314 statt 155 Millionen Franken Neues Luftraum-Überwachungssystem läuft finanziell aus dem Ruder

Die Luftwaffe benötigt ein neues Luftraum-Überwachungs- und Einsatz-Leitsystem. Anschaffen wird das VBS das französische System Skyview. Doch dieses wird nun massiv teurer als geplant.

Die Beschaffung des neuen Luftraum-Überwachungssystems für die Schweizer Luftwaffe wird deutlich teurer als gedacht. Die Kosten steigen von 155 Millionen auf 314 Millionen Franken. Das Verkehrsdepartement hat entsprechende Informationen von Radio SRF bestätigt.

Die Schweizer Armee braucht ein neues Luftraum-Überwachungs- und Einsatz-Leitsystem. Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hatte sich vor drei Jahren für das französische System Skyview entschieden.

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Für den Kauf hatte das VBS im Jahr 2000 total 155 Millionen Franken bewilligt. Jetzt zeigt sich, dass nochmals 159 Millionen Franken hinzukommen. Das VBS begründete die massive Verteuerung mit Mehrkosten beim Netzwerk und in der Verschlüsselung.

Zwei «Zusatzkredite»

Dadurch komme es zu zwei Zusatzkrediten in Höhe von 61 Millionen respektive 98 Millionen Franken, wie Lorenz Frischknecht, stellvertretender Chef Kommunikation im VBS, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Die Zusatzkredite stünden in der Armeebotschaft 2023.

Die zusätzlichen Kredite seien für den Ersatz des Führungssystems Florako sowie für die Beschaffung von Hardware und den Ausbau der Rechenzentren des VBS erforderlich. Zum Zeitpunkt des Kaufentscheids von Skyview sei noch offen gewesen, in welchem Umfang und ab wann diese Systeme hätten zur Verfügung stehen sollen.

Externe Überprüfung

Verteidigungsministerin Viola Amherd hatte Mitte November diesen Jahres die Prüfgesellschaft BDO mit einer externen Prüfung der Zusatzkredite beauftragt. Geprüft wird laut VBS nun, ob und wenn ja, welche Fehler begangen worden seien.

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Untersucht wird ferner, ob der Umgang mit Risiken nachvollziehbar war. Zudem wird geprüft, wie zukünftig ein solcher Mehrbedarf verhindert werden kann, wie Frischknecht weiter mitteilte. Das VBS werde das Resultat der externen Prüfung bekannt geben.

Das VBS hat die Präsidenten der sicherheitspolitischen Kommissionen des National- und des Ständerats über die Zusatzkredite in Kenntnis gesetzt. Das Verteidigungsdepartement hat in Aussicht gestellt, rasch Transparenz über die Hintergründe der Mehrkosten zu schaffen.

Die Armee überwacht den Schweizer Luftraum und führt ihre Einsätze in der Luft rund um die Uhr durch. Dabei ist sie laut VBS auf das Luftraum-Überwachungs- und Einsatzleitsystem Skyview angewiesen. Das System müsse modernisiert werden, was Kosten verursache.

wk, sda