Nahost Schneider-Ammann besucht Israel und palästinensische Gebiete

Bern

Bundesrat Johann Schneider-Ammann besucht am kommenden Wochenende Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Im Zentrum der dreitägigen Reise steht das Thema Innovation. Sowohl Israel als auch die palästinensischen Gebiete haben eine lebendige Startup-Szene.

Diese ist für die Schweizer Delegation von grossem Interesse, wie die Schweizer Delegierte für Handelsverträge vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), Livia Leu, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda sagt. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Digitalisierung gerichtet, die Schneider-Ammann am Herzen liegt, wie er bei vielen Gelegenheiten bekundete.

So sagte er etwa vor einem Jahr in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "Bilanz": "Die digitale Entwicklung interessiert mich seit je: Ich habe am Polytechnikum vor vielen Jahren Signal- und Computertechnik studiert. Seither habe ich mich immer bemüht, up to date zu bleiben und die Entwicklungen mitzumachen. (...) Ich habe also eine Vorstellung, was Digitalisierung heute ist und künftig werden kann. Die Welle rollt."

Auf der Reise besucht der Schweizer Wirtschaftsminister mit seiner Delegation Hochschulen und Forschungseinrichtungen von Weltrang wie beispielsweise die Hebräische Universität. Zudem werden Innovations- und Technologiezentren für Startups besichtigt und Gespräche mit etablierten Unternehmen geführt.

Schneider-Ammann wird dabei von Bundes- und Kantonspolitikern sowie Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft begleitetet. Die Delegation beabsichtigt in erster Linie, sich mit den Strategien, Förderinstrumenten und Erfahrungen in den Bereichen Innovation und Startup vertraut zu machen. Ein weiteres Ziel ist die Vertiefung der Wissenschafts- und Wirtschaftsbeziehungen.

Israel als "Startup-Nation"

Israel hat den Ruf einer "Startup-Nation". In kaum einem anderen Land fliesst pro Einwohner so viel Risikokapital in Jungfirmen wie in dem nahöstlichen Staat. Hierbei helfen die engen Beziehungen zur jüdischen Diaspora in den USA.

Die florierende Jungunternehmerkultur und die Innovationen verleihen dem Hightech-Sektor Schub, der eine wichtige Rolle für das Wirtschaftswachstum des Landes spielt. Mit jährlich fast 1500 Startup-Gründungen auf seinem Territorium gilt Israel als Silicon Valley des Nahen Ostens.

Im Technologiebereich, vor allem in den Sparten Cyber-Sicherheit, Fintech und Mobilität, kann das Land in den letzten Jahren auf eine beachtliche Erfolgsgeschichte zurückblicken. Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fördert die technologischen Industrien.

Auch die Ausbildung in den technischen Einheiten der Armee gilt als hervorragend. Dieses Wissen nutzen die jungen Leute nach dem Wehrdienst für den Aufbau einer eigenen Firma.

Handelsvolumen nahe am Rekord

Israel ist für die Schweiz der drittgrösste Handelspartner im Nahen und Mittleren Osten nach den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Saudi-Arabien. Das Handelsvolumen ist in den vergangenen Jahren wieder gewachsen und belief sich 2016 auf 1,8 Milliarden Franken. Damit wurde beinahe wieder der Rekord von 2008 vor der Finanzkrise erreicht.

Mit 1,1 Milliarden Franken sind die Exporte deutlich grösser als die Importe aus Israel (683 Millionen Franken). Die Handelsbilanz ist also deutlich positiv für die Schweiz.

Auch für Israel ist die Schweiz ein wichtiger Handelspartner: Bei den Importen liegt unser Land an vierter Stelle hinter der EU, China und den USA. Ein Drittel der Schweizer Ausfuhren sind pharmazeutische Produkte. Dahinter folgen Edelsteine, Edelmetalle und Bijouterie sowie Maschinen.

Bei den Abnehmern von israelischen Produkten liegt die Schweiz auf Platz 6. Knapp 60 Prozent davon sind Edelsteine, vor allem Diamanten. Der Diamantenhandel ist allerdings sehr volatil.

Im Vergleich dazu ist der Aussenhandel der Schweiz mit den besetzten palästinensischen Gebieten winzig: Das Handelsvolumen mache lediglich 22,3 Millionen Franken aus, sagte Leu. Vor allem Pharmaprodukte und Tabak werden geliefert.

Gespräche mit Ressortkollegen

Laut Seco-Botschafterin Leu sind die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Israel und der Schweiz grundsätzlich gut. Auf der Reise sind Treffen von Schneider-Ammann mit seinen Amtskollegen aus Israel, Eli Cohen, und der Wirtschaftsministerin des besetzten palästinensischen Gebiets, Abeer Odeh, geplant. Auch ein Gespräch mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin und dem palästinensischen Premierminister Rami Hamdallah steht auf dem Programm.

Hierbei dürften nicht nur wirtschaftliche Themen, sondern auch die politische Situation sowie die Menschenrechte zur Sprache kommen. Grundsätzliches Anliegen der Schweiz ist es, den kritischen Dialog in Feldern zu vertiefen, wo es Differenzen gibt. Diese betreffen den festgefahrenen Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern, die Siedlungspolitik und das Atomabkommen mit dem Iran.