Kaum bekannte Regel SP-Nationalrat kassiert Rüffel während SRG-Debatte wegen eines A3-Blattes

SP-Nationalrat kassiert Rüffel während SRG-Debatte

SP-Nationalrat Ueli Schmezer hat in der SRG-Debatte im Nationalrat einen Ordnungsruf kassiert – und einen scharfen Konter von der FDP. Der frühere «Kassensturz»-Moderator wurde von Ratspräsidentin Riniker zurechtgewiesen.

11.06.2025

SP-Nationalrat Ueli Schmezer hat in der SRG-Debatte im Nationalrat einen Ordnungsruf kassiert. Der frühere «Kassensturz»-Moderator provozierte den Rüffel von Ratspräsidentin Riniker wegen eines Zettels.

Petar Marjanović

11.06.2025, 17:28

11.06.2025, 22:49

Petar Marjanović

Die SRG-Debatte im Nationalrat begann am Mittwochmorgen mit einem Rüffel für den Berner SP-Nationalrat Ueli Schmezer.

Der ehemalige «Kassensturz»-Moderator warnte vor einer «Medienkrise» in der Schweiz und hielt während seiner Rede ein A3-Blatt mit der Aufschrift «Wir haben eine Medienkrise» hoch. Was im US-Parlament üblich ist, sorgte hingegen im Bundeshaus für Unmut bei der Ratsleitung.

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Nationalratspräsidentin Maja Riniker (FDP) unterbrach Schmezer umgehend. «Das Mitführen und Zeigen von Gegenständen während man spricht, ist nicht erlaubt», stellte sie klar. Sie verwies dabei auf das Reglement des Parlaments, das allen Mitgliedern bekannt sein sollte.

Im offiziellen «Reglement» findet sich kein «Verbot»

Verschiedene Medien griffen den Rüffel auf und schrieben von einem «Verbot». Doch so klar ist die Regel offenbar nicht: Im offiziellen «Reglement» findet sich kein solches Verbot. Erst nach längerem Nachfragen wird man bei den Parlamentsdiensten fündig.

In einer Sammlung interner Beschlüsse steht: «In den Debatten drückt man sich mündlich aus.» Schilder, Grafiken oder andere Requisiten «könne» die Präsidentin untersagen – muss sie aber nicht.

Andreas Glarner durfte sich Mund zukleben

Ein generelles Verbot gibt es also nicht. Ob eingegriffen wird, liegt im Ermessen der Ratsleitung – und sorgt für Erstaunen:

Als SVP-Nationalrat Andreas Glarner einst seine Rede fast eine halbe Minute mit zugeklebtem Mund am Rednerpult unterbrach, liess man ihn gewähren.

Auch im Archiv finden sich mehrere Beispiele, bei denen nicht eingegriffen wurde. Schmezer hingegen bekam für sein A3-Blatt prompt einen Ordnungsruf. 

Glarner Andreas klebt sich den Mund zu

Als zum Beispiel SVP-Nationalrat Andreas Glarner vor einigen Jahren fast eine halbe Minute mit zugeklebtem Mund am Redner*innenpult stand, blieb die Inszenierung folgenlos.

11.06.2025

Ueli Schmezer musste nicht nur den Rüffel der Präsidentin einstecken. Der Zürcher FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann griff ihn in der Folge scharf an – persönlich und politisch: Er warf dem Ex-Journalisten vor, als «Kassensturz»-Moderator «Existenzen zerstört» zu haben: «Sie geben hier den Feuerwehrmann, haben aber selber den Brand gelegt.»

Portmann machte Schmezers frühere Arbeit bei der SRG sogar mitverantwortlich für die Entstehung der Initiative «200 Franken sind genug».

Schmezer blieb ruhig – und wollte den Schlagabtausch nicht weiter eskalieren lassen: «Diese Frage hat mit der aktuellen Debatte nichts zu tun», sagte er – und bot Portmann ein klärendes Gespräch im kleinen Rahmen an.

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