«Praktisch alle sind untergetaucht»

Von Philipp Dahm

17.11.2021

Bruno Zanga, Kommandant der Kapo St. Gallen, Regierungsrat Fredy Faessler, und Markus Kobler, Chef Zoll Ost, vorne von links, sowie Simon Bless, Einsatzleiter der Kantonspolizei, Daniel Bach, Kommunikation Staatssekretariat fuer Migration, und Juerg Eberle, Leiter Migrationsamt St. Gallen, hinten von links, an einer Medienkonferenz ueber die Migrationslage an der Ostgrenze der Schweiz, am Mittwoch, 17. November 2021, im Pfalzkeller in St. Gallen. Seit dem Sommer gelangen vermehrt afghanische Fluechtlinge an den Grenzbahnhof in Buchs. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Medienkonferenz in St. Gallen: Heute wurde über die Migrationslage an der Ostgrenze informiert.
keystone-sda.ch

Afghanen auf der Durchreise: Die Behörden in St. Gallen haben heute über die Lage an der Grenze zu Österreich informiert, Zahlen genannt und die Verfahren erklärt, denen sich die Migranten unterziehen müssen. Sofern sie denn nicht türmen.

Von Philipp Dahm

17.11.2021

Was hat es mit der steigenden Zahl von afghanischen Flüchtenden an der Grenze zwischen Österreich und der Schweiz auf sich? Und wie wird es weitergehen? Heute haben im Pfalzkeller in St. Gallen die Verantwortlichen über die Lage informiert.

Markus Kobler vom Zoll Ost macht dabei den Auftakt und präsentiert die aktuellen Zahlen. Seit Juli seien 2500 Migranten angekommen. In den letzten Wochen waren es 260 Personen, am heutigen Mittwochmorgen 38 Menschen. Es gebe dabei ein «Muster».

Markus Kobler, Chef Zoll Ost, an einer Medienkonferenz ueber die Migrationslage an der Ostgrenze der Schweiz, am Mittwoch, 17. November 2021, im Pfalzkeller in St. Gallen. Seit dem Sommer gelangen vermehrt afghanische Fluechtlinge an den Grenzbahnhof in Buchs. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Markus Kobler, Chef Zoll Ost, bei der heutigen Medienkonferenz.
keystone-sda.ch

Einzelpersonen, die statt Gepäck nur mit etwas Geld und einem Smartphone unterwegs sind, sammeln sich und kommen in Gruppen an die Grenze in der Ostschweiz. 1400 der jener 2500 sind dabei Minderjährige: Bei 80 Prozent wird das Alter von den österreichischen Aufnahme-Dokumenten übernommen, beim Rest müsse den Eigenangaben vertraut werden.

Bisher sind diese Migranten aufgenommen worden, um am Tag darauf das bürokratische Verfahren zu beginnen. Die Kantonspolizei St. Gallen musste dann jedoch «feststellen, dass die Personen schon am Folgetag nicht mehr anwesend waren», erläutert Kommandant Bruno Zanga. «Künftig wollen wir ein Abtauchen möglichst verhindern.» 

So läuft das Verfahren ab

Weil Inhaftierungen nicht verhältnismässig seien, wird nun ein neues Bearbeitungszentrum etabliert, in dem die Behörden enger verzahnt werden und die Anträge der Migranten möglichst noch am gleichen Tag erledigt werden sollen. «Im Laufe des Dezembers» soll das Zentrum fertig sein.

Bruno Zanga, Kommandant der St. Galler Kantonspolizei, informierte am Mittwochmorgen in St. Gallen über die steigenden Zahlen von afghanischen Flüchtlingen, die in Buchs SG einreisen.
Bruno Zanga, Kommandant der St. Galler Kantonspolizei, heute in St. Gallen.
KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER

Wie läuft so ein Verfahren ab? An erster Stelle steht die Sicherheitsprüfung, erklärt Zanga. Dann werde abgeklärt, ob anderswo in Europa bereits ein Asylantrag gestellt worden ist, was eine zeitnahe Ausschaffung erlaube – entweder gemäss Rückübernahme-Abkommen zurück nach Bregenz in Österreich oder in das Land, in dem der Antrag gestellt wurde.

Wird ein Asylantrag in der Schweiz gestellt, tritt das Staatssekretariats für Migration (SEM) auf den Plan. Für den Transport, die Verpflegung, Unterbringung und Sicherheit ist der Militär- und Zivilschutz zuständig. Die Fingerabdrücke der Migranten werden erfasst und Dolmetscher für die Befragung zur Verfügung gestellt, berichtet Jürg Eberle vom St. Galler Migrationsamt.

«Lösen ein Problem der ganzen Schweiz»

«Personen unter 18 Jahren wird zwingend eine Vertrauensperson zur Verfügung gestellt» erläutert Eberle. «Sie ist bei der Befragung ebenfalls anwesend. Die Fragen und Antworten werden schriftlich in einem Protokoll festgehalten.» Innert acht Wochen müssen die Verfahren dann erledigt werden, während die Betroffenen in  St. Gallen verbleiben. In Wil gibt es Platz für 55 Minderjährige. «Praktisch alle sind untergetaucht», sagt Zanga.

Juerg Eberle, Leiter Migrationsamt St. Gallen, an einer Medienkonferenz ueber die Migrationslage an der Ostgrenze der Schweiz, am Mittwoch, 17. November 2021, im Pfalzkeller in St. Gallen. Seit dem Sommer gelangen vermehrt afghanische Fluechtlinge an den Grenzbahnhof in Buchs. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Jürg Eberle hat heute das Migrationsamt St. Gallen vertreten.
keystone-sda.ch

Scheitert der Antrag, kümmert sich das Migrationsamt um die Ausweisung. Die Kapo SG begleitet die Betroffenen zum Flughafen. «Zudem wird nach Möglichkeit ein Einreiseverbot für die Schweiz erlassen. Das Verfahren ist dann grundsätzlich abgeschlossen», schliesst Eberle, bevor der St. Galler Regierungsrat Fredy Fässler über die politischen Dimensionen spricht.

«Wir lösen nicht nur ein Problem des Kantons St. Gallen, sondern eins der ganzen Schweiz», weiss der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements. «Sollte sich die Migration weiter verschärfen, sind wir auf Unterstützung des Bundes und der Kantone angewiesen.» Damit das nicht geschieht, würden gerade Verhandlungen mit Österreich geführt, um das Rückübernahme-Abkommen aus dem Jahr 2000 anzupassen.

Zahlen werden wohl «sehr stark zurückgehen»

«Ziel ist es, die Verfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen», sagt Fässler. Vorbild sei dabei das Tessin, das entsprechende Verträge mit Italien abgeschlossen habe. Die Gespräche mit Österreich liefen aber schon seit zwei Jahren – und eilig habe es der Nachbar nicht damit, die Rücknahme zu beschleunigen, lässt der SP-Politiker durchblicken.

Bruno Zanga, Kommandant der Kapo St. Gallen, Regierungsrat Fredy Faessler, und Markus Kobler, Chef Zoll Ost, von links, an einer Medienkonferenz ueber die Migrationslage an der Ostgrenze der Schweiz, am Mittwoch, 17. November 2021, im Pfalzkeller in St. Gallen. Seit dem Sommer gelangen vermehrt afghanische Fluechtlinge an den Grenzbahnhof in Buchs. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Regierungsrat Fredy Fässler ist bei der Medienkonferenz für das Politische zuständig.
keystone-sda.ch

«Für mich kommt es nicht infrage, die Armee an die Grenze zu stellen», wird Fässler später noch auf die Frage antworten, was er denn täte, wenn es schlimmer würde. Aber Daniel Bach vom SEM prognostiziert ohnehin eine baldige Abnahme der Zuwanderung, die der Jahreszeit gestundet sei.

«Im Moment kommen viele Personen über die Balkan-Route nach Europa», weiss Bach. «Wir gehen davon aus, dass die Zahlen sehr stark zurückgehen werden.» Die Krise an den Belarus-Grenzen fürchtet er nicht. Bach glaubt, «dass maximal einige Hundert in die Schweiz kommen werden.» Mit weiteren Geflüchteten aus Afghanistan rechne man «vor Frühling 2022» nicht.