Politik Ständeratskommission will neue Betreuungszulage für Familien prüfen

Mehr Mütter sollen nach der Geburt ihrer Kinder eine Erwerbsarbeit aufnehmen. Das will nach dem Nationalrat auch die zuständige Ständeratskommission. Sie möchte jedoch ein alternatives Konzept mit einer Betreuungszulage prüfen. Dazu sind weitere Abklärungen nötig.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) ist mit 10 zu 3 Stimmen auf die sogenannte Kita-Vorlage des Nationalrats eingetreten, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Sie möchte aber einen anderen konzeptionellen Ansatz zur Entlastung der Eltern vertieft prüfen.

Eine Betreuungszulage soll als zusätzliches Element der Familienzulagen geschaffen werden, wobei nur Eltern mit einem bestimmten Beschäftigungsgrad einen Anspruch haben sollen.

Der Nationalrat will, dass der Bund während vier Jahren bis zu zwanzig Prozent der durchschnittlichen Kosten eines Betreuungsplatzes übernehmen soll. Danach würde der Bundesbeitrag abhängig vom finanziellen Engagement der Kantone neu festgelegt. Kosten würde dies rund 710 Millionen Franken.