Personenminen Unterstützung für die Minenräumung

Die Schweiz setzt sich weiter für die humanitäre Minenräumung ein. Die Eidgenossenschaft hat dafür im letzten Jahr 17,6 Millionen Franken investiert. Sie unterstützte Feldprojekten in verschiedenen kontaminierten Ländern.

Das geht aus dem Jahresbericht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zur Strategie des Bundes 2016 bis 2022 über die humanitäre Minenräumung hervor.

Die Schweiz unterstützte Feldprojekte in Bosnien-Herzegowina, Kambodscha, Kolumbien, Kroatien, Libyen, Myanmar, Sri Lanka, Syrien sowie in der Ukraine. Die Eidgenossenschaft entsandte in diesem Rahmen 12 VBS-Experten an Programme der Vereinten Nationen.

Die Schweiz ist überzeugt, dass Programme zur Minenräumung einen wichtigen Beitrag zu menschlicher Sicherheit, Frieden, humanitärem Engagement und nachhaltiger Entwicklung leisten können. Das Ziel sei eine Welt, in der keine Menschen mehr Opfer von Personenminen, Streumunition oder explosiven Rückständen von Kriegsmunition werden.

Drei Ziele

Die Schweiz verfolge drei Ziele. Es gehe darum, darauf zu achten, dass die relevanten Übereinkommen umgesetzt und universell angewendet würden. Ferner gelte es, die Sicherheit der Menschen vor Minen, Streumunition und Rückständen zu verbessern. Und schliesslich sollte die humanitäre Minenräumung vollständig in der Eigenverantwortung der betroffenen Personen vor Ort liegen.

Nach wie vor gebe es zahlreiche Herausforderungen. Am meisten Sorgen bereite der jüngste Anstieg der Opferzahlen. Nachdem die Zahl der Minen und der Rückstände von Kriegsmunition während über einem Jahrzehnt – von 1999 bis 2013 – rückläufig gewesen sei, habe es seit 2014 eine Besorgnis erregende Zunahme gegeben.

Schweiz hat Vorsitz

Ursache dafür sein der erneute Einsatz von Personenminen in Ländern mit militärischen Konflikten, so unter anderem in Afghanistan, Jemen, Myanmar, Nigeria und Syrien. Auch der Einsatz von behelfsmässigen Sprengkörpern durch bewaffnete nichtstaatliche Akteure stelle ein wachsendes Problem dar.

Im zweiten Halbjahr 2019 übernahm die Schweiz den Vorsitz der Zweiten Überprüfungskonferenz des Übereinkommens über Streumunition (CCM). Das CCM leistet einen wichtigen Beitrag zur Förderung des humanitären Völkerrechts, indem es eine ganze Kategorie von Waffen verbietet und neue Verpflichtungen in der Opferhilfe vorsieht.