Simon Stocker bleibt Schaffhauser Gericht weist Beschwerde gegen Ständerats-Wahl ab

paja, sda

10.7.2024 - 11:27

Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Simon Stocker (SP) in den Ständerat abgewiesen. (Archivbild)
Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Simon Stocker (SP) in den Ständerat abgewiesen. (Archivbild)
Keystone

Simon Stocker bleibt Schaffhauser Ständerat. Das Obergericht hat eine Beschwerde abgewiesen. 

10.7.2024 - 11:27

Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Ständerat Simon Stocker (SP) abgelehnt. Der Beschwerdeführer zog in Zweifel, ob Stockers Wohnsitz wirklich in Schaffhausen liegt.

Das Obergericht schreibt in seinem Urteil, das am Mittwoch publiziert wurde, dass Stocker seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Wahl in Schaffhausen hatte. Die Beschwerde sei deshalb unbegründet.

Stockers Familie wohnt in Zürich, er mietet aber auch eine Wohnung in Schaffhausen. Der Beschwerdeführer argumentierte vor Gericht, dass der Lebensmittelpunkt dort sei, wo die Kinder wohnen würden.

Das Urteil könnte noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Der Anwalt des Beschwerdeführers lässt auf Anfrage von Keystone-SDA offen, ob das passieren wird.

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