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Verteidigungsministerin Viola Amherd hat einen kritischen Brief der Finanzaufsicht des Parlaments erhalten.
Keystone
Die Schweizer Armee kämpft mit erheblichen Rüstungsproblemen. Nun äussert sich die Finanzaufsicht des Parlaments in einem Brief an Bundesrätin Viola Amherd besorgt.
Die Schweizer Armee steht vor erheblichen Herausforderungen bei ihren Rüstungsvorhaben. In einem Brief an Verteidigungsministerin Viola Amherd hat die Finanzaufsicht des Parlaments auf massive Probleme und Risiken bei sieben grossen Rüstungs- und IT-Projekten hingewiesen, berichtet «Blick».
Die Vorhaben der Armee, die Gesamtkosten von 19 Milliarden Franken umfassen, sind von Verzögerungen und technischen Schwierigkeiten geprägt. Besonders betroffen sind die Luftraumüberwachung, die Logistik-Software und die Aufklärungsdrohnen.
Die Einführung eines neuen Systems zur Luftraumüberwachung verzögert sich aufgrund von Integrationsproblemen um Jahre, obwohl das alte Radarsystem bereits das Ende seiner Betriebsdauer erreicht hat. Auch die neue Logistik-Software ist nicht einsatzbereit, da sie nicht unabhängig vom Ausland funktioniert.
Die Beschaffung israelischer Aufklärungsdrohnen, die bereits 2015 initiiert wurde, ist ebenfalls ins Stocken geraten. Technische Mängel verhindern ihren Einsatz, und es besteht die Gefahr von Kollisionen mit Vögeln oder Gleitschirmfliegern.
Weitere Projekte, wie der Ersatz mobiler Telekommunikationssysteme und das neue Führungsnetz der Armee, sind ebenfalls von Verzögerungen und hohen Risiken betroffen. Die Finanzdelegation des Parlaments hat den Projektstatus einiger Vorhaben auf Rot gesetzt und fordert eine verstärkte Aufsicht und Steuerung. Im Parlament wächst die Ungeduld, da viele Probleme seit Jahren bekannt sind, aber nicht gelöst werden.
Die Kritik richtet sich auch gegen Bundesrätin Amherd, der vorgeworfen wird, sich mehr auf internationale Beziehungen als auf die Lösung interner Probleme zu konzentrieren. Trotz einiger Erfolge, wie dem Abstimmungssieg bei den neuen Kampfjets, wird ihre Bilanz zunehmend durch die anhaltenden Schwierigkeiten getrübt.
Die Finanzdelegation fordert nun konkrete Massnahmen zur Bewältigung der Probleme und eine effektive Mittelverwendung im Verteidigungsdepartement.
Der Redaktor hat diesen Artikel mithilfe von KI geschrieben.
11.01.2025, 10:24
11.01.2025, 10:26
