Rahmenabkommen Chef-Unterhändlerin Leu: «Positives Gespräch» in Brüssel

Kein Durchbruch, aber positive Gespräche in den Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz – so äusserte sich die Schweizer Staatssekretärin Livia Leu am Mittwoch.

Die Schweiz und die EU haben damit begonnen, über die Klärungen beim institutionellen Rahmenabkommen zu sprechen. Das sagte Staatssekretärin Livia Leu am Mittwoch beim Verlassen des EU-Kommissionsgebäude in Brüssel.

«Mit meiner Gesprächspartnerin Stéphanie Riso führten wir ein positives zweites Gespräch», schrieb die Schweizer Chefunterhändlerin auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter. Vor knapp zwei Wochen hatte das erste Treffen in Brüssel stattgefunden.

Gemäss Leu wird es noch weitere Gesprächsrunden geben. In rund zwei Wochen werde sie erneut nach Brüssel reisen, sagte die Chef-Unterhändlerin.

Bei den aktuellen Gesprächen geht es um die Klärung der noch drei offenen Punkte beim Rahmenabkommen: den flankierenden Massnahmen, der Unionsbürgerschaft und den Staatsbeihilfen. Während sich die Schweiz viel davon verspricht, handelt es sich dabei aus Brüsseler Sicht nur noch um Formalien.