Menschenrechte Sommaruga kritisiert Übergriffe auf Journalisten

Bundespräsidentin und Medienministerin Simonetta Sommaruga hat sich am Dienstag vor der UNO in Genf besorgt über zunehmende Repressionen von autoritären Regimes gegenüber Medienschaffenden gezeigt.

Die Einschüchterungen, Drohungen und Verhaftungen von Journalistinnen und Journalisten und Repräsentanten der Branche hätten ein alarmierendes Ausmass erreicht, sagte Sommaruga zu Beginn einer von der Schweiz und der UNO organisierten Konferenz.

In den letzten Monaten seien Medienvertreterinnen und -vertreter beispielsweise im Zusammenhang mit Demonstrationen in Algerien oder Belarus verhaftet oder Opfer von Gewalt geworden. Eine Demokratie messe sich aber an der Art und Weise, wie sie ihre Journalisten behandle.

Die Zahl der für Medienschaffende sicheren Länder nehme ab, erklärte Sommaruga, ohne ein einzelnes Land zu nennen. Gesetze, die die Freiheit stark einschränkten, seien nicht kompatibel mit den Menschenrechten.

Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten zielten auf die gesamte Zivilgesellschaft, erklärte auch die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet. Kein Medienschaffender dürfe aufgrund seiner Berufstätigkeit kriminalisiert oder attackiert werden.

Sommaruga stellte fest, dass 90 Prozent der Tötungen von Journalisten ungestraft blieben. Sie appellierte an die unabhängigen juristischen Institutionen und die Gesetzgeber, diese Situation zu verbessern. Bachelet erklärte, Journalistinnen seien Übergriffen, insbesondere sexueller Gewalt, besonders stark ausgesetzt.