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Zuwanderungs-Initiative Gegnerin warnt: «Kriselnde SVP darf nicht unterschätzt werden»
Am 17. Mai entscheiden die Schweizerinnen und Schweizer an der Urne über die Begrenzungsinitiative der SVP. Sie will die Zuwanderung stoppen.
Bild: Keystone
In einer Medienkonferenz äusserte sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) zur Vorlage. Eine Annahme gefährde die Beziehungen zur EU, so die Ansicht des Bundesrates.
Bild: Keystone
Laura Zimmermann, Co-Präsidentin der Operation Libero, warnt davor, die SVP zu unterschätzen, bloss weil diese in einer augenscheinlichen Krise stecke.
Bild: Keystone
2014 wurde die Masseneinwanderungsinitiative knapp angenommen. Weil die SVP mit der Umsetzung alles andere als zufrieden ist, folgt nun die Begrenzungsinitiative.
Bild: Keystone
Am 17. Mai entscheiden die Schweizerinnen und Schweizer an der Urne über die Begrenzungsinitiative der SVP. Sie will die Zuwanderung stoppen.
Bild: Keystone
In einer Medienkonferenz äusserte sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) zur Vorlage. Eine Annahme gefährde die Beziehungen zur EU, so die Ansicht des Bundesrates.
Bild: Keystone
Laura Zimmermann, Co-Präsidentin der Operation Libero, warnt davor, die SVP zu unterschätzen, bloss weil diese in einer augenscheinlichen Krise stecke.
Bild: Keystone
2014 wurde die Masseneinwanderungsinitiative knapp angenommen. Weil die SVP mit der Umsetzung alles andere als zufrieden ist, folgt nun die Begrenzungsinitiative.
Bild: Keystone
Der Streit um die Zuwanderung geht in eine weitere Runde: Im Mai entscheidet das Volk über die Begrenzungsinitiative der SVP. Die Partei steckt in einer Krise – ein Vorteil für die Gegnerinnen und Gegner?
Erst musste die SVP bei der Selbstbestimmungsinitiative eine herbe Niederlage einstecken, dann folgte der massive Sitzverlust bei den eidgenössischen Parlamentswahlen, und nun harzt die Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin für den scheidenden Präsidenten Albert Rösti – die Volkspartei steckt in einer Krise.
Eine Tatsache, die die Gegnerinnen und Gegner der Begrenzungsinitiative bereits vor dem Abstimmungskampf aufatmen lässt? Am 17. Mai nämlich heisst es einmal mehr «alle gegen die SVP». Nach der erfolgreichen Masseneinwanderungsinitiative sowie der abgeschmetterten Durchsetzungsinitiative unternimmt die Volkspartei den dritten Versuch, die Zuwanderung zu stoppen.
Eine Widersacherin der Vorlage ist Laura Zimmermann, Co-Präsidentin der Operation Libero. Und sie warnt davor, die SVP wegen ihrer augenscheinlichen Krise zu unterschätzen: «Sich davon täuschen zu lassen, wäre verheerend – und würde schlimmstenfalls so enden wie 2014.» Damals wurde die Masseneinwanderungsinitiative mit 50,3 Prozent Ja-Stimmen knapp angenommen.
SVP hängt Plakate in allen Schweizer Gemeinden auf
Auch seitens SVP glaubt man nicht, dass sich die momentane Situation negativ auf die Abstimmung auswirken wird. Dass etwa die Frage nach der Rösti-Nachfolge die Begrenzungsinitiative in den Schatten zu stellen vermag, verneint Kampagnenleiterin Esther Friedli (SVP): «Das ist eine innerparteiliche Angelegenheit, die vor allem medial ausgeschlachtet wird, während sich die Bevölkerung mit anderen Problemen beschäftigt.»
Einer dieser Brennpunkte sei eben die Zuwanderung. Hier wolle die SVP mit ihrer Initiative das Problem an der Wurzel packen. «Die Menschen bekommen die Folgen der hohen unkontrollierten Zuwanderung täglich zu spüren – sei es die überlastete Infrastruktur auf dem Arbeitsweg oder die Arbeitslosigkeit bei den über 50-Jährigen.»
Laut Friedli beginnt der offizielle Abstimmungskampf diesen Donnerstag. Dann nämlich lanciert die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS), die zusammen mit der SVP das Initiativkomitee bildet, ihre Kampagne. Jene der SVP wird folgen. «Und mit der Plakatierung haben wir vielerorts bereits in den vergangenen Tagen begonnen.»
Dass die wählerstärkste Partei ankündigt, in sämtlichen Schweizer Gemeinden wild zu plakatieren, ist für Zimmermann ein deutliches Zeichen dafür, wie intensiv die SVP auch dieses Mal Abstimmungskampf betreiben wird. Sich bereits jetzt in irgendeiner Form triumphierend über den Ausgang der Abstimmung zu äussern, erachtet sie deshalb als gefährlich.
«Argumente und nicht Geld gewinnen Abstimmungen»
Tatsächlich hat sich schon bei der Selbstbestimmungsinitiative 2018 gezeigt, dass die SVP bereit ist, viel in einen Abstimmungskampf zu investieren, wenn sie alleine dasteht. Zwischen sieben und acht Millionen Franken sollen sowohl das Ja- als auch das Nein-Lager für sämtliche Kampagnen ausgegeben haben – so die Rechnung des «Tages-Anzeigers».
Wird die Mobilmachung zur Begrenzungsinitiative ähnlich kostspielig? Schliesslich bezeichnete Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) die Vorlage als «wohl wichtigste Vorlage der Legislatur» und «EU-politische Weichenstellung».
Friedli äussert sich nicht zu konkreten Zahlen, sagt aber: «Es wird ein Kampf David gegen Goliath. Die Economiesuisse wird auf der Gegenseite Millionen in den Abstimmungskampf stecken, während wir mit Herzblut und den besseren Argumenten für die Initiative einstehen werden.»
Auch Zimmermann sagt, Geld sei zwar ein wichtiger, aber nicht der ausschlaggebende Punkt, denn: «Sichtbarkeit und Kampagnen kosten, aber mit keinem Geld der Welt kann ein Abstimmungssieg gekauft werden. Um zu gewinnen, braucht es die richtigen Argumente.»
Auch Operation Libero lanciert Kampagne
«Je gefährlicher eine Vorlage ist, desto stärkerer Widerstand bildet sich, und desto zahlreicher sind die Gegnerinnen und Gegner», so Zimmermann weiter. Die Operation Libero werde deshalb in Kürze ebenfalls eine eigene Kampagne gegen die Begrenzungsinitiative lancieren.
Das Volksbegehren reiht sich – in den Augen von Zimmermann – in eine Serie von Zuwanderungs-Initiativen aus dem Hause SVP, die in erster Linie ein «höchst problematisches Mittel» seien, um politische Kampagnen zu fahren. Würden sie dann aber vom Volk angenommen, ziehe sich die Partei als erste aus der Affäre. Das habe die Erfahrung mit der Masseneinwanderungsinitiative gezeigt.
«Geht es dann um die Umsetzung, will die SVP schnell nichts mehr damit zu tun haben.» Zimmermann hofft schliesslich auf ein deutliches Nein, und darauf, dass ein ebensolches ein wichtiges Zeichen gegen die Initiativ-Flut der SVP setzt.
Friedli widerspricht vehement: «Die SVP ist sehr wohl bereit, im Parlament bei der Umsetzung der Volksentscheide mitzuhelfen – vorausgesetzt, deren Sinn und Zweck entspricht dem Willen des Volkes und der Initianten.» Denn genau das sei bei der Masseneinwanderungsinitiative mit dem Inländervorrang light nicht geschehen und müsse nun durch die Begrenzungsinitiative korrigiert werden.
Das will die Initiative
Mit der Begrenzungsinitiative fordert die SVP die «eigenständige Regelung der Zuwanderung» und will letztere begrenzen. Lanciert wurde die Initiative, weil sich Bundesrat und Parlament laut Initianten geweigert haben, die 2014 vom Volk angenommene Masseneinwanderungsinitiative umzusetzen. Bei einem Ja zur Vorlage müsste die Personenfreizügigkeit mit der EU innerhalb eines Jahres neu verhandelt werden. Sollte das nicht gelingen – wovon ausgegangen wird – müsste die Schweiz das Abkommen kündigen. Neue Verträge, die Ausländerinnen und Ausländern Personenfreizügigkeit gewähren, wären verboten. Gegnerinnen und Gegner warnen davor, dass die Vorlage die guten Beziehungen der Schweiz zur EU aufs Spiel setze und zur Auflösung der Bilateralen 1 führe.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
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Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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