Gemeinde stimmt über Verbot ab Kostet Spucken auf den Boden in Muttenz BL bald 100 Franken?

Am kommenden Donnerstag entscheiden die Bürger*innen von Muttenz BL, ob künftig im öffentlichen Raum noch auf den Boden gespuckt werden darf oder nicht. Andere Schweizer Gemeinden kennen das Verbot bereits.

dmu

12.10.2024, 09:01

12.10.2024, 09:02

Dominik Müller

In Muttenz BL könnte bald jedem, der auf die Strasse spuckt und von einem Gesetzeshüter dabei beobachtet wird, eine Geldstrafe von 100 Franken drohen. Die Einwohner*innen entscheiden am kommenden Donnerstag an der Gemeindeversammlung, ob in öffentlichen Räumen weiterhin auf den Boden gespuckt werden darf oder nicht.

Das Spuckverbot sei eine Ergänzung im teilrevidierten Polizeireglement im Sinne der Notdurft, welches unsittliches Verhalten in der Öffentlichkeit zu unterbinden versucht, sagt die zuständige Gemeinderätin Salome Lüdi zu «20 Minuten». 

Sollte das Verbot angenommen werden, wolle man gemäss Lüdi bei der Polizei keine zusätzlichen Ressourcen für die Durchsetzung aufwenden. Stattdessen sollen die ohnehin im Dorf stattfindenden Patrouillen in diesem Punkt ausgeweitet werden.

Augenmass bei Durchsetzung

«In erster Linie gilt es, diejenigen zu büssen, die demonstrativ auf den Boden spucken», wird Lüdi zitiert. Wer also einen triftigen Grund zum Spucken hat – beispielsweise ein verschluckter Gegenstand –, erhält keine Geldstrafe. Es gelte bei den Beamten, mit Augenmass zu agieren.

Während ein Spuckverbot in Metropolen wie Singapur bereits etabliert ist, stand hierzulande Wallisellen ZH im Jahr 2006 im Zentrum der Aufmerksamkeit, als der Ort als erste Gemeinde schweizweit ein Spuckverbot ankündigte. Weitere Gemeinde folgten.

Im Raum Basel wird das unsittliche Verhalten in Liestal gebüsst. Mit Erfolg: Laut René Frei, Bereichsleiter Sicherheit/Soziales bei der Stadt Liestal, sei das Spucken im öffentlichen Raum seit der Einführung der Geldstrafen zurückgegangen.