Kanton Solothurn SVP und Mass-Voll schliessen Listenverbindung für Wahlen

Die SVP Solothurn und die Bürgerbewegung Mass-Voll haben eine Listenverbindung für die kommenden Wahlen im Oktober angekündigt. Mit der Strategie wollen sie potenzielle Verluste innerhalb des konservativen Lagers abwenden.

Es ist eine Premiere in der Schweizer Politik: Die SVP Solothurn und die Bürgerbewegung Mass-Voll gehen eine Listenverbindung für die anstehenden Wahlen im Oktober ein. Die Parteien sprechen von Wahlarithmetik, die dazu diene, «innerhalb des bürgerlichen Lagers keine Stimmen zu verschenken», wie die SVP Solothurn ankündigt. 

Die neu geschaffene Liste, ein Novum in der Schweiz, wendet sich demzufolge an Wähler*innen, die sich von gemeinsamen Prinzipien wie Freiheit, Souveränität und Eigenverantwortung angesprochen fühlen. Dies gaben der SVP-Nationalrat und Kantonalpräsident Christian Imark sowie der Präsident von Mass-Voll, Nicolas A. Rimoldi, gemeinsam bekannt.

Obwohl sie eine Listenverbindung eingegangen sind, besteht jedoch keine inhaltliche Übereinstimmung zwischen den beiden Parteien, wie Imark und Rimoldi betonten. Demzufolge kann kein Vertreter der SVP für Aussagen von Einzelpersonen aus Mass-Voll zur Verantwortung gezogen werden, und umgekehrt.

Mass-Voll will bei mehreren Wahlen antreten

Die Bürgerbewegung Mass-Voll entstand während der Coronapandemie und hat sich unter anderem durch Referenden gegen die Coronapolitik der Bundesregierung profiliert. Sie plant, in mehreren Kantonen bei den Wahlen anzutreten.

Für Mass-Voll sind Listenverbindungen, wie die mit der SVP Solothurn, von Bedeutung. Rimoldi betonte laut «Blick.ch», dass für Mass-Voll Listenverbindungen wie diejenige mit der SVP Solothurn wichtig seien. Es ginge vor allem darum, dass Stimmen, die man selbst nicht holen könne, zumindest an Personen gingen, die für gemeinsame Werte stünden.

«Im Kanton Solothurn ist darum die SVP der logische Partner», wird Rimoldi von «Blick.ch» zitiert. In anderen Kantonen gehe man wahrscheinlich Listenverbindungen mit Aufrecht Schweiz ein, einer weiteren Bürgerbewegung, die während der Coronakrise entstanden ist. Es sei toll zu sehen, wie die Bewegung an Schlagkraft gewinne und Menschen durch alle politischen und gesellschaftlichen Schichten mobilisieren könne, so Rimoldi laut «Blick.ch».

«Jetzt treten wir zu den Wahlen an», wird der Mass-Voll-Präsident zitiert. In den Kantonen Solothurn, Schaffhausen und Thurgau habe man die Listen bereits eingereicht, in den Kantonen Zürich, Aargau und Bern geschehe dies in Kürze. Auch Listen in weiteren Kantonen seien derzeit in Planung.

tmxh