Fragen und Antworten Wem nützen eigentlich die Listenverbindungen?

Listenverbindungen gehören zum Schweizer Polit-System wie das Amen in der Kirche. Doch was bedeuten sie genau und welchen Parteien nützen sie eigentlich? Fragen und Antworten.

In einem Interview mit blue News hielt FDP-Chef Thierry Burkart fest, dass er Listenverbindungen grundsätzlich für falsch halte. Dennoch mache er seinen Kantonalparteien keine Vorgaben hierzu.

Jüngst beschloss die Zürcher FDP dann eine Listenverbindung mit der kantonalen SVP einzugehen. Doch was bringen solche Listenverbindungen überhaupt. Eine Politologin gibt Auskunft.

1. Was sind Listenverbindungen?

Mehrere Parteien können eine Listenverbindung eingehen und zählen so als eine Liste, wenn es um die Auswertung der Wahllisten und die Zuteilung der Mandate geht. Es gibt zudem die Möglichkeit, eine Unterlistenverbindung einzugehen. Dies ist jedoch ausschliesslich für Listen erlaubt, welche die gleiche Parteibezeichnung haben. Beispielsweise eine Senior*innen-Liste einer Partei.

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2. Wozu Listenverbindungen?

Eigentlich sollten Listenverbindungen den kleineren Parteien helfen, die Wahlhürden zu überwinden. Gilt in einem Kanton beispielsweise eine 5-Prozent-Hürde haben mehrere kleine Parteien die Chance einen Sitz zu erobern, auch wenn sie die Hürde alleine nicht knacken würden. 

3. Wie relevant sind Listenverbindungen?

24 der 200 Nationalratssitze wurden bei den letzten Wahlen durch Listenverbindungen beeinflusst, sagt Politologin Anke Tresch zu SRF. Die GLP holte fünf ihrer neun neuen Sitze durch Listenverbindungen. «Das ist ein nicht zu unterschätzendes Element.»

4. Was ist das Problem mit Listenverbindungen?

Ein Beispiel aus dem Jahr 2007 illustriert die Wirkung der Listenverbindungen besonders gut. Damals erzielte die SP bei den Nationalratswahlen im Kanton Jura einen Anteil von knapp 37 Prozent, die damalige CVP 25 Prozent und die SVP und FDP kamen auf jeweils 13,7 und 13,4 Prozent. Einer der beiden Sitze des Kantons ging erwartungsgemäss an die SP. Der zweite erhielt jedoch die SVP, weil sie gemeinsam mit der FDP eine Listenverbindung einging und die beiden schliesslich leicht besser abschnitten als die damalige Mitte.

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5. Haben grosse Parteien einen Vorteil?

«Das lässt sich nicht so einfach sagen», sagt Tresch. Wie das Beispiel aus dem Kanton Jura zeigt, waren es dort eher die kleineren Parteien, die durch Listenverbindungen an einen Sitz kamen. Auch bei Unterlistenverbindungen ist es eher so, dass die kleineren Parteien profitieren würden, da sie so die grösseren Übertrumpfen können.

6. Wird so der Wählerwillen umgangen?

Diese Kritik höre man immer wieder, sagt Tresch. Da es durchaus möglich ist, dass zwei Parteien zusammenspannen, von denen die eine den Wählerwillen der anderen nicht wiedergibt. Es könne eine Partei profitieren, die man nicht wählen wollte. «Man muss aber auch sehen, dass die meisten Listenverbindungen innerhalb eines politischen Lagers gemacht werden», so Tresch. Die Gefahr für die Verzerrung des Wählerwillens sei nicht so gross, wie sie sagt.