Politik Ständeratskommission lehnt zweiten Nationalfeiertag ab

Neben dem 1. August soll es keinen zweiten Schweizer Nationalfeiertag geben. Die zuständige Ständeratskommission lehnt eine Motion aus dem Nationalrat ab, die am 12. September – dem Gründungstag des Bundesstaates im Jahr 1848 – eine zweite nationale Feier fordert.

Der Entscheid in der Staatspolitischen Kommission des Ständerats (SPK-S) fiel mit 10 zu 1 Stimmen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Der Nationalrat hatte dem Anliegen im Mai zugestimmt – mit 94 zu 82 Stimmen bei 6 Enthaltungen. Als nächstes befindet die kleine Kammer über den Vorstoss.

Der Vorschlag für die Einführung eines zweiten Nationalfeiertags am 12. September geht auf eine Motion des Berner Mitte-Nationalrats Heinz Siegenthaler zurück. Die Errungenschaften von direkter Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung und Föderalismus seien am 12. September 1848 aus der Taufe gehoben worden, argumentiert er. Deshalb solle der Gründungstag des Schweizer Bundesstaates fortan jährlich gefeiert werden.

gg, sda