Diplomatie Schweiz zahlt Projekte in Peru mit konfisziertem Korruptionsgeld

sda

17.12.2020 - 00:45

Aussenminister Ignazio Cassis hat bekanntgegeben, dass in der Schweiz festgesetzte Korruptionsgelder aus Peru dem südamerikanischen Land für rechtsstaatliche Projekte zur Verfügung gestellt werden. (Archivbild)
Aussenminister Ignazio Cassis hat bekanntgegeben, dass in der Schweiz festgesetzte Korruptionsgelder aus Peru dem südamerikanischen Land für rechtsstaatliche Projekte zur Verfügung gestellt werden. (Archivbild)
Keystone

Die Schweiz hat ein trilaterales Abkommen mit Peru und Luxemburg über die Restitution illegal erworbener Vermögenswerte unterzeichnet. Die Vermögenswerte stammten aus Korruptionshandlungen in Peru, teilte das EDA in der Nacht auf Donnerstag mit.

Die Zusammenarbeit mit den peruanischen Behörden habe die Einziehung von rund 16,3 Millionen Dollar in der Schweiz und von rund 9,7 Millionen Euro in Luxemburg ermöglicht, hiess es weiter. Daraufhin hätten die drei Staaten eine Restitutionslösung im Einklang mit internationalen Standards gefunden, gab das Schweizer Aussendepartement in diesem Zusammenhang bekannt.

Zufriedener Minister

Die zurückzuführenden Vermögenswerte aus der Schweiz und Luxemburg im Gesamtwert von rund 26 Millionen Dollar fliessen laut den Angaben in Projekte zur Stärkung der peruanischen Gerichte sowie der Strafverfolgungs- und Justizbehörden. Konkret würden die Digitalisierung, die Standardisierung und Harmonisierung von Abläufen, die Aus- und Weiterbildung von Personal sowie die Beschleunigung der Umsetzung der neuen peruanischen Strafprozessordnung gefördert, hiess es vom EDA weiter.

Die gewählte Restitutionslösung stehe im Einklang mit den Zielen der Strategie der Schweiz zur Sperrung, Einziehung und Rückführung von Potentatengeldern. Das trilaterale Abkommen sei ein gutes Beispiel dafür, dass die Schweiz auf ihrem Finanzplatz keine unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte von politisch exponierten Personen dulde, wird Aussenminister und FDP-Bundesrat Ignazio Cassis im Communiqué zudem zitiert.

Bereits zwischen 2002 und 2006 hatte die Kooperation zwischen den peruanischen und schweizerischen Behörden zu Restitutionen illegal erworbener Vermögenswerte geführt. Damals hatte die Schweiz rund 93 Millionen Dollar an Peru zurückgeführt.

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