Kampf gegen Terrorismus Bund stockt Nachrichtendienst mit 100 neuen Stellen auf

SDA/gbi

4.7.2019 - 07:55

Büros des Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in Bern. (Archivbild)
Büros des Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in Bern. (Archivbild)
Source: Keystone/Peter Klaunzer

Der Schweizer Nachrichtendienst kann rund hundert neue Stellen schaffen. Benötigt werden diese vor allem im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus.  

Beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) seien die Ressourcen äusserst knapp. Er habe überall Lücken festgestellt, sagte NDB-Chef Jean-Philippe Gaudin im Mai, gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt. Bei der Spionageabwehr müsse man sich deshalb auf einige wenige Gebiete fokussieren – den grossen Rest der Welt könne man nicht abdecken. Dasselbe gelte für den Terrorismus, wo man sich derzeit auf die Dschihad-Rückkehrer konzentriere.

Nun wird beim NDB im grossen Stil aufgerüstet. Ein Sprecher des Eidgenössischen Verteidigungsdepartements (VBS) bestätigte einen Bericht der NZZ vom Donnerstag. Der personelle Ausbau von heute gut 300 Stellen solle über einen Zeitraum von fünf Jahren erfolgen.  

Dem Bundesrat sei es ein Anliegen, dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) über genügend Ressourcen verfüge, um seinen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Er habe sich daher an seiner Sitzung vom 3. Juli 2019 in einem Grundsatzentscheid für eine Erhöhung der Ressourcen beim NDB ausgesprochen, schreibt die NZZ. Der Antrag soll Verteidigungsministerin VIola Amherd (CVP) gestellt haben.

Terrorismus und Extremismus im Visier

Die personelle Aufstockung solle vor allem in Kernbereichen des Nachrichtendienstes wie der Terrorismus-Abwehr und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus eingesetzt werden.

Der Bundesrat bewilligte ferner eine Erhöhung der Beiträge an die Kantone ab 2020. Dabei handelt es sich jährlich um 2,6 Millionen Franken, was 26 Stellen bei den Nachrichtendiensten der Kantone entspricht, sowie um drei Millionen Franken, um in drei Kantonen die bestehende Überwachung zugunsten des NDB aufzustocken.

Einen grossen Teil der Stellen will das VBS durch interne Umlagerungen zur Verfügung stellen. So sei geplant, dieses und nächstes Jahr je 20 Stellen an den NDB abzugeben. Erst in den folgenden drei Jahren sollen insgesamt 60 zusätzliche Stellen in die Personalplanung aufgenommen werden.

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