Coronavirus Maurer ist gegen pauschale Verschärfungen

Vor dem Hintergrund rasant steigender Corona-Fallzahlen hat Bundesrat Ueli Maurer vor einer Hysterie gewarnt. Nötig sei vielmehr eine faktenbasierte Analyse, sagte Maurer in einem Interview mit der «Schweiz am Wochenende».

Pauschale Verschärfungen seien nicht zielführend. «Es kann nicht sein, dass man die Schulen wieder schliesst und die Leute einsperrt. Wir müssen mit dem Virus lernen umzugehen – mit konsequenter Umsetzung der Massnahmen. Aber wir müssen leben können!«.

Der Blick dürfe nicht auf die Entwicklung der Neuinfektionen allein verengt werden, sagte Maurer. Es komme auch auf die Einweisungen in die Spitäler und die Todesfälle an. Einzig wegen Corona kämen nur wenige ins Spital. Es gebe praktisch immer Vorerkrankungen.

Die Schweiz habe die Coronakrise bisher nicht schlecht bewältigt. Das Land habe einen eigenen, vernünftigen Weg gefunden. Diesen Weg gelte es weiterzugehen und auch immer wieder neu auszutarieren. Es habe allerdings etwas viel gekostet, so der Finanzminister.

Hohes Defizit in der Bundeskasse

In der ordentlichen Rechnung werde es in diesem Jahr statt wie budgetiert 300 Millionen Franken Überschuss ein Defizit von etwa 3 Milliarden Franken geben. In der ausserordentlichen Rechnung werde es gemäss Hochrechnung rund 17,8 Milliarden Franken Ausgaben haben.

Für 2021 budgetiere das Finanzdepartement ein Defizit von 2,6 Milliarden Franken, sagte Maurer und aktualisierte damit Schätzungen von Mitte August. Darin enthalten seien auch die ausserordentlichen Ausgaben. «Für 2022 sehen wir ein Defizit von noch einer Milliarde vor», sagte Maurer. Aber es bestünden grosse Unwägbarkeiten.

Kosten von bis zu 30 Milliarden Franken

Aktuell beliefen sich sämtliche Kosten der Corona-Pandemie auf 25 bis 30 Milliarden Franken. Maurer bekräftigte frühere Aussagen, dass es weder Steuererhöhungen noch ein Sparpaket geben werde. Dank des bisherigen guten Bundeshaushalts könne die Schweiz zusätzliche Schulden über die Zeit auch ohne solche Massnahmen wieder abbauen.

Viel werde davon abhängen, wie sich die Weltkonjunktur weiter entwickle. Ausgestanden sei das alles noch nicht. Maurer appellierte an die Finanzdisziplin. «Denn haben wir die Coronakrise einmal überstanden, bleiben die wirtschaftlichen Schäden noch auf Jahre hinaus», sagte der Finanzminister in dem Interview weiter.