SP Schweiz startet Parteitag «Europapolitik ist für alle Parteien ein schwieriges Thema»

Die SP Schweiz hat am Samstagmorgen ihren Parteitag in Basel eröffnet. Schwerpunkte sind unter anderem die Themen Energieversorgung die Stärkung der Kaufkraft und Europa.

«Europapolitik ist für alle Parteien ein schwieriges Thema – wir scheuen aber die Diskussion nicht», sagte Co-Präsidentin Mattea Meyer bei ihrer Ansprache. Dies soll mit dem Positionspapier «Aufbruch in ein soziales und demokratisches Europa» geschehen, das am Parteitag erörtert und verabschiedet wird. Darin geht es um das angestrebte Vorgehen in der Beziehung mit der EU.

Ein weiteres Thema am Parteitag sind die eidgenössischen Gesamterneuerungswahlen 2023. Als Wahlkampfthemen nannte Meyer die Stärkung der Kaufkraft, die Versorgungssicherheit und ein Vorankommen bei der Gleichstellung und der Klimapolitik. Meyer warf in ihrer Rede der rechten Politik vor, diese Themen «wegzuwischen».

Der Parteitag der SP Schweiz dauert zwei Tage und findet im Congress Center beim Messeplatz statt.