Armee Ständerat will Armeeausgaben erhöhen

Mit der Armeebotschaft 2020 beantragt der Bundesrat dem Parlament rund 2,7 Milliarden Franken für Armeematerial, Rüstungsgüter und Immobilien sowie total 21,1 Milliarden Franken für die nächsten vier Jahre. Der Ständerat hat keine Einwände.

Er hat die Armeebotschaft am Dienstag einstimmig gutgeheissen. Es gab keinerlei kritische Stimmen. Die Vorlage geht nun an den Nationalrat.

Es sei wichtig, dass die Führungsfähigkeiten der Armee verbessert würden, namentlich durch Investitionen in die krisenresistente Telekommunikation, sagte Ständerat Thomas Minder (parteilos/SH) im Namen der Sicherheitspolitischen Kommission.

Begrüsst werde auch die geplante Modernisierung des Heeres. «Die Armee erhält die notwendigen Mittel und Instrumente für die veränderte Bedrohungslage», sagte Brigitte Häberli-Koller (CVP/TG).

Schrittweise Erhöhung

Gleichzeitig genehmigte die kleine Kammer den Zahlungsrahmen von 21,1 Milliarden Franken für die Jahre 2021-2024. In dieser Zeit sollen die neuen Kampfjets gekauft werden. Zudem müssen Fahr- und Lenkgetriebe der Leopard-Kampfpanzer revidiert werden.

Der Ständerat begrüsst daher ausdrücklich, dass die Vorlage ein reales Wachstum des Armeebudgets von 1,4 Prozent pro Jahr vorsieht. Dieses soll innerhalb von etwa zehn Jahren von rund 5 Milliarden auf 5,9 Milliarden Franken aufgestockt werden. Dadurch solle es möglich sein, in den nächsten Jahren mehrere Systeme zu erneuern, sagte Minder.