Demo-Bewilligung verweigert Rapperswil erteilt Corona-Kritikern eine Absage

Nach Liestal wollte der Verein Stiller Protest seine nächste Demo gegen die Corona-Massnahmen Ende April in Rapperswil-Jona durchführen. Die Stadt erteilt aber keine Bewilligung.

Am 24. April wollte der Verein Stiller Protest in Rapperswil-Jona am Zürichsee gegen die Corona-Massnahmen demonstrieren. Die letzte Kundgebung des Vereins in Liestal sorgte für viel Aufsehen. Ein ähnlicher Anlass des Bündnis Urkantone in Altdorf wurde vom Kanton Uri nicht bewilligt.

Auch Rapperswil-Jona erteilt dem geplanten Protestmarsch keine Bewilligung, wie der Stadtschreiber am Dienstag mitteilt. «Der Entscheid des Stadtrats basiert auf Erfahrungen mit Aktionen des Vereins Stiller Protest, insbesondere in Liestal, wo die Corona-Massnahmen kaum eingehalten wurden.» Gegen eine Bewilligung sprächen zudem die steigenden Corona-Fallzahlen in den letzten Tagen sowie der für die erwartete Anzahl Teilnehmende knappe Platz, heisst es in der Mitteilung weiter.

Grundsätzlich seien im Kanton St. Gallen Demonstrationen weiterhin erlaubt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Corona-Massnahmen eingehalten würden. «Jüngste Erfahrungen mit Corona-Kundgebungen zeigen aber klar, dass nur eine Minderheit der Teilnehmenden der Maskenpflicht nachkommt.» Dadurch entstehe eine erhöhte Infektionsgefahr für Teilnehmende, Polizeibeamte und Dritte.