Partei will in den Bundesrat Lisa Mazzone sieht Grüne nicht auf Oppositionskurs

Die frühere Genfer Ständerätin Lisa Mazzone wird am Samstag voraussichtlich zur Präsidentin der Grünen Schweiz gewählt. Trotz der Baisse bei Umweltthemen sieht sie ihre Partei nicht auf Oppositionskurs.

Keystone-SDA, sda

04.04.2024, 02:50

04.04.2024, 05:18

SDA

«Es gibt in der Schweiz nicht Regierung oder Opposition, diese binäre Sicht ist falsch», sagte Mazzone in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Ihre Partei müsse alle politischen Instrumente nutzen, auch Volksinitiativen und Referenden. «Wenn man nur wütend ist, erreicht man nichts.»

Da Mazzone nicht länger im Parlament vertreten ist, sähe sie sich als Grüne-Präsidentin in der Rolle als «Reisekaiserin» – nach dem Vorbild des deutschen grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck. Mit Habeck – der zu seiner Zeit als Grüne-Präsident ebenfalls nicht im Parlament sass – habe sie sich in den vergangenen Monaten ausgetauscht. «Es war interessant, zu hören, wie wichtig es für ihn war, mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. In der Schweiz ist es noch einfacher, durch das Land zu reisen», sagte Mazzone.

Überraschende KandidaturLisa Mazzone will Präsidentin der Grünen werden

Grüne wollen in den Bundesrat

Mazzone bekräftigte den Wunsch ihrer Partei nach einem grünen Bundesratssitz. «Wir wollen in den Bundesrat», sagte sie. Mit 10 Prozent Wähleranteil keinen Sitz zu fordern, wäre «schlicht Verantwortungsverweigerung». Auf Kosten welcher Partei die Grünen in den Bundesrat einziehen sollen, sagte Mazzone nicht. «Es macht einen Unterschied, ob ein Grüner da ist oder nicht», sagte sie. Ein Sitz auf SP-Kosten war damit nicht explizit ausgeschlossen. «Inhaltlich ist die SP unsere wichtigste Partnerin, aber sobald es um Macht geht, müssen wir für uns schauen», so Mazzone.

Nach der Bundesratswahl vom Dezember hatte sich bereits Grüne-Präsident Balthasar Glättli von der SP distanziert. «Wir schulden der SP nichts mehr», sagte er damals gegenüber Tamedia. «Wir müssen ab jetzt für uns selber schauen.» Grund war die verweigerte Unterstützung der SP beim grünen Angriff auf den FDP-Sitz von Bundesrat Ignazio Cassis.