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Von Giftattacken und Steuer-CDs Grosse und kleine Schweizer Spionage-Affären

SDA/twei

12.2.2020

Was hinter den Kulissen des Nachrichtendienst des Bundes (NDB) passiert, bleibt meist im Verborgenen (Archivbild).
Bild: Keystone

Im Zuge der pikanten Enthüllungen rund um die Schweizer Firma Crypto steht der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) derzeit ungewollt im Rampenlicht. Es ist nicht die erste Spionage-Affäre in der Schweiz, wie die Übersicht zeigt.

In der neueren Schweizer Geschichte prägten unter anderem die Fichen-Affäre, der Fall Jeanmaire und der Fall Daniel M. den Themenkreis "Spionage". Eine Chronologie der grossen und kleinen Schweizer Spionage-Affären ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

- Im Frühjahr 2018 wurden in den Niederlanden zwei russische Agenten festgesetzt, die offenbar auf dem Weg waren nach Spiez, wo in einem vom Bund betriebenen Labor Abklärungen zur Gift-Attacke auf einen russischen Ex-Spion in Salisbury im Gange waren. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) wirkte an der Verhaftungsaktion mit zwecks "Verhinderung illegaler Aktionen gegen eine kritische Schweizer Infrastruktur".

- Am 9. November 2017 verurteilte das Oberlandesgericht Frankfurt den Schweizer Daniel M. wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu einer Bewährungsstrafe. Er soll im Auftrag des NDB einen Maulwurf in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalens eingeschleust haben als Frühwarnsystem gegen weitere Verkäufe von CDs mit Schweizer Steuerdaten.

- 2015 wurde in der Schweiz in Abwesenheit der Informatiker und Bankbeamte Hervé Falciani zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Er hatte 2009 den französischen Behörden Schweizer Bankkundendaten von mutmasslichen Steuerbetrügern übergeben. Dass er dasselbe auch in Deutschland getan hatte, wurde nie bewiesen.

Von Steuerhinterziehung bis Landesverrat

- Ebenfalls um Steuern, wenn auch auf viel tieferem Niveau, ging es 2014 beim Fall Giroud: Dem wegen Steuerhinterziehung verurteilten Walliser Winzer Dominique Giroud wurde vorgeworfen, einen Hacker, einen Privatdetektiv und einen ehemaligen Mitarbeiter des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zum Datendiebstahl angestiftet zu haben. Das Kleeblatt soll versucht haben, Computer von Journalisten zu hacken, die auf unliebsame Weise über Giroud berichteten.

- Eine relativ harmlose Form der Spionage praktizierte in den Nullerjahren auch Claude Covassi. Der "Moschee-Spion" hatte angeblich für den Inlandgeheimdienst DAP als "Maulwurf" illegalerweise das Genfer Islam-Zentrum unterwandert. Er hätte dabei dem Zentrum als "Lockvogel" Verbindungen zu islamistischen Terroristen unterschieben sollen.

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- Wieder eher mit der grossen Kelle angerichtet hat in den 1980er Jahren der Geheimdienstbuchhalter Dino Bellasi: Er hatte mit fiktiven Truppenaufgeboten, für die er bei der Nationalbank Vorschüsse bezog, fast neun Millionen Franken ertrogen. 2003 wurde er vom Berner Wirtschaftsstrafgericht wegen Betrugs, Urkundenfälschung, falscher Anschuldigung und weiterer Delikte zu sechs Jahren Zuchthaus verurteilt. Er hatte behauptet, im Auftrag seiner Vorgesetzten gehandelt zu haben, um einen "Schattennachrichtendienst" aufzubauen. Das Gericht fand dafür keinerlei Anhaltspunkte.

- Sicher die breiteste Form der Spionage flog 1989 unter dem Titel "Fichenskandal" auf. Seit 1900 waren 900'000 Personen ohne gesetzliche Handhabe ausspioniert worden. Für jeden 20. Schweizer Bürger und jeden dritten Ausländer wurde eine Fiche angelegt, eine Karteikarte, auf der vorzugsweise "linke" Verfehlungen notiert wurden.

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- Die Untersuchung der Fichenaffäre förderte auch die geheime Widerstandsorganisation P26 und den ausserordentlichen, ebenfalls geheimen Nachrichtendienst P27 zu Tage, die in den späten 1970er Jahren etabliert worden waren. Nach ihrer Enttarnung 1990 wurden sie vom Bundesrat aufgelöst.

- Der ranghöchste Schweizer Spion war Brigadier Jean-Louis Jeanmaire. Er hatte sich in den frühen 1960er Jahren mit Oberst Wassili Denissenko angefreundet, dem Militär- und Luftwaffenattaché an der sowjetischen Botschaft in Bern. Ihm und seinen Nachfolgern übergab Jeanmaire wiederholt klassifizierte Information über die Armee. 1977 wurde er wegen Landesverrat zu 18 Jahren Haft verurteilt.

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