein Hermelin ausser Rand und Band.
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Zunächst schiesst der Marder auf Krähen los.
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Dann sucht er sich neue Beute.
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Zwischendurch gibt es eine akrobatische Einlage.
Bild: Dukas
Laut dem Fotograf Bob Sharples machte das Hermelin zuletzt noch einen Fang: Er schnappte sich einen Hasen, den er sogleich in einem Erdloch vor anderen Räubern in Sicherheit brachte.
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Im Walter Sisulu National Botanical Garden bei Krugersdorp in Südafrika bahnt sich ein erbarmungsloses Duell an.
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Zwei Agamen sind sich alles andere als grün.
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Innerhalb von Sekunden eskaliert der Streit zwischen den Schuppenechsen
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Die Agamen zeigen, dass es mit einfachen Bissen nicht getan ist und liefern sich einen filmreifen Fight.
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Dieser Streit endet in bester Bruce-Lee-Manier. Allerdings ist ob der Ähnlichkeit der zwei Exemplare leider schwer auszumachen, wer hier eigentlich wen auf den Rücken gelegt hat. Weitere skurrile wie dramatische Begegnungen in der Wildnis zeigen die Fotos im Folgenden.
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