Alstom fordert 34 Millionen mehr Basel stoppt Kauf von 23 weiteren Flexity-Trams

Der Kanton Basel-Stadt legt den geplanten Kauf von 23 weiteren Flexity-Trams bis auf Weiteres auf Eis. Grund sind höhere Beschaffungskosten von 34 Millionen Franken. 

Die Firma Alstom fordere für die 23 Trams 34,1 Millionen Franken mehr als vereinbart, teilte die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) am Freitag mit. Der Hersteller begründe die «massive Preiserhöhung mit veränderten Normen bei vertraglich nicht gebundenen Leistungen».

Alstom beharre auf den höheren Preis, der im Bereich eines neu ausgeschriebenen Trams liege, heisst es weiter. Der Antrag auf Rückweisung des Ratschlags erfolgt gemäss Mitteilung im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) und den BVB. Auch sie würden den Kauf unter diesen Bedingungen nicht für «opportun» halten.

«Ich bin froh um den Entscheid der Uvek», sagt Bau- und Verkehrsdirektorin Esther Keller gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. «Die Ausgangslage hat sich seit dem Ratschlag der Regierung geändert, der vom Hersteller nun geforderte Preis wäre deutlich höher.»

Auch die Verkehrsbetriebe teilen die Einschätzungen der Kommission, wie ein BVB-Sprecher gegenüber Keystone-SDA bestätigt: «Sollte der Grosse Rat dem Antrag der Uvek folgen, wird die BVB so schnell wie möglich eine Neuausschreibung vorbereiten und lancieren.»

Risiko einer langen Prozessdauer

Die Rückweisung soll der Regierung und den BVB gemäss Uvek die Gelegenheit geben, die juristische Sachlage zu klären, ohne die Neubeschaffung durch einen jahrelangen Rechtsstreit zu blockieren, heisst es. Eine von den BVB extern eingeholtes Gutachten komme zum Schluss, dass die Verkehrsbetriebe im Falle eines Rechtsstreits in einer besseren Position seien als Alstom.

Der Werkliefervertrag aus dem Jahr 2012 sei «stichfest». Das Risiko sei aber eine lange Prozessdauer von bis zu fünf Jahren. Während dieser Zeit könnten die BVB keine neuen Trams erhalten.

Gemäss Mitteilung vereinbarten die BVB 2012 mit dem Hersteller Bombardier (heute Alstom), eine bis Ende 2024 einlösbare Option für weitere Flexity-Trams. Die Uvek zeige sich irritiert über den Umstand, dass Alstom für die gleiche Zahl an Fahrzeugen plötzlich 125,4 Millionen Franken statt 91,3 Millionen gefordert habe. Zudem verlängere sich die Lieferfrist von 26 auf 33 Monate.

Neuausschreibung vorbereiten

Die Uvek stellt den Bedarf der BVB für neue Trams laut Communiqué nicht in Frage. Sie hält es jedoch für «nicht angemessen», die 23 Trams zu einem deutlich höheren Preis zu kaufen. Die Kommission beauftragt die Regierung und die BVB, sich auf eine Neuausschreibung vorzubereiten.

Bei den BVB sind insgesamt 61 Flexity-Trams im Einsatz. Das erste Flexity-Tram fuhr Ende 2014 in Basel im Regelbetrieb. Die BVB haben 2012 gemäss Kommissionsbericht mit dem Hersteller eine bis Ende 2024 einlösbare Option für maximal 51 weitere Tramzüge in mehreren Losen vereinbart. Im Oktober beantragte die Regierung dem Grossen Rat, ein Darlehen von 91,3 Millionen Franken für weitere 23 Flexity-Trams.

Ursprünglich hätte ein Fahrzeug 4 Millionen Franken gekostet, was gemäss Uvek günstig gewesen wäre. Da Alstom aber neu fast 5,5 Millionen Franken pro Fahrzeug verlange, mache es Sinn, auf die Option für weitere Flexity-Trams zu verzichten.

yedu, sda