Kulturbotschaft Netflix & Co. sollen zu Investitionen verpflichtet werden

Zusätzliche 22,4 Millionen Franken sollen der Kulturförderung zugutekommen. Ausserdem sollen Streaminganbieter wie Netflix verpflichtet werden, einen Teil ihrer Einnahmen in der Schweiz zu investieren.

Der Nationalrat beugt sich am Montagnachmittag über die Kulturbotschaft. Der Bundesrat will in den nächsten vier Jahren gut 900 Millionen Franken in die Kulturförderung investieren. Die vorberatende Kommission empfiehlt, über zusätzliche 22,4 Millionen Franken zu sprechen.

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Um 1,2 Millionen Franken aufgestockt werden soll aus Sicht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) der Posten für Memoriav, der Kompetenzstelle für Fragen zu analogem oder digitalem audiovisuellem Kulturerbe. Zudem sollen 20 Millionen Franken mehr für die Baukultur investiert werden und 1,2 Millionen Franken mehr für die Förderung des Rätoromanischen zur Verfügung stehen.

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Die Kommission empfiehlt dem Nationalrat zudem, neue Auflagen für ausländische Streaming-Plattformen und TV-Sender gutzuheissen. Im Visier hat der Bundesrat damit Netflix, Disney und andere Onlineanbieter von Filmen sowie ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenstern. Der Bundesrat will diese verpflichten, vier Prozent ihrer Bruttoeinnahmen in der Schweiz in das unabhängige Schweizer Filmschaffen zu investieren. Alternativ sollen sie eine Ersatzabgabe leisten können.

934,5 Millionen Franken für vier Jahre

Die Kulturbotschaft legt die Strategien fest für die Kulturpolitik des Bundes und bestimmt die finanziellen Mittel zur Umsetzung dieser Strategien. Die Vorlage umfasst fünf Gesetzesänderungen und acht Finanzierungsbeschlüsse. In den Jahren 2021 bis 2024 sollen insgesamt 934,5 Millionen Franken in die Kultur investiert werden, am meisten davon – 209,1 Millionen Franken – in den Film. Der Zahlungsrahmen für Pro Helvetia beläuft sich auf 180,4 Millionen Franken.

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Der Nationalrat diskutiert am Montagnachmittag zudem über eine Motion der Kommission zur Förderung der Mobilität und der Sprachaufenthalte der Lernenden. Die dafür vorgesehenen Mittel sollen signifikant aufgestockt werden soll. Bund, Kantone und Berufsverbände sollen eine nationale digitale Plattform dafür schaffen.