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Terrorübung steht an Die grösste Gefahr geht von Schweizer Dschihad-Reisenden aus

tafi/SDA

5.11.2019

Die konkreteste Terrorgefahr geht von sogenannten «Dschihad-Reisenden» aus, erklärt NDB-Vizechef Jürg Bühler in einem Interview. (Symbolbild)
Keystone/Laurent Gillieron

Rund 2'000 Personen simulieren den Ernstfall: Die baldige Terrorübung von Bund, Kantonen und Städten soll die Schweiz gegen reale Bedrohungen wappnen. NDB-Vizechef Jürg Bühler erklärt, wie konkret die Gefahr ist.

Mit der Sicherheitsverbundsübung 2019 wollen Schweizer Behörden vom 11. bis 13. November testen, wie die Sicherheitsorganisationen einen Krisenfall bewältigen können und wie sie in einer angespannten Lage zusammenarbeiten. Das sei gerade in einem stark dezentral organisierten Land wie der Schweiz wichtig, betonten die Verantwortlichen von Bund und Kantonen.

Dabei sei die Schweiz ein sicheres Land, wie Justizministerin Karin Keller-Sutter feststellte, als sie an einem Medienanlass in Bern das grossangelegte Übungsszenario vorstellte und das Vorhaben begründete. Aber auch die Schweiz müsse sich wappnen. «Das ist nicht Alarmismus, sondern Krisenvorsorge», sagte Keller-Sutter.

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Die konkreteste Gefahr gehe von sogenannten «Dschihad-Reisenden» aus, erklärt Jürg Bühler in einem SRF-Interview. Bühler ist Vizedirektor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und bezeichnet die aktuelle Terrorlage als «erhöht»: «Sie ist also nicht ganz tief, aber auch nicht auf hohem Niveau. Die Schweiz ist Bestandteil des europäischen Bedrohungsraumes von insbesondere dschihadistisch-islamistischem Terrorismus.»

Mehr als 60 Risikopersonen in der Schweiz

Konkrete Hinweise auf konkrete Anschläge gebe es derzeit aber nicht, so Bühler, er verweist aber darauf, dass es in der Schweiz durchaus Ziele gibt, «gegen die sich terroristische Anschläge richten könnten.» Betroffen seien «kritische Infrastrukturen wie Verkehrs- und Transportanlagen oder auch grössere Menschenansammlungen». Die Bedrohung sei aber geringer als in anderen Ländern, weil die Schweiz «international etwas weniger exponiert» ist.

Etwa 60 Risikopersonen gibt es Bühler zufolge hierzulande: Konkret waren es laut einer Mitteilung des VBS zuletzt 66. Die Behörden und Dienste haben vor allem «Reisende mit dschihadistischer Motivation» unter Beobachtung. Das sind Personen, «die in Länder gereist sind, in denen Kämpfe stattfinden. Sie kommen zum Teil auch wieder zurück.»

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Die Risikopersonen stellten laut Bühler verschieden hohe Bedrohungen dar. «Richtig gefährlich sind nur Einzelpersonen», sagte der NDB-Vize. Die meisten von ihnen seien im Strafvollzug oder in Strafverfahren verwickelt.

Erst in der vergangenen Woche haben Behörden in den Kantonen Zürich, Bern und Schaffhausen koordinierte Hausdurchsuchungen gegen Terrorverdächtige durchgeführt. Im Visier standen elf Personen – darunter ein Rückkehrer.

Öffentlichkeit bekommt von der Übung nichts mit

Bei der anstehenden Terrorübung, an der schweizweit rund 70 Organisationen – Stäbe, Bundesstellen, Kantone, Städte und Betreiber kritischer Infrastrukturen – teilnehmen, ist der Feind übrigens ein anderer: Eine fiktive Terrororganisation mit dem Namen «Global Liberation Front» (GLF) bekämpft den Westen, das globalisierte Finanzsystem und die internationalen Organisationen, wie es im Konzept heisst.

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Das Drehbuch entwickelt sich entlang von drei Eskalationsstufen. Die erste Stufe beinhaltet Propaganda und politische Erpressung sowie Cyberangriffe. In der zweiten Stufe sind kritische Infrastrukturen bedroht, die dritte Stufe umfasst Anschläge gegen Menschenansammlungen mit vielen Toten und Verletzten.

In der Öffentlichkeit wird von der Übung nichts zu sehen sein: Die Teilnehmenden arbeiten an ihren üblichen Arbeitsplätzen, das Operationszentrum der Leitung ist die Kaserne in Bern. Die erste Sicherheitsverbundsübung hatten die Behörden 2014 durchgeführt. Damals war das Szenario eine Notsituation mit Strommangel und Grippepandemie.

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