Parteitag SP Aargau hebt Amtszeitbeschränkung für Nationalrat Wermuth auf

Der Aargauer SP-Nationalrat und Co-Präsident Cédric Wermuth kann sich im Herbst 2023 nach zwölf Jahren Amtszeit erneut der Wiederwahl stellen. Der ausserordentliche Parteitag der SP Aargau sprach sich für die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung aus.

Keystone-SDA, ga, sda

16.08.2022, 20:28

17.08.2022, 04:11

SDA

Der Entscheid fiel am Dienstagabend in Lenzburg AG einstimmig. Damit übersprang Wermuth, der auch Co-Präsident der SP Schweiz und ein Aushängeschild ist, die in den Parteistatuten verlangte Zweidrittelmehrheit.

Der 36-jährige Wermuth gehört seit 2011 dem Nationalrat an; er ist also derzeit in der dritten Amtszeit. Die Geschäftsleitung der SP Aargau hatte die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung beantragt.

Wermuth sagte vor den Delegierten, die Wut über die soziale Ungerechtigkeit bewege ihn jeden Tag. Es gehe um soziale Gerechtigkeit und Respekt. Die SP sei «die wahre Volkspartei», sagte er und erhielt viel Applaus. Die Kantonalpartei und er seien «schon immer ein Dream-Team für den Aargau gewesen».

Speed-Date mit Cédric Wermuth«Ich bin extrem harmoniebedürftig»

Aus «strategischen und politischen Gründen» sei es wichtig, dass Wermuth weiterhin im Nationalrat sei, sagte Co-Kantonalpräsident Stefan Dietrich. «Es braucht Cédric im Nationalrat», sagte Grossrätin Lelia Hunziker. Er verkörpere eine moderne Sozialdemokratie. Er sei «sozusagen SP be de Lüt».

Nationalrätin Feri hört auf

SP-Nationalrätin Yvonne Feri sagte, es sei wichtig, dass die Partei den Weg für eine Wiederwahl Wermuths ermögliche. Er brauche diese Chance. Kritische Worte zur Aufhebung der Amtszeitbeschränkung gab es am Parteitag nicht. Die Delegierten werden den SP-Nationalrat zu einem späteren Zeitpunkt offiziell nominieren.

Ursprünglich war geplant, dass auch SP-Nationalrätin Yvonne Feri, die ebenfalls seit 2011 dem Nationalrat angehört, die Hürde der Amtszeitbeschränkung überspringen muss. Im Juni gab die 56-Jährige jedoch bekannt, sie trete nicht mehr an. Sie begründete diesen Schritt mit der Amtszeitbeschränkung und persönlichen Berufsplänen. Ihr Abschied sei selbstbestimmt, sagte Feri am Parteitag.

Die Kantonalpartei führte 2012 für ihre Bundesparlamentarier, Regierungsmitglieder und für parteiinterne Amtsträger eine Amtszeitbeschränkung von zwölf Jahren ein. In den Parteistatuten steht eine Ausnahmeregelung. Mit einer Zweidrittelmehrheit kann der Parteitag eine Person erneut nominieren, obwohl diese bereits seit zwölf Jahren im Amt ist.