Ukraine Ukrainischer Präsident kann vor Bundesversammlung reden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kann in der kommenden Woche seine Rede per Videoschalte ans eidgenössische Parlament halten. Der Nationalrat hat einen Ordnungsantrag der SVP für einen Verzicht des Auftritts im Nationalratssaal abgelehnt.

Die grosse Kammer lehnte am Dienstag den Ordnungsantrag der SVP-Fraktion mit 128 zu 58 Stimmen und bei 4 Enthaltungen ab. Die Nein-Stimmen kamen von der SVP-Fraktion und einzelnen Mitgliedern der FDP-Fraktion.

Die Ansprache vor der Vereinigten Bundesversammlung geht auf einen Beschluss der Ratsbüros der beiden Kammern vom 5. Mai zurück. Geplant ist, dass Wolodymyr Selenskyj seine Rede am 15. Juni um 14.00 Uhr hält.

Die Idee stammt von der ukrainischen Regierung selbst. Die ukrainische Botschaft stellte das entsprechende Gesuch. Bei der SVP stiess die geplante Rede auf Kritik, und Fraktionschef Thomas Aeschi (ZG) beantragte erfolglos beim Ratsbüro, das Gesuch abzulehnen.

National- und Ständerat hatten den russischen Angriffskrieg im vergangenen Jahr klar verurteilt. Die Ratsbüros begründeten ihr grünes Licht mit diesen Erklärungen. Videoansprachen gehören zum aussenpolitischen Repertoire Kiews.

Selenskyj hat entsprechende Reden bereits vor dem US-Kongress, dem britischen Ober- und Unterhaus sowie verschiedenen Parlamenten von EU-Staaten gehalten.

su, sda