E-Ausweise Parlament bereinigt die Vorlage für neuen Anlauf mit E-ID

gg, sda

10.12.2024 - 09:24

Die neue Vorlage zur Einführung der elektronischen Identität ist bereinigt und bereit für die Schlussabstimmung. (Themenbild)
Die neue Vorlage zur Einführung der elektronischen Identität ist bereinigt und bereit für die Schlussabstimmung. (Themenbild)
Keystone

Der neue Anlauf für die Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises steht. Der Ständerat hat die letzten Differenzen in den Gesetzesbestimmungen zur staatlichen E-ID und dem Kredit für die Einführung ausgeräumt.

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Den Grundsätzen zugestimmt hatten die Räte bereits zuvor, darunter dem Kredit im Umfang von insgesamt rund 100 Millionen Franken für den Aufbau und den Betrieb der nötigen E-ID-Systeme. Die Vorlage ist damit bereit für die Schlussabstimmung. Die elektronische Identität soll 2026 eingeführt werden.

Letzte Differenzen bereinigte der Ständerat am Dienstag. Damit steht fest, dass nach der Einführung der E-ID deren Aufbewahrung zunächst in einer eigens konzipierten «Bundes-Wallet»-Anwendung erfolgen soll. Später sollen aber private Applikationen benutzbar sein, wenn sie genügend sicher und vom Bund anerkannt sind.