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Juncker-Nachfolge Verhältnis Schweiz – EU: «Kristallkugel Ursula von der Leyen»
Was würde unter einer neuen EU-Chefin Ursula von der Leyen mit der Schweiz passieren? Die SVP sieht in der Norddeutschen die Hoffnung auf einen tatsächlichen Neuanfang, andere fürchten sich vor einer Degradierung des Schweiz-Dossiers.
Die Zeichen stehen auf Neuanfang. Die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen könnte die neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Sie wäre damit die Nachfolgerin des selbsternannten «Schweiz»-Freundes Jean-Claude Juncker. Doch wie sieht von der Leyen die Schweiz? Und würden sich unter ihr die festgefahrenen Verhandlungen zum Rahmenabkommen ändern?
«Falls Ursula von der Leyen neue Kommissionspräsidentin wird, wird sie die Schwerpunkte neu festlegen», sagt Aussenpolitiker und SP-Nationalrat Eric Nussbaumer. Es stehe nirgends geschrieben, dass das Schweiz-Dossier dann weiterhin eine so hohe Priorität in der Kommission habe wie heute. «Von der Leyen könnte das Dossier Schweiz in der Wichtigkeit herunterstufen», sagt Nussbaumer.
« Wir brauchen keine Schweiz-Freunde»
Anders klingt die Einschätzung auf der anderen politischen Seite. SVP-Ständerat Hannes Germann, ebenfalls Mitglied der Aussenpolitischen Kommission (APK), sagt: «Wir haben unter den Vorgängern José Manuel Barroso und Jean-Claude Juncker ja gesehen, wohin wir mit sogenannten Freunden der Schweiz kommen: zu einem Rahmenvertrag, den wir unmöglich unterzeichnen können. Wir brauchen also keine Schweiz-Freunde, sondern einen Neuanfang.»
Germann geht davon aus, dass von der Leyen genau solchen frischen Wind in die Verhandlungen zum Rahmenabkommen bringen könnte. «Wenn sie gewillt ist, sich in das Dossier hineinzuknien, bin ich zuversichtlich, dass das für die Schweiz gut kommt.»
Zurückhaltender äussert sich APK-Mitglied und FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. «Welchen Schweiz-Kurs Ursula von der Leyen fahren wird, ist schwierig vorauszusagen.» Sie habe sich kaum je zur Schweiz und zum Rahmenabkommen geäussert: «Sie ist diesbezüglich eine Kristallkugel.» Das findet Portmann aber immer noch besser, als wenn der ebenfalls als EU-Chef gehandelte Manfred Weber zum Zuge käme. Dieser habe nämlich klar kommuniziert, dass er strenger mit der Schweiz umgehen würde als Juncker.
«EU-28 ist für Deeskalation»
Portmann ist auch Präsident der EFTA/EU-Delegation. In dieser Funktion verweist er auf eine Konferenz in Bukarest von Ende Juni, an der auch eine Schweizer Parlamentarier-Delegation teilgenommen hat. «Dort haben sich alle 28 parlamentarischen Delegationen der EU-28 dafür ausgesprochen, dass Brüssel in Bezug auf die Schweiz eine weitere Eskalation verhindern soll.»
In die Schlusserklärung der Konferenz wurde nun sogar eine entsprechende Passage aufgenommen, gemäss der weitere eskalierende Schritte im bilateralen Verhältnis Schweiz–EU zu verhindern seien und eine Verhärtung der Fronten vermieden werden solle. Dies geht auch aus einer von der Öffentlichkeit bisher kaum beachteten Medienmitteilung des Parlaments hervor.
Portmann aber relativiert: «Nur weil die Mitgliedstaaten für Deeskalation sind, heisst das nicht, dass das EU-Parlament das auch so sieht.» Es zeige jedoch, dass «die Volksvertreter unverkrampfter mit dem Rahmenabkommen umgehen als die Technokraten in Brüssel».
«Wohl nicht zuoberst auf Prioritätenliste»
Da sie Norddeutsche sei – von der Leyen wuchs nahe Hannover auf –, stehe die Schweiz wohl nicht zuoberst auf der Prioritätenliste, mutmasst Portmann. «Für die Schweiz wäre diesbezüglich jemand aus Süddeutschland vorteilhafter.» Denn: «Deutsche Abgeordnete und südliche Länder in Deutschland sind mit der Konfrontationspolitik der EU nicht einverstanden.» Deutschland als Ganzes mache sich für Schweizer Interessen stark, auch wenn einzelne Politiker ausscherten. Der amtierende Generalsekretär Martin Selmayer beispielsweise ist nicht pro Schweiz. «Selmayer brachte die Verknüpfung der Börsenäquivalenz mit dem Rahmenabkommen aufs politische Tapet und setzte es durch.»
Auch der SVP-Ständerat Germann hätte lieber jemanden aus Süddeutschland an der EU-Spitze. Er sagt: «Natürlich ist von der Leyen als Norddeutsche etwas weniger Schweiz-freundlich, als es die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern sind.» Doch allen Deutschen sei der gute wirtschaftliche Austausch mit der Schweiz ein Anliegen.
«Deutsche Vertretung im Brüsseler Teich»
«Eine deutsche Vertretung im verfilzten Brüsseler Teich wäre gut für die Schweiz.» Germann hofft auf von der Leyens Pragmatismus. «Als langjährige Vertreterin der deutschen Regierung ist sich von der Leyen harte, aber faire Lösungen gewohnt.» Am Schluss brauche auch die EU konstruktive Lösungen – eine massive Verschlechterung des Verhältnisses zur Schweiz könne nicht im Interesse der EU sein.
Auf den Einwand, dass sich von der Leyen öffentlich für «Vereinigte Staaten von Europa» ausgesprochen habe, sagt Germann, dass er das zur Kenntnis nehme. «Ob das nach wie vor ihre Vision ist, bleibt abzuwarten.» Wer nach Brüssel wolle, müsse ja fast so etwas sagen. «Das steigert die Wahlchancen. Ich bin zuversichtlich, dass von der Leyen für die Verhandlungen mit dem Rahmenabkommen positiv wäre», sagt Germann.
Laut FDP-Aussenpolitiker Portmann indes wird sich «von der Leyen für mehr Zentralismus in der EU» und kaum für Sonderrollen einsetzen. «Nach dem Brexit Ende Oktober wohl umso weniger.» Dazu passe, dass sie von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen worden sei, der ebenfalls mehr Zentralismus wolle. «Im Widerspruch dazu steht, dass von der Leyen aber auch von Ländern wie Italien und den Visegrad-Staaten unterstützt wird, die mehr Nationalismus wollen», sagt Portmann.
Andere Probleme nach Brexit
Auf die Frage nach einem Zeitplan schliesslich sagt SP-Nationalrat Nussbauer: «Stand heute ist ein Abschluss des Rahmenabkommens noch unter Juncker kaum anzunehmen, es gibt in der Politik aber Überraschungen.» Klar sei, dass die EU nach dem Brexit andere Probleme als die Schweiz haben werde.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
