Traditionelles Engagement Schweiz finanziert Räumung von Minen in der Ukraine

Die Schweiz engagiert sich weiterhin für die Minenräumung in aktuellen und einstigen Konfliktgebieten ein. Am Dienstag wurde der Aktionsplan für die Jahre 2023 bis 2026 vorgestellt. Bern will in den kommenden Jahren insbesondere die Ukraine gezielt weiter unterstützen.

Heute sind mehr Menschen der Gefahr durch Minen und nicht explodierte Munition ausgesetzt als noch vor zwei Jahren. Durch die Kämpfe in der Ukraine und in Äthiopien sind grosse Siedlungs- und Landwirtschaftsgebiete verseucht, wie das IKRK anlässlich des Internationalen Tages zur Aufklärung über die Minenproblematik am Dienstag mitteilte. Kinder seien besonders gefährdet.

Vor diesem Hintergrund will der Bund sein seit über 30 Jahren bestehendes Engagement für die Minenbekämpfung fortsetzen. Im neuen Aktionsplan haben die Eidgenössischen Departemente für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) drei Handlungsfelder für die kommenden vier Jahre festgelegt.

Einhaltung von Standards

Die Schweiz will sich dafür einsetzen, dass möglichst viele Akteure ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen wahrnehmen. Dazu gehören Staaten, aber auch nichtstaatliche bewaffnete Gruppen, die die meisten improvisierten Sprengsätze mit hoher Opferzahl hergestellt haben. Die Schweiz will auch die Rolle des internationalen Genf im Prozess der humanitären Abrüstung stärken.

Die Eidgenossenschaft will den betroffenen Staaten auch direkt vor Ort helfen, durch die Finanzierung von Projekten und die Entsendung von Experten.

In diesem Zusammenhang will sie die Ukraine unterstützen, insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung in Genf (GICHD) und der Schweizerischen Stiftung für Minenräumung (SSM). Sie wird insbesondere Aktivitäten zur Räumung von Minen und anderen explosiven Kampfmitteln in der Ukraine finanzieren.

Neue Technologien

Die Schweiz will auch Chancen nutzen, die sich durch «innovative Ansätze» bieten: Sie will die Anpassung von Standards an neue Herausforderungen und deren Verbreitung, insbesondere durch Schulungen, fördern. Zudem will sie den sinnvollen Einsatz neuer Technologien fördern, etwa zur Ortung von Sprengkörpern, zur Risikoerziehung und zur Entwicklung eines interaktiven Datenmanagements.

Der Aktionsplan folgt auf die Rüstungskontroll- und Abrüstungsstrategie 2022-2025 und ersetzt die Antiminenstrategie 2016-2022, wie das EDA und das VBS mitteilen.

SDA/sob