Schlangestehen für die Impfstoff-Zulassung – WHO gegen allgemeine Corona-Impfpflicht

Agenturen/red

7.12.2020

Das Wichtigste im Überblick

  • Das BAG meldet für das Wochenende 9809 Neuinfektionen bei 60'058 Tests. Das entspricht einer Positivitätsrate von 16,3 Prozent. 176 Personen starben an Covid-19, 327 mussten hospitalisiert werden.
  • Der Bund schliesst mit Pfizer/BioNTech einen Vertrag über den Kauf von drei Millionen Impfstoff-Dosen ab. 
  • Druck des Bundesrats: Mehrere Kantone wollen angesichts der Feiertage ihre Schutzmassnahmen verschärfen. Andere lockern. Siehe Tages-Zusammenfassung im Anschluss.

Laut Angaben der Johns-Hopkins-Universität liegt die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus in der Schweiz bei bislang insgesamt 354’306; davon gelten 279’900 Personen als genesen. 5422 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 verstorben. Weltweit stiegt die Zahl der Infizierten auf 67’440’864, die Zahl der Toten auf 1’541’661.

Das Tessin, der Thurgau und die Waadt verstärken angesichts der bevorstehenden Feiertage den Kampf gegen das Coronavirus. So soll eine dritte Welle verhindert werden. Andernorts wiederum wird gelockert, oder am Status Quo festgehalten. Ein Überblick:

Im Tessin müssen ab Mittwoch alle Bars bereits um 19 Uhr, alle anderen Restaurationsbetriebe um 22 Uhr schliessen.

Im Kanton Thurgau wird die Sperrstunde auf 22 Uhr vorverlegt und es gilt neu eine Pflicht für Homeoffice. Einschränkungen gibt es im Thurgau zudem bei Veranstaltungen (zehn statt 50 Personen) und bei Treffen gilt die Zwei-Haushalte-Regel. Die neuen Regelungen treten ab Mittwoch um Mitternacht in Kraft.

Auf der anderen Seite werden in der Westschweiz die Massnahmen gelockert.

Im Kanton Genf werden die Restaurants und Bars ab kommenden Donnerstag wieder öffnen können. Die Zahl der Personen pro Tisch wird auf vier begrenzt sein, und die Lokale müssen um 23 Uhr schliessen. Zwischen dem 23. Dezember und dem 3. Januar können zehn statt fünf Personen zusammenkommen, darunter auch Kinder.

Auch die anderen Westschweizer-Kantone werden ab Donnerstag ihre Restaurants wieder öffnen – mit Ausnahme des Wallis, dort öffnen sie am 14. Dezember wieder.

Am Status Quo hält etwa der Kanton Aargau fest, der vorerst keine zusätzlichen Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergreift.

Während die Kantone in der Vorweihnachtszeit ihre eigenen Wege durch die Pandemie gehen, arbeitet der Bund an der Verfügbarkeit der Impfstoffe für das nächste Jahr. Wie der Bund am Montag bekannt gab, hat er mit Pfizer/Biontech einen Vertrag abgeschlossen, wonach die Firma der Schweiz drei Millionen Impfdosen gegen das Coronavirus liefern soll, sofern die Zulassung durch Swissmedic erfolgt ist. Damit könnten 1,5 Millionen Personen in der Schweiz geimpft werden. Bisher hat die Schweiz Verträge mit drei Impfstoffherstellern unterschrieben für insgesamt rund 9,8 Millionen Impfdosen. Diese drei Impfstoffhersteller befinden sich zurzeit im Zulassungsverfahren bei Swissmedic.

22.00 Uhr: Wir beenden den heutigen Live-Ticker

20.38 Uhr: Ministerin in Rom positiv auf Corona getestet

In Italien ist die Innenministerin nach Regierungsangaben positiv auf das Coronavirus getestet worden. Luciana Lamorgese und zwei Kabinettsmitglieder zogen sich nach dem Resultat, von dem die Politikerin bei einem Regierungstreffen in Rom erfuhr, in Corona-Isolation zurück, wie offiziell mitgeteilt wurde. Aussenminister Luigi Di Maio berichtete selbst, er habe sich nach der Runde in freiwillige Heimisolation begeben. Justizminister Alfonso Bonafede tat nach offiziellen Angaben das gleiche. Beide hätten rechts und links von Lamorgese gesessen, hiess es.

20.16 Uhr: Tui-Konzern einigt sich auf neues Rettungspaket

Der Tui-Konzern bekommt weitere Staatshilfen gegen einen möglichen finanziellen Absturz in der Corona-Krise. Wie der weltgrösste Reiseanbieter aus Hannover am Mittwoch mitteilte, einigte sich Tui mit privaten Investoren, Banken und dem Bund auf ein Finanzierungspaket im Volumen von 1,8 Milliarden Euro.

20.09 Uhr: Tschechien will Notstand bis 11. Januar verlängern

Die tschechische Regierung will den Notstand wegen der Corona-Pandemie bis zum 11. Januar verlängern. Das beschloss das Minderheitskabinett unter Ministerpräsident Andrej Babis am Montag. Die endgültige Entscheidung liegt beim Abgeordnetenhaus, der wichtigeren der beiden Parlamentskammern in Prag. Der Notstand erlaubt es der Regierung, Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit einzuschränken. Derzeit gilt, dass sich bis zu zehn Personen in Innenräumen und bis zu 50 im Freien versammeln dürfen.

Nur wenige Tage nach den jüngsten Lockerungen beschloss die Regierung in Prag wieder erste Verschärfungen der Corona-Schutzmassnahmen. Die Sperrstunde für Restaurants und Kneipen, die erst seit Donnerstag wieder öffnen dürfen, wird von Mittwoch an um zwei Stunden auf 20.00 Uhr vorgezogen. Der Alkoholkonsum an öffentlichen Plätzen wie auf Weihnachtsmärkten wird ganz verboten.

19.43 Uhr: Vier Impfstoff-Gesuche bei Swissmedic

Mit der Janssen-Cilag AG hat das vierte Unternehmen ein Impfstoff-Gesuch bei Swissmedic eingereicht im Kampf gegen das Coronavirus. Das Schweizerische Heilmittelinstitut prüft auch dieses beschleunigt im rollenden Verfahren, wie es am Montagabend mitteilte. Zuvor hatten bereits die schwedisch-britische AstraZeneca sowie die deutsche Biontech mit ihrem US-Partner Pfizer und Moderna aus den USA Gesuche eingereicht.

Schlangestehen für die Zulassung im beschleunigten Verfahren: Das Schweizerische Heilmittelinstitut in Bern.
Schlangestehen für die Zulassung im beschleunigten Verfahren: Das Schweizerische Heilmittelinstitut in Bern.
KEYSTONE

Die Janssen-Cilag AG ist ein deutsches Tochterunternehmen des US-Gesundheitskonzerns Johnson&Johnson. Janssen-Cilag habe den Antrag für den Vektor-basierten Impfstoff-Kandidaten fast zeitgleich auch in Europa und Kanada gestellt, erklärte Swissmedic.

Im rollenden Verfahren müssen die Firmen mit einem Zulassungsantrag nicht warten, bis alle erforderlichen Unterlagen vorliegen, sondern können Resultate der fortlaufenden Studien einreichen, sobald diese verfügbar sind. So könne Swissmedic auch früher eine Entscheidung über eine erste Zulassung treffen, damit der Schweizer Bevölkerung sichere, wirksame und qualitativ einwandfreie Impfstoffe rasch zur Verfügung stehen, heisst es in der Mitteilung weiter.

19.32 Uhr: WHO gegen allgemeine Corona-Impfpflicht

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. «Ich denke nicht, dass Vorschriften besonders bei dieser Impfung der richtige Weg sind», sagte WHO-Impfexpertin Kate O'Brien am Montagabend in Genf. Eine Impfung gegen das Virus vorzuschreiben oder nachdrücklich zu empfehlen, könne in bestimmten Berufsfeldern wie der Intensivmedizin sinnvoll sein. Es gebe aber Beispiele, in denen eine Impfpflicht den gegenteiligen Effekt gehabt und nicht zu einer höheren Immunisierungsrate in der Bevölkerung geführt habe.

Die Debatte darüber, ob eine Impfung gegen den Erreger Sars-CoV-2 vorgeschrieben sein soll, wird in verschiedenen Staaten unterschiedlich geführt. In Deutschland hat die Bundesregierung einer Impf-Verpflichtung mehrfach eine klare Absage erteilt. 

19.18 Uhr: Stillstand bei Corona-Zahlen in Frankreich

In Frankreich stagniert die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen. «Trotz all unserer Bemühungen (...) besteht nach wie vor ein hohes Risiko, dass sich die Epidemie wieder ausbreitet», sagte der Direktor der obersten Gesundheitsbehörde, Jérôme Salomon, am Montagabend. Frankreich sei noch weit vom Ziel entfernt, auf täglich weniger als 5000 Neuinfektionen zu kommen. Diese Marke hatte Präsident Emmanuel Macron für ein Ende der Ausgangsbeschränkungen Mitte Dezember vorgegeben. Derzeit werden jedoch laut Salomon im Schnitt pro Tag mehr als 10'000 Menschen positiv auf das Virus getestet.

Salomon deutete an, dass entsprechende Lockerungen Mitte Dezember schwierig sein könnten, ohne sich konkret festzulegen. «Alles wird davon abhängen, wie sich die Dinge in den nächsten Tagen entwickeln», sagte er. In Frankreich sei die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Wochen sehr schnell zurückgegangen. Nun geben es einen Stillstand. Das liege auch an den winterlichen Wetterbedingungen.

19.07 Uhr: Fauci prognostiziert «sehr düstere Zeit» für USA

Die Corona-Pandemie könnte in den USA nach Einschätzung des renommierten Immunologen Anthony Fauci Mitte Januar einen weiteren Höhepunkt erreichen. «Wenn wir da nicht kräftig gegensteuern, dann könnte Mitte Januar eine sehr düstere Zeit für uns werden», sagte Fauci am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo. Das liege vor allem an den vielen Menschen, die sich zu den Feiertagen – Thanksgiving Ende November sowie Chanukka und Weihnachten im Dezember – trotz gegenteiliger Empfehlungen der US-Gesundheitsbehörde CDC mit vielen anderen Menschen trafen und noch treffen wollten.

Er gehe davon aus, sagte Fauci weiter, dass ab April ausreichend Impfstoff für alle Menschen in den USA zur Verfügung stehen könne. Dann könne das Land im Sommer oder zu Beginn des Herbstes in guter Verfassung sein. Der 79-Jährige ist in den USA der bekannteste – und auch populärste – Corona-Experte. Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hatte vor kurzem verkündet, dass Fauci sein Chefberater für medizinische Fragen werden solle.

18.57 Uhr: WHO liefert Corona-Tests in den Gazastreifen

Die Menschen im Gazastreifen können vorerst weiter auf das Coronavirus getestet werden. Über die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollten am Montag Materialien für 19'500 dringend benötigte Tests in das Küstengebiet geliefert werden. Das teilte das Gesundheitsministerium in dem von der islamistischen Hamas beherrschten Gazastreifen mit. Dies reiche für acht Tage. Stunden zuvor hatte das einzige Corona-Labor in dem Gebiet verkündet, ihm seien die Test-Materialien ausgegangen.

Ein Labortechniker markiert im Zentrallabor des palästinensischen Gesundheitsministeriums Abstrichproben für Corona-Tests.
Ein Labortechniker markiert im Zentrallabor des palästinensischen Gesundheitsministeriums Abstrichproben für Corona-Tests.
Bild: SDA/dpa/Mohammed Talatene

Die Fallzahlen nahmen in dem abgeriegelten Gebiet zuletzt deutlich zu. Das Ministerium vermeldete am Montag 471 Neuinfektionen bei 1245 Tests binnen 24 Stunden – die Zahl der Tests lag deutlich unter denen der Vortage. Im Gazastreifen leben etwa zwei Millionen Menschen auf sehr engem Raum unter teilweise miserablen Bedingungen und bei schlechter medizinischer Versorgung. Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) hatte vor kurzem vor einem Kollaps des Gesundheitssystems gewarnt, sollten die Fallzahlen weiter stark steigen.

Auch das Westjordanland kämpft mit zunehmenden Corona-Zahlen. Ministerpräsident Mohammed Schtaje verkündete am Montag einen kompletten, siebentägigen Lockdown ab Donnerstagabend für die Bezirke Nablus, Tulkarm, Betlehem und Hebron. Eine nächtliche Ausgangssperre für alle anderen Distrikte wurde bis zum 17. Dezember verlängert. Auch im Westjordanland gab es zuletzt eine Test-Knappheit, dort wurde ebenfalls weniger getestet.

18. 45 Uhr: Konzert Theater Bern mit Schwarzer Null

Konzert Theater Bern schliesst die Saison 2019/2020 mit einer Schwarzen Null – und das trotz Beschränkungen und Lockdown wegen der Covid 19-Pandemie. Bevor Corona dem Dreispartenhaus einen Strich durch die Rechnung gemacht hat, war die Auslastung besser als in der vorangegangenen Spielzeit.

18.23 Uhr: Türkei meldet mehr als 200 Todesfälle am Tag

In der Türkei sind binnen 24 Stunden so viele Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert worden wie nie. Am Montag seien 203 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben, teilte Gesundheitsminister Fahrettin Koca mit. Insgesamt hat das 83-Millionen-Einwohner Land bislang 15 103 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus erfasst.

Auch die Zahl der Neuinfektionen blieb auf einem hohen Niveau. Am Montag wurden 32'137 neue Fälle registriert, wie Koca mitteilte.

Die Regierung hatte die Corona-Restriktionen erst vor Kurzem verschärft. Seit Freitag gelten wieder landesweite Ausgangssperren am Wochenenden. Wochentags gilt eine abendliche Ausgehbeschränkung. Zudem sind Restaurants und Bars geschlossen und es gelten Einschränkungen für Menschen unter 20 und über 65 Jahren.

17.30 Uhr: Lockdown-Ende – London shoppt

Lockdown-Ende: London im Shopping-Fieber

Lockdown-Ende: London im Shopping-Fieber

Im Londoner West End waren am Wochenende die Strassen für den Verkehr gesperrt und damit gab es mehr Platz für die Leute. An den kommenden drei Wochenenden darf nun in der Regent Street, eine der beliebtesten Einkaufsstrassen der britischen Hauptstadt, wieder geshoppt werden. Natürlich soll das alles jedoch unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln erfolgen. Jace Tyrrell, Geschäftsführer der New West End Company dazu am Samstag in London: «An Weihnachten steht die Sicherheit im West End ganz oben. Es gibt Massnahmen für Einzelhändler, Gastronomen, Hotels und im öffentlichen Raum. Wir wollen mehr Bewegungsfreiheit schaffen, gerade an Samstagen. Bis Weihnachten wird viel los sein. Und daher ist es grossartig, in der Carnaby und Regent Street mehr verkehrsfreien Raum zu schaffen.» Dieses Wochenende war das erste, an dem man wieder losziehen konnte, nachdem der Lockdown in Grossbritannien am 2. Dezember aufgehoben wurde. Hier die Stimme von einer Passantin: «Oh, es ist wirklich gut. Ich denke, es bringt die Weihnachtsstimmung zurück, besonders nach dem Lockdown. Und ich denke, man sieht das auch an den vielen Menschen auf der Strasse. Die Leute habe es kaum erwarten können.» November und Dezember sind normalerweise die profitabelsten Monate für die Geschäfte. Im West End werden laut Jace Tyrrell in dieser Zeit etwa zweieinhalb Milliarden Pfund umgesetzt. In diesem Jahr wird hingegen ein Umsatz von etwa 900 Millionen Pfund erwartet. Das wäre weniger als die Hälfte. Daher sei man auch hier vermutlich auf staatliche Unterstützung angewiesen.

07.12.2020

17.20 Uhr: Lockdown-Lockerung in Genf

Im Kanton Genf werden die Restaurants und Bars ab kommenden Donnerstag wieder öffnen können. Die Zahl der Personen pro Tisch wird auf vier begrenzt sein, und die Lokale müssen um 23 Uhr schliessen.

Die Lockerung der Massnahmen wurden am Montag vom Staatsrat angekündigt, auch wenn die Situation nicht so ideal sei, wie erhofft, sagte die Ratspräsidentin Anne Emery-Torracinta. Alle bräuchten zum Jahresende eine Verschnaufpause.

Auch die anderen Kantone werden ab Donnerstag ihre Restaurants wieder öffnen – mit Ausnahme des Wallis, dort öffnen sie am 14. Dezember wieder. Ein Abstand zwischen den Gruppen von 1,5 Metern und das Tragen von Masken ist obligatorisch, es sei denn, die Kunden sitzen. In der Nacht des 31. Januars können die Restaurants bis 1 Uhr offen haben.

Der Genfer Staatsrat lockert auch die Massnahmen zur Einschränkung privater Treffen. Zwischen dem 23. Dezember und dem 3. Januar können zehn Personen zusammenkommen, darunter auch Kinder. Ausserhalb diese Zeitraumes gilt die Regeln von maximal fünf Personen.

17.10 Uhr: Fünf Millionen für Berner Gewerbe 

Der Berner Gemeinderat hat die Eckwerte für ein Corona-Hilfspaket festgelegt: Er will das lokale Gewerbe mit fünf Millionen Franken unterstützen – und zwar gezielt über Mietzinsbeiträge für Geschäftsräume.

17 Uhr: Das Tessin zieht die Zügel weiter an

Neue Massnahmen im Tessin: Ab Mittwoch müssen Bars um 19 Uhr schliessen. Nach 22 Uhr dürfen auch Restaurants und Nachtclubs keine Gäste mehr bedienen. Bisher lag die Sperrstunde bei 23 Uhr. Die neuen Massnahmen gelten nicht nur wie bisher geplant bis zum 18. Dezember, sondern neu bis zum 23. Dezember. Der Kanton hat scharfe Kontrollen der Verordnungen angekündigt.

16.45 Uhr: Ryanair kündigt harten Preiskampf nach Krise an

Europas grösster Billigflieger Ryanair will mit Kampfpreisen aus der Corona-Krise fliegen. Allein über günstige Ticketpreise könne nach Einführung eines Corona-Impfstoffes die Nachfrage wieder schnell auf Vorkrisen-Niveau gebracht werden, sagte der Chef der Ryanair-Gruppe, Michael O'Leary, am Montag bei einem Gespräch mit der Lotsen-Dachorganisation Eurocontrol in Brüssel. Ryanair plane, sein Angebot in ganz Europa stark auszubauen und setze dabei auf die Kooperation der Flughäfen.

O'Leary hielt den staatlich gestützten Netzgesellschaften wie Lufthansa, Alitalia oder Air France/KLM vor, das Flugangebot auch nach der Pandemie künstlich knapp halten zu wollen, um höhere Ticketpreise durchzusetzen. Die Aussetzung der Regulierung von Start-und Landerechten schütze ihre Stellung an den großen Flughäfen. Ryanair hat ein Dutzend Klagen gegen Staatshilfen für europäische Airlines angekündigt.

Viele Flugzeuge von Ryanair stehen derzeit vor allem am Boden: Für nach der Krise hat der Chef der Gruppe Michael O'Leary einen harten Preiskampf angekündigt. 
Bild: dpa

16.28 Uhr: Nationalratsmitglieder sollen von zu Hause aus abstimmen können

Nationalratsmitglieder, die wegen der Corona-Krise verhindert sind, sollen künftig in Anwesenheit abstimmen können. Die grosse Kammer hat am Montag die Grundlage dafür geschaffen. Das Abstimmen von zu Hause aus soll bereits ab der nächsten Woche möglich sein.

Initiiert hatte das Projekt die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK-N). Sie arbeitete eine dringliche Änderung des Parlamentsgesetzes aus, damit die Teilnahme von Nationalratsmitgliedern an Abstimmungen möglich wird, die sich zu Hause in Isolation oder Quarantäne befinden.

Wegen Corona-Isolation oder -Quarantäne abwesende Nationalratsmitglieder sollen künftig von zu Hause aus abstimmen können. (Archivbild)

16.25 Uhr: Oltner Alters- und Pflegeheim am Anschlag

Im Alters- und Pflegeheim «Haus zur Heimat» in Olten ist es zu einem erheblichen Ausbruch an Corona-Infektionen bei Bewohnenden und dem Personal gekommen. Ein Dutzend Zivilschutz-Dienstleistende unterstützen das Heim seit Montag bei der Betreuung.

Das Heim ist seit einigen Tagen für Aussenstehende geschlossen, wie die Staatskanzlei Solothurn mitteilte. Betroffen von der Infektion seien ein Grossteil der Bewohnerinnen und Bewohner sowie viele Mitarbeitende.

Die insgesamt 13 Dienstleistenden unterstützen das Personal in der Betreuung, Aktivierung und Beschäftigung der Bewohnerinnen und Bewohner. Auch die technische Unterstützung im Kontakt zu den Angehörigen per Telefon und Skype gehört zu den Aufgaben des Zivilschutzes. Der Einsatz ist vorerst auf fünf Tage befristet.

16.03 Uhr: WEF findet im Frühling 2021 in Singapur statt 

Das Weltwirtschaftsforum WEF kommt doch nicht in die Zentralschweiz: Das Treffen hochrangiger Politiker und Wirtschaftsleute findet im nächsten Mai in Singapur statt, 2022 soll es nach Davos zurückkommen, wie die Organisatoren am Montag mitteilten.

Nach sorgfältiger Abwägung und angesichts der aktuellen Situation bezüglich der Covid-19-Fälle sei beschlossen worden, dass Singapur am besten geeignet sei, das Treffen abzuhalten, heisst es in der Medienmitteilung des WEF.

Die Sondertagung 2021 in Singapur werde die erste Veranstaltung der globalen Führung sein, die sich mit der weltweiten Erholung von der Pandemie befasse, schreiben die Organisatoren.

Ursprünglich hatte das WEF angekündigt, seinen internationalen Anlass 2021 wegen der Corona-Pandemie nicht Anfang des Jahres in Davos GR, sondern in einem reduzierten Umfang vom 17. bis 21. Mai auf dem Bürgenstock NW und in Luzern durchzuführen.

Vi è grande attesa per le prossime decisioni del WEF.

15.38 Uhr: Österreichs Handel öffnet nach Lockdown

Österreichs Geschäfte haben am Montag bei der Wiedereröffnung nach dreiwöchigem Corona-Lockdown regen Kundenandrang verzeichnet. Einkaufsstrassen und Shopping-Center von Bregenz bis Wien waren bis zum Nachmittag stark besucht, die befürchtete Überfüllung blieb jedoch aus, wie Medien von mehreren Orten berichteten. In den Geschäften gilt weiterhin eine Maskenpflicht und eine Höchstgrenze von einem Kunden pro zehn Quadratmetern.

Kritik gab es an Händlern, die grosse Rabattaktionen für die ersten Tage nach Ende des Lockdowns starteten. Die Regierung appellierte an die Bürger, ihre Festtagseinkäufe auf die kommenden Wochen zu verteilen. Diesen Dienstag ist in Österreich ein Feiertag, an dem grosse Teile des Einzelhandels jedoch geöffnet haben.

Auch Dienstleister wie Friseure bedienen wieder Kunden. Hotels und Gastronomie dürfen erst am 7. Januar wieder Gäste empfangen. An den meisten Grund- und Mittelschulen wird wieder vor Ort unterrichtet. Während des Lockdowns sank die Anzahl der Neuansteckungen in Österreich im Schnitt um mehr als die Hälfte; sie lag am Montag bei 251,4 pro 100'000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - das sind allerdings immer noch deutlich mehr als in Deutschland.

Angesichts des bisher eher verhaltenen Zuspruchs bei den Corona-Massentests liess sich Kanzler Sebastian Kurz am Montag demonstrativ selbst testen. «Ich bitte die Bevölkerung mitzumachen», sagte der Regierungschef nach seinem negativen Testergebnis. «Besser eine halbe Stunde Zeitaufwand für den Test, als Wochen im Lockdown zu verbringen.» Um die Hürden niedriger zu machen, sei an einem Standort in Wien bis zum Ende der Aktion am 13. Dezember gar keine Anmeldung mehr nötig. Ein wesentliches Ergebnis sei bisher, dass insgesamt 1000 Infizierte gefunden worden seien, so Kurz.

ABD0100_20201207 - WIEN - ÖSTERREICH: ++ HANDOUT ++ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) während eines Besuchs der Teststraße Messe Wien am Montag, 7. Dezember 2020, in Wien. - FOTO: APA/BKA/DRAGAN TATIC - ++ WIR WEISEN AUSDRÜCKLICH DARAUF HIN, DASS EINE VERWENDUNG DES BILDES AUS MEDIEN- UND/ODER URHEBERRECHTLICHEN GRÜNDEN AUSSCHLIESSLICH IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ANGEFÜHRTEN ZWECK UND REDAKTIONELL ERFOLGEN DARF - VOLLSTÄNDIGE COPYRIGHTNENNUNG VERPFLICHTEND ++
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) während eines Besuchs der Teststrasse Messe Wien am Montag, 7. Dezember 2020, in Wien.
Bild: APA/BKA /Dragan Tatic

15.17 Uhr: Russland testet chinesischen Corona-Impfstoff

Parallel zum Start der Massenimpfungen mit dem eigenen Corona-Vakzin «Sputnik V» hat Russland einen chinesischen Wirkstoff zum Test zugelassen. An der klinischen Studie des Herstellers CanSino Biologics sollen auch rund 8000 russische Probanden teilnehmen, wie die Agentur Interfax unter Berufung auf das kooperierende russische Pharmaunternehmen Petrovax meldete. Insgesamt soll die Wirksamkeit des chinesischen Impfstoffs «Ad5-nCov» in einer sogenannten Phase-III-Studie demnach international an mehr als 40'000 Menschen getestet werden. Ersten Freiwilligen sei das Mittel bereits verabreicht worden.

Chinesische Pharmakonzerne haben auf der Grundlage einer Notverordnung nach Schätzungen schon mehr als eine Million Menschen mit experimentellen Impfstoffen gegen das Coronavirus geimpft. Vier chinesische Hersteller, die fünf verschiedene Impfstoffe entwickelt haben, kooperieren mit mehr als einem Dutzend anderer Länder, um die Wirksamkeit zu testen. Genannt wurden in Staatsmedien ausser Russland auch Länder wie Brasilien, Indonesien, die Türkei, Pakistan und die Vereinigten Arabischen Emirate.

epa08863162 A handout photo made available by the Moscow News Agency shows a Russian medic preparing to inoculate a woman with Russia's vaccine against COVID-19 disease at a policlinic in Moscow, Russia, 05 December 2020. On 05 December, Moscow began a program for mass vaccination against COVID-19 disease, caused by SARS-CoV-2 coronavirus, using the Sputnik V vaccine. EPA/SERGEY KISILEV / MOSCOW NEWS AGENCY/HO HANDOUT MANDATORY CREDIT: EPA-EFE / SERGEY KISILEV / MOSCOW NEWS AGENCY HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES
In einem Moskauer Spital wird am 5. Dezember 2020 eine Impfung vorgenommen.
Alexander Zemlianichenko Jr/AP/dpa

14.35 Uhr: Bund unterzeichnet Impfstoff-Vertrag mit Pfizer

Um den Zugang zu Covid-19-Impfstoffen zu sichern, hat der Bund nun nach einer Absichtserklärung einen Vertrag zur Lieferung über drei Millionen Impfdosen mit Pfizer/BioNTech unterzeichnet, wie das BAG mitteilt. Voraussetzung sei dabei, dass eine Zulassung durch Swissmedic erfolge.

Wie es in der Mitteilung weiter heisst, würden bei dem Impfstoff voraussichtlich zwei Impfdosen nötig sein. Das bedeute, dass mit der gelieferten Menge dann 1,5 Millionen Personen in der Schweiz geimpft werden könnten.

Bislang seien zudem weitere Verträge mit den Impfstoffherstellern Moderna über rund 4,5 Millionen Impfdosen und AstraZeneca über etwa 5,3 Millionen Impfdosen geschlossen worden. Die Vakzine aller drei Impfstoffhersteller befänden sich zurzeit im Zulassungsverfahren bei Swissmedic.

Ein Mitarbeiter des Mainzer Unternehmens Biontech hält ein Fläschchen mit Corona-Impfstoff in der Hand.
BioNTech SE/dp

14.20 Uhr: Thurgau ergreift weitere Massnahmen

Weil im im Kanton Thurgau die Spitäler aufgrund gestiegener Corona-Fälle an die Belastungsgrenze stossen, hat die Kantonsregierung weitere Massnahmen beschlossen. Wie «SRF» berichtet, würden etwa die Sperrstunde für Restaurations-, Bar- und Clubbetriebe ausgeweitet. An privaten Veranstaltungen dürften künftig nur noch maximal zehn Personen aus zwei verschiedenen Haushalten teilnehmen. Gleiches gelte auch für sportliche und kulturelln Aktivitäten im nichtprofessionellen Bereich. Zudem werde eine Homeoffice-Pflicht eingeführt, insofern die betrieblichen Umstände dies zuliessen. Aller zusätzlichen Massnahmen würden ab Mittwoch, 9. Dezember, bis einschliesslich Mittwoch, 23. Dezember 2020 gelten.

Marc Kohler, CEO der Spital Thurgau AG, Gesundheitsdirektor Urs Martin, und Monika Knill, Vizepraesidentin des Regierungsrats, von links, an einer Medienkonferenz der Thurgauer Regierung, aufgenommen am Montag, 7. Dezember 2020, in Frauenfeld. Der Kanton intensiviert seine Anstrengungen, um das Coronavirus zu bekaempfen.(KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Marc Kohler, CEO der Spital Thurgau AG, Gesundheitsdirektor Urs Martin, und Monika Knill, Vizepräsidentin des Regierungsrats (von links, an einer Medienkonferenz der Thurgauer Regierung), aufgenommen am Montag, 7. Dezember 2020, in Frauenfeld.
Bild: Keystone

14.11 Uhr: Berliner Polizei löst illegale Party auf

Berlin: Polizei löst illegale Party mit 41 Teilnehmern auf

Berlin: Polizei löst illegale Party mit 41 Teilnehmern auf

Die Corona-Auflagen verlangen gerade in der Weihnachtszeit einiges von den Menschen ab. Doch das hielt einige Menschen in Berlin nicht davon ab, eine illegale Karaoke-Party zu feiern. Als die Polizei anrückte war der Spass vorbei. Unter den Partygästen waren vier, die per Haftbefehl gesucht wurden.

07.12.2020

Die Corona-Auflagen verlangen gerade in der Weihnachtszeit einiges von den Menschen ab. Doch das hielt einige Menschen in Berlin nicht davon ab, eine illegale Karaoke-Party zu feiern. Als die Polizei anrückte war der Spass vorbei. Keiner der Party-Gäste trug eine Maske – zudem wurden vier von ihnen bereits per Haftbefehl gesucht.

13.45 Uhr: Hilfspaket für Zürcher Spitäler genehmigt 

Die Zürcher Spitäler werden für ihre Ausfälle und Mehrkosten wegen der Corona-Pandemie entschädigt. Der Kantonsrat hat ein Hilfspaket in der Höhe von 305 Millionen Franken genehmigt. Den Spitälern ist das aber zu wenig.

Mit diesem Hilfspaket erhalten die Spitäler 135 Millionen Franken, die sie nicht zurückzahlen müssen. Davon sind 110 Millionen bereits im Budget der Gesundheitsdirektion eingestellt. Die restlichen 25 Millionen genehmigte der Kantonsrat am Montag als Nachtragskredit.

Teil des Hilfspakets sind auch Darlehen im Umfang von 170 Millionen Franken, welche die Spitäler dem Kanton zurückzahlen müssen.

Das Coronavirus reisst den Spitälern ein Loch in die Kasse. Der Kantonsrat hat nun ein Hilfspaket im Umfang von 305 Millionen Franken genehmigt. (Symbolbild)
Das Coronavirus reisst den Spitälern ein Loch in die Kasse. Der Kantonsrat hat nun ein Hilfspaket im Umfang von 305 Millionen Franken genehmigt. (Symbolbild)
Bild: Keystone

13.30 Uhr: Griechenland verlängert Lockdown bis 7. Januar

Wegen der hohen Zahl von Coronavirus-Infektionen hat die griechische Regierung den seit Anfang November geltenden Lockdown bis zum 7. Januar verlängert.

Schulen, Gastronomie, Bars und Nachtlokale sowie die Gerichte bleiben geschlossen, wie der griechische Regierungssprecher Stelios Petsas im Staatsfernsehen (ERT) am Montag mitteilte. Zudem sind Reisen von einer Region des Landes in eine andere ohne wichtigen Grund weiterhin verboten. «Auch die Ausgangssperre zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr bleibt bestehen», sagte der Regierungssprecher weiter.

Die Infektionsfälle seien zwar leicht zurückgegangen, dennoch seien die Ergebnisse des Lockdowns nicht zufriedenstellend, begründete der griechische Regierungssprecher Stelios Petsas die Entscheidung.

Wer zur Arbeit geht, muss eine Bescheinigung des Arbeitgebers mit sich führen. Wer aus anderen Gründen auf die Strasse möchte, muss darüber per SMS den griechischen Zivildienst informieren. Möglich sind etwa Arztbesuche, Einkäufe im Supermarkt, die Versorgung von älteren Familienmitgliedern, sportliche Betätigung oder auch der Spaziergang mit dem Hund.

A man wearing a face mask to prevent the spread of the coronavirus walks with his umbrella during a rainfall , in central Athens, on Monday, Dec. 7, 2020. Despite a significant drop in cases over the past week, authorities have extended the countrywide lockdown to Dec. 14. (AP Photo/Petros Giannakouris)
Ein einsamer Fussgänger läuft am 7. Dezember durch das Zentrum von Athen. 
Bild: Keystone

13.08 Uhr: Dänemark erlässt neue Corona-Massnahmen

Im Kampf gegen hohe Corona-Infektionszahlen erlässt Dänemark für die Zeit über Weihnachten und Neujahr in weiten Teilen des Landes weitreichende Beschränkungen. In einigen der bevölkerungsreichsten Kommunen des nördlichsten deutschen Nachbarlandes werden ab Mittwoch alle Restaurants, Bars und Cafés sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen wie Kinos, Museen und Zoos geschlossen. Das gab Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Montag in Kopenhagen bekannt. Schüler ab der fünften Klasse sowie diejenigen weiterführender Bildungseinrichtungen werden in den Distanzunterricht und öffentliche Bedienstete ohne kritische Funktionen ins Home Office geschickt.

Weihnachten könne im engsten Familienkreis gefeiert werden, dann aber sollten nicht mehr als zehn Personen zusammenkommen, sagte Frederiksen. «Umso weniger Menschen wir sehen, desto besser können wir auch die Infektionsketten durchbrechen.»

Betroffen von den Massnahmen sind 38 der 98 dänischen Kommunen, in denen die Infektionszahlen besonders hoch sind, darunter diejenigen in der Hauptstadtregion um Kopenhagen und in den Grossstädten Aarhus und Odense. Die Massnahmen gelten vorläufig bis zum 3. Januar. Auch Fitnessstudios und Schwimmbäder werden geschlossen. Die geschlossenen Restaurants dürfen zumindest weiter Essen zum Mitnehmen anbieten.

12.40 Uhr: Kate und William hoffen auf «normaleres» 2021

Prinz William hat zu Beginn einer dreitägigen Zugreise durch Grossbritannien seine Hoffnung auf eine baldige Rückkehr zur Normalität nach der Corona-Krise geäussert. «Daumen drücken, dass 2021 wieder normaler wird», sagte er zu Beginn der Reise zu einem Mitarbeiter der Verkehrsgesellschaft Transport for London. Gemeinsam mit seiner Frau, Herzogin Kate, reiste William an Bord eines königlichen Zuges in der Nacht auf Montag von London ins schottische Edinburgh, wo das Paar am Bahnhof von einem Dudelsackspieler musikalisch in Empfang genommen wurde.

William und Kate (beide 38) wollen auf ihrer 1250 Meilen (mehr als 2000 Kilometer) langen Reise durch England, Schottland und Wales Helden der Corona-Krise treffen. Sie wollen mit Angehörigen systemrelevanter Berufe sowie aussergewöhnlichen Personen ins Gespräch kommen und damit einen «Scheinwerfer auf die unglaubliche Arbeit richten», die geleistet worden sei, sagte eine Sprecherin.

Für die Herzogin von Cambridge ist es die erste offizielle Reise an Bord des royalen Zuges sein. William hingegen war bereits mehrfach damit unterwegs - unter anderem zur Beerdigung seiner Mutter, Prinzessin Diana, im Jahr 1997.

11.57 Uhr: 9809 neue Infektionen innert 72 Stunden

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) für Freitag bis Sonntag 9809 neue Coronavirus-Ansteckungen bei insgesamt 60'058 Tests gemeldet worden. Das entspricht einer Positivitätsrate von 16,3 Prozent. Zudem registrierte das BAG in dieser Zeit 176 neue Todesfälle und 327 Spitaleinweisungen.

Die Positivitätsrate für die vergangenen zwei Wochen lag bei 17,8 Prozent. Im gleichen Zeitraum wurden pro 100'000 Einwohnerinnen und Einwohner 606,72 laborbestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet.

Seit Beginn der Pandemie wurden in der Schweiz und in Liechtenstein 2'896'303 Tests auf Sars-CoV-2 durchgeführt, den Erreger der Atemwegserkrankung Covid-19, wie das BAG weiter mitteilte. Insgesamt gab es 354'306 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus.

14'368 Personen mussten bisher wegen einer Covid-19-Erkrankung im Spital behandelt werden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung belief sich auf 5024. Aufgrund der Kontakt-Rückverfolgung befanden sich laut Angaben des BAG 29'172 Menschen in Isolation und 28'848 Menschen in Quarantäne. Zusätzlich befanden sich 185 Personen in Quarantäne, die aus einem Risikoland heimgekehrt waren.

Medizinisches Personal kümmert sich Ende November im Spital Freiburg um eine Covid-19-Patientin. (Archiv)
Bild: Keystone

11.45 Uhr: Grossbritannien steht vor ersten Impfungen

In Grossbritannien sollen an diesem Dienstag die ersten Menschen gegen Corona geimpft werden. Vor dem Start laufen die Vorbereitungen in mehreren Dutzend Krankenhäusern auf Hochtouren.

Am Wochenende kamen – unter anderem in einem Krankenhaus im Süden von London – Boxen mit den ersten Impfdosen an. Das Vakzin von Biontech und Pfizer stellt die Behörden vor eine logistische Herausforderung, da es bei minus 70 Grad Celsius gekühlt werden muss. Die britische Regierung will das in Belgien produzierte Präparat notfalls mit Militärflugzeugen einfliegen, damit es nicht im befürchteten Brexit-Verkehrschaos stecken bleibt.

Ab Dienstag – vom britischen Gesundheitsminister bereits euphorisch als «V-Day» (V für «Vaccination», auf deutsch: «Impfung») bezeichnet – sollen zunächst Über-80-Jährige, Mitarbeiter in Pflegeheimen sowie besonders gefährdetes medizinisches Personal geimpft werden. Geimpfte erhalten eine Impfkarte als Nachweis, die gleichzeitig als Erinnerung an den zweiten Impftermin rund drei Wochen nach dem ersten erinnern soll.

Für den Grossteil der Bevölkerung werde es jedoch noch weit bis ins neue Jahr dauern, bis sie geimpft werden könne, hiess es vom nationalen Gesundheitsdienst NHS. Grössere Impfzentren – etwa in Fussballstadien – sollen erst eröffnet werden, wenn grössere Mengen des Impfstoffs zur Verfügung stehen.

11.10 Uhr: Aargau hält an bisherigen Massnahmen fest

Während in anderen Kantonen offenbar Pläne für verschärfte Corona-Massnahmen gedeihen, ergreift der Aargau vorerst keine weiteren Schritte. Die Bevölkerung solle aber die sozialen Kontakte weiter reduzieren, damit das Gesundheitswesen nicht an seine Kapazitätsgrenzen stösst. Die Lage bleibe angespannt. 

Der Kanton prüfe zur Epidemiebekämpfung «in permanenter Absprache mit anderen Kantonen und dem Bundesrat weitere Massnahmen», teilte das Gesundheitsdepartement von Jean-Pierre Gallati (SVP) am Montag in Aarau mit.

Seit Ende Oktober gibt es im Aargau eine erweiterte Maskenpflicht sowie Personenbeschränkungen bei Veranstaltungen, Sport und Menschenansammlungen. Diese Massnahmen schienen dazu beigetragen zu haben, das exponentielle Wachstum bei den Fallzahlen zu bremsen. «Während der nächsten Wochen ist von einem weiteren stabilen Verlauf auszugehen», teilte das Gesundheitsdepartement mit. Im 7-Tage-Schnitt würden im Aargau derzeit 314 Neuinfektionen pro Tag gezählt.

10.44 Uhr: Schweizer KMU treiben Online-Handel voran

Die Betreiber von Kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Schweiz lassen sich durch die Corona-Pandemie nicht den Unternehmergeist nehmen. Bereits rund ein Viertel der Firmen generiert mindestens 50 Prozent ihrer Einnahmen über den Online-Handel. Jedes dritte KMU erzielt mindestens 25 Prozent seiner Einnahmen über digitale Kanäle. Das zeigt eine Umfrage im Rahmen einer gemeinsamen Studie von Facebook, Weltbank und OECD.

Für die Wirtschaftsstudie «Global State of Small Business Report» wurden laut einer Mitteilung vom Montag KMU aus mehr als 50 Ländern nach ihren Erfahrungen während der Corona-Krise befragt.

Im internationalen Vergleich liege die Schweizer KMU-Landschaft damit im europäischen Mittelfeld, heisst es. Spitzenreiter seien KMU aus Irland und dem Vereinigten Königreich. Diese erzielten bereits einen signifikant höheren Anteil ihres Umsatzes über digitale Kanäle.

Die Umfrage habe zudem ergeben, dass die Umsätze bei 54 Prozent der Befragten in diesem Jahr deutlich niedriger als im Vorjahr ausfielen. Trotzdem seien in der Schweiz viele KMU positiv eingestellt: Mehr als die Hälfte (59 Prozent) gebe sich hierzulande mit Blick in die Zukunft zuversichtlich, heisst es. In Deutschland seien es 58 Prozent, in Italien 41 Prozent und in Frankreich nur 35 Prozent.

Un employe de La Poste trie les colis au centre colis Daillens de la Poste, ce mercredi 1 avril 2020 a Daillens. La Poste Suisse a du revoir une partie de l'organisation de son systeme d'exploitation des centres colis, face a un afflux de colis, pour repondre aux exigences de l'OFSP due a la pandemie du coronavirus COVID-19. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)
Der Online-Absatz brummt in der Schweiz. Im Bild: Paketzentrum der Post in Daillens.
Bild: Keystone/Salvatore Di Nolfi

9.38 Uhr: Neue Schweizer Datenplattform 

Eine zuverlässige Plattform, die Daten aus aller Welt zur Corona-Pandemie sammelt und einheitlich darstellt: Forschende der Universität Neuenburg haben im April den sogenannten Covid-19 Data Hub ins Leben gerufen. Bis heute wurden die Daten 2,92 Millionen Mal heruntergeladen, wie die Uni am Montag mitteilte.

«Als ich an einem Forschungsprojekt zu Covid-19 arbeitete, wurde mir klar, wie schwierig es war, auf Daten im Zusammenhang mit dem Virus zuzugreifen», sagte der Neuenburger Doktorand Emanuele Guidotti. Er gründete die Plattform gemeinsam mit David Ardia, Professor an der Wirtschaftshochschule im kanadischen Montreal und ehemaliger Mitarbeiter der Uni Neuenburg.

Der Grund dafür liegt in der Heterogenität der Quellen: Je nach Land werden die Informationen in unterschiedlichen Sprachen und Formaten offengelegt. Um diese zu vereinheitlichen, entwickelte der Doktorand im Frühjahr den allerersten Prototyp der Plattform.

Mit jeder Stunde, die verstreicht, laden die Algorithmen des Covid-19 Data Hub automatisch die aktuellsten Daten aus offiziellen Quellen in 193 Ländern, 500 Regionen und etwa 4000 Städten herunter. Die Daten werden geprüft und dann in einer einzigen Datenbank zusammengeführt, die für jedermann in jedem Format frei zugänglich ist.

8.50 Uhr: Schlechtes Oktober-Geschäft für Schweizer Hotels

Im Oktober haben in den Schweizer Hotels deutlich weniger Gäste eingecheckt als im Vorjahr. Grund dafür war die stark gesunkene Zahl von Touristen aus dem Ausland. Die inländische Nachfrage nahm dagegen wie schon in den Vormonaten zu.

Konkret gingen die Übernachtungen im Oktober gegenüber dem Vorjahr um 32,9 Prozent auf 2,05 Millionen zurück, wie das Bundesamt für Statistik (BFS) am Montag mitteilte. Die Nachfrage der ausländischen Touristen brach dabei im Oktober um 77 Prozent ein. Bei den Gästen aus der Schweiz gab es dagegen einen Zuwachs von 14,5 Prozent.

Damit ergibt sich für die Sommersaison von Mai bis Oktober kumuliert eine Abnahme von 40,9 Prozent. Die Schweizer Hotellerie hat gegenüber dem Vorjahr im Sommer 9,3 Millionen Übernachtungen verloren.

Das wegen Corona (Covid-19) geschlossene ibis Hotel Zuerich Messe-Airport am Heidi-Abel-Weg 5 aufgenommen am Sonntag, 11. Oktober 2020, in Zuerich. (KEYSTONE/Patrick B. Kraemer)
Das wegen Corona geschlossene Ibis-Hotel Zürich Messe-Airport, aufgenommen am 11. Oktober 2020.
Bild: Keystone/Patrick B. Kraemer

7.49 Uhr: Krise verleiht Antisemitismus Auftrieb

Mit der Corona-Pandemie wachsen auch die Ängste – und der Antisemitismus nehme wieder zu. Wenn Menschen verunsichert seien, kämen auch uralte Verschwörungstheorien wieder hoch, sagt Dina Wyler, die Geschäftsführerin der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) in Zürich, in einem Interview mit der NZZ vom Montag.

Ein Sündenbock helfe, mit dem Ohnmachtsgefühl umzugehen. «Leider ist dieser Sündenbock oft jüdisch.» Das gehe auf altes, tief verankertes Gedankengut zurück, das in einer Krise zum Vorschein komme. «Der Antisemitismus war nie weg. Aber er war weniger salonfähig.» Nun habe sich die Grenze dessen, was man sagen darf, verschoben.

Jüdische Menschen in der Schweiz nähmen den Antisemitismus in der Schweiz als grosses Problem wahr. Der GRA werden vor allem Sachbeschädigungen und beleidigende Äusserungen gemeldet. Physische Gewalt sei in der Schweiz jedoch sehr selten, sagt Wyler. Die Organisation hat die Website «Stop Antisemitismus» eingerichtet, die antisemitische Äusserungen beleuchten und zur Aufklärung beitragen soll.

Doch gebe es problematische Entwicklungen zu beobachten: «Als bei Anti-Corona-Kundgebungen in Zürich, Basel und Lachen in den vergangenen Wochen Menschen mit gelbem Judenstern auftraten, hätten die anderen Demonstranten reagieren sollen. Und ihnen klarmachen müssen, dass es zu weit geht, wenn man staatlich orchestrierten Völkermord mit Restaurantschliessungen und dem Maskentragen vergleicht.»

Die Synagoge an der Loewenstrasse ist videoueberwacht, aufgenommen am Dienstag, 10. April 2012 in Zuerich. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)
Eine Synagoge in Zürich wird videoüberwacht. 
Bild: Keystone/Alessandro Della Bella

7.08 Uhr: Kantone handeln

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag Druck auf die Kantone gemacht: Wenn Kantone mit hohen Fallzahlen nicht von sich aus Massnahmen ergreifen, um die Kurve zu senken, könnten Vorschriften aus Bern folgen.

Nun will der Kanton St. Gallen angeblich reagieren: Die Wintersportgebiete Wildhaus, Flumserberg und Pizol sollen nicht wie geplant bereits vollständig öffnen, sondern erst später in Betrieb gehen – der «Blick» will erfahren haben, dass in der Kantonsregierung über diesen Schritt diskutiert wird. Man wolle demnach nicht riskieren, die Skigebiete während der Festtage komplett schliessen zu müssen. 

Bewegung kommt dem Vernehmen nach auch in andere Kantone: So sollen Zürich, Solothurn und Thurgau weitere Verschärfungen planen, berichtet der «Tages-Anzeiger». In Zürich sollen diese am Mittwoch beschlossen werden. Wo die Schrauben angezogen werden, ist indes noch offen. 

6 Uhr: Zürcher Kantonsrat befasst sich mit tiefrotem Budget

Der Zürcher Kantonsrat beugt sich heute über das tiefrote Budget 2021: Der Vorschlag des Regierungsrates rechnet mit einem Minus von 541 Millionen Franken. Wegen der Corona-Pandemie dürfte der Kanton deutlich weniger Steuern einnehmen. Als Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) den Budgetentwurf vorstellte, bezeichnete er diesen als «völlig abgespeckt». Der Entwurf entspricht genau dem Stand des diesjährigen Finanzplans. Neue Ausgaben sind nächstes Jahr nur dort eingeplant, wo das Stimmvolk diese guthiess, etwa bei den Sozialausgaben, die wegen des neuen Soziallastenausgleichs höher ausfallen werden.

Ansonsten gilt es, kleine Brötchen zu backen. Wegen der Corona-Pandemie dürften die Steuereinnahmen 2021 um rund 450 Millionen Franken tiefer ausfallen als im laufenden Jahr. Gleichzeitig hat der Kanton höhere Ausgaben, etwa beim kantonalen Finanzausgleich (102 Millionen Franken) oder bei der Prämienverbilligung (20 Millionen Franken).

Die Finanzkommission (Fiko) ist ähnlicher Meinung. Der Entwurf sei «vernünftig», so die Mehrheit. Grosse Sparanträge stellte sie im Hinblick auf die heutige Debatte nicht. Mit kleineren Massnahmen will die Fiko trotzdem noch 18 Millionen herauskürzen. Folgt der Kantonsrat diesen Anträgen, würde das Minus somit nur noch 523,5 Millionen Franken betragen.

Eine Kommissions-Minderheit, konkret die SVP, will sich beim Sparen jedoch nicht mit Kosmetik zufriedengeben. Es sei vor dem Hintergrund der Corona-Krise nicht angebracht, die Aufgaben nicht einzuschränken, während Bevölkerung und Wirtschaft leiden würden. Sie will das Budget deshalb ablehnen.

Was bereits vor der Debatte sicher ist: Das Personal dürfte die Auswirkungen der Pandemie im Portemonnaie zu spüren bekommen. Der Budget-Vorschlag der Regierung sieht vor, den Kantonsangestellten die Einmalzulage zu streichen, die Fiko folgt diesem Antrag. Wie lange das Parlament über das Budget debattieren wird, ist offen.

5.15 Uhr: Trump-Anwalt Giuliani positiv auf Corona getestet

Der persönliche Anwalt des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, Rudy Giuliani, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte Trump am Sonntag auf Twitter mit. Der 76-jährige ehemalige Bürgermeister von New York City leitet die rechtlichen Anstrengungen, das Wahlergebnis in den USA zugunsten Trumps zu kippen – bisher ohne nennenswerten Erfolg. Es ist der jüngste einer Vielzahl von Corona-Fällen im direkten Umfeld Trumps. Warum es Trump war, der die Öffentlichkeit über die Infektion informierte, blieb zunächst unklar.

Trumps Anwalt Giuliani positiv auf Coronavirus getestet

Trumps Anwalt Giuliani positiv auf Coronavirus getestet

Der persönliche Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. «Werde schnell wieder gesund, wir machen weiter», schrieb Trump auf Twitter.

07.12.2020

Wie es Giuliani ging und ob er Symptome einer Erkrankung zeigte, wurde zunächst nicht bekannt. Die «New York Times» und der Sender ABC berichteten jedoch am frühen Abend (Ortszeit), Giuliani sei in der Hauptstadt Washington in einem Spital.

Giuliani war am Sonntagmorgen noch in einem Fernsehinterview bei Fox News zu sehen gewesen, in dem er erneut behauptete, es habe zentral organisierten Wahlbetrug gegeben, der «sehr gut geplant, sehr gut ausgeführt» gewesen sei. US-Behörden hatten die Wahlen am 3. November als sicherste in der Geschichte des Landes bezeichnet. Am Mittwoch hatte Giuliani mit Anwältin Jenna Ellis vor einem Parlamentsausschuss im Bundesstaat Michigan über den angeblichen Wahlbetrug gesprochen.

4.39 Uhr: Chinas Exporte steigen sprunghaft um 21,1 Prozent

Die chinesischen Exporte sind sprunghaft gestiegen. Die Ausfuhren legten im November unerwartet stark um 21,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie der chinesische Zoll am Montag in Peking berichtete. Die Importe blieben hingegen hinter den Erwartungen zurück und kletterten nur um 4,5 Prozent – etwas weniger noch als im Vormonat mit 4,7 Prozent. Das Handelsdefizit stieg damit sogar um 102,9 Prozent auf 75 Milliarden US-Dollar.

Mit einem Zuwachs um 13,6 Prozent trägt der Aussenhandel stark zur Erholung der zweitgrössten Volkswirtschaft bei. Da das bevölkerungsreichste Land das Coronavirus weitestgehend im Griff hat und nur noch vereinzelt Infektionen zählt, haben sich die wirtschaftlichen Aktivitäten auch wieder normalisieren können.

Während der Rest der Welt eine Rezession erlebt, wird China als einzige grosse Volkswirtschaft in diesem Jahr auch wieder ein Wachstum verzeichnen. Es wird mit einem Plus von rund zwei Prozent gerechnet.

4.08 Uhr: Seoul ist «Covid-19-Kriegsgebiet»

Der südkoreanische Gesundheitsminister Park Neung Hoo hat die Region der Hauptstadt Seoul zu einem «Covid-19-Kriegsgebiet» erklärt. Bei Gesprächen zur Lage in der Pandemie rief er die Bevölkerung zu umsichtigem Verhalten auf. Das Land könne sich gezwungen sehen, die Einschränkungen des sozialen Lebens weiter zu verschärfen, um zu verhindern, dass aus dem Fallanstieg im Grossraum Seoul explosionsartig ein landesweiter Grossausbruch werde, der das Gesundheitssystem zum Kollaps bringt.

Zuvor hatten die südkoreanischen Gesundheitsbehörden mit 615 Neuansteckungen mit dem Coronavirus erneut mehr als 600 neue Fälle in 24 Stunden gezählt. Es war der 30. Tag in Folge mit einem dreistelligen Wert an Neuansteckungen. 5300 neue Fälle waren es in den vergangenen zehn Tagen.

Erst am Freitag hatte die Agentur für Krankheitskontrolle- und Prävention den höchsten Wert in neun Monaten registriert: mehr als 629 neue Corona-Nachweise innerhalb von 24 Stunden. Fast 80 Prozent der Fälle waren demnach auf den dicht bevölkerten Grossraum Seoul entfallen, in dem gut die Hälfte der etwa 51 Millionen Einwohner lebt.

Die 10 Punkte des Markus Söder – härtere Massnahmen in Bayern

Die 10 Punkte des Markus Söder – härtere Massnahmen in Bayern

Der bayerische Ministerpräsident verschärft die vom Bund empfohlenen Maßnahmen bis Weihnachten. Über die muss der Landtag aber erst noch abstimmen.

06.12.2020

3.37 Uhr: Normale Fussball-WM dank Impfstoffen?

Die Organisatoren der Fussball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar rechnen nach der schnellen Entwicklung von Corona-Impfstoffen mit der Ausrichtung eines ganz normalen Turniers. Die Einführung und die Verbreitung des Impfstoffs seien definitiv gute Nachrichten für Jedermann, sagte der Geschäftsführer des Organisationskomitees, Nasser Al-Khater der US-Nachrichtenagentur AP am Sonntag. «Wir sind voller Hoffnung und freuen uns darauf, dass 2022 alles wirklich wieder komplett normal sein wird und freuen und darauf, Gastgeber für die Fans zu sein und eine normale und erfolgreiche Weltmeisterschaft auszurichten», erklärte er.

Zu Beginn der Corona-Pandemie sei man auch in Katar ernsthaft um die WM besorgt gewesen, insbesondere nachdem die Fussball-Europameisterschaft und auch die Olympischen Spiele ins Jahr 2021 verlegt wurden. Inzwischen aber sind die Gastgeber guter Dinge, dass die WM wie ursprünglich geplant und vor allem auch mit Zuschauern über die Bühne gehen kann. «Alle freuen sich darauf, zu einer Art Normalität im Leben und insbesondere im Sport zurückzukehren», sagte Al-Khater.

1.20 Uhr: Corona-Krise sorgt für viele neue Wortschöpfungen

Kein anderes Thema hat den Wortschatz in diesem Jahr so stark geprägt wie die Corona-Pandemie. Zu diesem Schluss kommt das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) in Mannheim, wie eine Sprecherin zu den Erweiterungen des Wörterbuchs der Neologismen, also der neuen Wörter, am Montag mitteilte.

Etwa 1000 neue Wörter und Wortverbindungen zu Corona hat das IDS in diesem Jahr demnach gesammelt. Auch Abstandsgebot, Aluhut und zweite Welle landeten neu in der Sammlung. Neben der Pandemie fanden auch andere Begriffe aus der Politik Eingang in das Wortschatz-Verzeichnis der Sprachforscher. Brexiteer und Remainer finden sich dort nun ebenso wie Reichsbürger und der Pegidist.

0.16 Uhr: Kandidaten für Amt des US-Gesundheitsministers

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat sich einem Medienbericht zufolge für einen Kandidaten für das vor allem in der Corona-Pandemie wichtige Amt des Gesundheitsministers entschieden. Er wolle den derzeitigen kalifornischen Generalstaatsanwalt und Justizminister Xavier Becerra nominieren, berichtete die «New York Times» am Sonntag (Ortszeit). Becerra war 2017 als erster Latino im Amt des kalifornischen Justizministers vereidigt worden. Zuvor war er 24 Jahre lang Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus. Der 62-Jährige war auch als potenzieller Kandidat für das US-Justizministerium gehandelt worden. Biden hatte versprochen, das vielfältigste Kabinett aller Zeiten zu bilden.

Becerra leitete als Justizminister Kaliforniens die Anstrengungen mehrerer US-Staaten und der Hauptstadt Washington gegen Bestrebungen der Republikaner, die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama vor Gericht zu kippen. Mit «Obamacare» bekamen rund 20 Millionen Amerikaner neu Zugang zur Krankenversicherung. Ein zentraler Punkt der Reform ist auch, dass Menschen eine Versicherung nicht mehr aufgrund von Vorerkrankungen verweigert werden kann.

Der Erhalt von «Obamacare» ist ein wichtiges Anliegen von Biden, der unter Obama Vizepräsident war. Er hat im Wahlkampf versprochen, als Präsident auf der Reform aufbauen und zum Beispiel die Gesundheitskosten für die Amerikaner senken zu wollen. Wenn Becerra vom Senat als Gesundheitsminister bestätigt wird, nimmt er eine Schlüsselrolle in Bidens Kabinett ein. Der gewählte Präsident hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zu einer seiner Prioritäten erklärt.

0 Uhr: US-Experten bekämpfen falsche Behauptungen

In den USA halten sich nach Angaben der Regierungsberaterin Deborah Birx auch Monate nach Beginn der Corona-Pandemie falsche Behauptungen. Wenn sie im Land unterwegs sei, höre sie Menschen «nachplappern», dass Masken nicht funktionierten, dass man auf Herdenimmunität hinarbeiten sollte und dass Versammlungen nicht zu Superspreading-Events würden, sagte die Ärztin am Sonntag im Sender NBC News. «Ich denke, unsere Aufgabe ist es, ständig zu sagen, dass dies Mythen sind, dass sie falsch sind.»

Birx gehört zur Corona-Arbeitsgruppe des Weissen Hauses. Sie beklagte auch den Widerstand von Gouverneuren und Bürgermeistern gegen strengere Massnahmen. In einigen Südstaaten gebe es Fallzahlen wie im Sommer, aber die Verantwortlichen griffen nicht auf bewährte Massnahmen zurück. In den vergangenen Tagen lag die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in den USA nach Angaben der Johns Hopkins University bei mehr als 200'000 pro Tag. Fünf Tage in Folge starben mehr als 2200 Menschen binnen 24 Stunden nach einer Infektion.

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