Bundespräsident zu Corona-Leaks

Berset wusste nichts von Indiskretionen

red./SDA

25.1.2023

Corona-Leaks: Berset im Schlagabtausch mit den Journalisten

Corona-Leaks: Berset im Schlagabtausch mit den Journalisten

Bundespräsident Alain Berset hatte keine Kenntnis von Indiskretionen zwischen seinem ehemaligen Kommunikationschef und Medien während der Corona-Pandemie. Das sagte Berset am Mittwoch dem Bundesrat, wie Bundesratssprecher André Simonazzi am Mittwoch mitteilte.

25.01.2023

Indiskretionen bringen den Gesundheitsminister in Bedrängnis. Alain Berset will die Umsetzung der Pflegeinitiative vorstellen, doch die Medienschaffenden löchern ihn mit Fragen zu den Corona-Leaks.

red./SDA

25.1.2023

Das Wichtigste in Kürze

  • Alain Bersets Sprecher Peter Lauener hat angeblich dem Ringier CEO Marc Walder während der Corona-Pandemie Informationen weitergegeben.
  • Seit Montag ist bekannt, dass das Parlament die Indiskretionsvorwürfe mit einer sechsköpfigen Arbeitsgruppe unter die Lupe nehmen will.
  • Im Rahmen des WEF von vergangenener Woche sagten mehrere Bundesräte, dass man die Vorwürfe an der Sitzung von Mittwoch behandeln werde.

Zusammenfassung der Medienkonferenz

Bundespräsident Alain Berset hat laut Aussagen im Bundesrat keine Kenntnis von Indiskretionen zwischen seinem ehemaligen Kommunikationschef und Medien gehabt. Das teilte Bundesratssprecher André Simonazzi mit.

«Gestützt auf die Angaben des Bundespräsidenten, der versichert hat, von solchen Indiskretionen keine Kenntnis gehabt zu haben, wird der Bundesrat die Geschäfte auf der Grundlage des wieder hergestellten Vertrauens weiterführen», sagte Simonazzi nach der Bundesratssitzung in einer Erklärung vor den Medien in Bern.

Der Bundesrat habe von der Eröffnung einer Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments Kenntnis genommen und wünsche, dass diese im Interesse des notwendigen Vertrauens in die Institutionen rasch durchgeführt werde, hiess es weiter.

Alain Berset wiederholte ergänzend, dass er bereit sei, vor den GPK auszusagen. Diese Untersuchung müsse im Rahmen der Institutionen durchgeführt werden, sagte er.

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  • 14.48 Uhr
    Das Thema der Indiskretionen ist beendet

    Nun reicht es dem Bundesrassprecher Simonazzi, der zum nächsten Traktandum – der Umsetzung der Pflegeinitiative — überleitet.

  • Was ist Bersets Nachricht an die Öffentlichkeit?

    Was ist ihre Nachricht ans Volk?, will eine Journalistin von Alain Berset wissen. Daraufhin ergreift Simonazzi das Wort. Der Bundesrats-Sprecher sagt, heute habe sich der Bundesrat geäussert. Dieser veruteile alle Indiskretionen scharf. Das sei es, was man heute mitnehmen solle.

  • 14.45 Uhr
    Berset verweist auf die GPK

    Wie gewichten Sie die Indiskretionen aus politischer Sicht, will ein Journalist wissen. Auch hier verweist der Gesundheitsminister an die Arbeitsgruppe der GPK, die sich der Frage annimmt.

  • 14.44 Uhr
    Hatten Sie ihr Departement im Griff?

    Hatten Sie während der Krise ihr Departement im Griff? «Zumal Sie nicht einmal wissen, was ihr engster Mitarbeiter macht», sagt der Journalist. Dies müsse von der Geschäftsprüfungskommission geklärt werden, sagt Berset. 

  • 14.42 Uhr
    Wozu sollen wir denn Fragen stellen?

    Ein Journalist will wissen, weshalb sie denn überhaupt Fragen stellen sollen, wenn keine beantwortet wird. Simonazzi sagt, dass Bundesratssitzungen nicht öffentlich seien und er daran nichts ändern könne.

  • 14.37 Uhr
    Warum sagt Berset nicht alles öffentlich?

    Ein Journalist will wissen, ob es kein Befreiungsschlag wäre, wenn Berset nun erklären würde, was er weiss.

    Berset verweist darauf, dass er den Institutionen Rede und Antwort stehe. Simonazzi sagt, man äussere sich nun nicht mehr weiter zum Thema.

  • 14.37 Uhr
    «Ich werde alles sagen»

    Berset sagt, er «werde alles sagen», was er wisse. Er hoffe, dass die Geschäftsprüfungskommission rasch arbeite. «Ich bin froh, dass die GPK die Sache untersucht.»

  • 14.36 Uhr
    Simonazzi: Berset hatte keine Kenntnis der Indiskretionen

    Heute habe der Bundesrat eine vertiefte Diskussion geführt, sagt Bundesratssprecher André Simonazzi. Berset sei teilweise in den Ausstand getreten. Der Bundesrat unterstreiche, dass ein Vertrauensverhältnis für die Glaubwürdigkeit des Gremiums zentral sei. «Der Bundesrat verurteilt die Indiskretionen entschieden», so Simonazzi.

    Simonazzi sagt zudem, Berset habe selbst keine Kenntnis von Indiskretionen zwischen seinem ehemaligen Kommunikationschef und Medien im Zuge der Corona-Pandemie gehabt. Das habe der Berset dem Bundesrat mitgeteilt.

  • 13.59 Uhr
    Um 14.30 Uhr gehts los