Coronavirus Wenn es Parmelin erwischt, muss Keller-Sutter einspringen

Guy Parmelin befindet sich in Quarantäne, wurde aber neagtiv auf das Coronavirus getestet. Welche Folgen hat es, sollte sich ein Mitglied der Landesregierung infizieren? Die Antworten. 

US-Präsident Donald Trump hat es erwischt, den britischen Premier Boris Johnson auch. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begab sich nach einem riskanten Kontakt in Selbstisolation. Und nun soll auch SVP-Bundesrat Guy Parmelin betroffen sein: Laut dem «TagesAnzeiger» befindet sich der Westschweizer in Quarantäne, weil eine Person in seinem beruflichen Umfeld erkrankte. An der heutigen Bundesratssitzung habe er per Video teilgenommen.

Wie Bundesratssprecher André Simonazzi um 14 Uhr vor den Bundeshausmedien bestätigt, wurde Bundesrat Guy Parmelin gestern Dienstag negativ auf das Coronavirus getestet. Doch weil sich jemand aus dem Generalsekretariat angesteckt habe, sei Parmelin nun daheim und habe heute per Video an der Bundesratssitzung teilgenommen. Er zeige keine Symptome und es gehe ihm gut.

Doch was passiert genau, wenn sich ein Mitglied des Bundesrats infiziert? Natürlich werden Anstrengungen unternommen, um solch einen Fall zu verhindern, wie es auf Anfrage von «blue News» bei der Bundeskanzlei jüngst hiess: So würden auch für die Landesregierung die Hygiene- und Distanzempfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) gelten. «Das Sitzungszimmer des Bundesrats wurde so eingerichtet, dass die gebotenen Abstände eingehalten werden können», erklärte Urs Bruderer von der Bundeskanzlei.

Mehrere Bundesräte schon auf das Virus getestet

Zudem müssen sich auch die Bundesrätinnen und Bundesräte einem Coronatest unterziehen, wenn dies nötig ist – zum Beispiel, wenn sie Symptome zeigen oder wenn eine Person im näheren Umfeld infiziert ist. Laut Bruderer wurden – Stand letzte Woche – seit Beginn der Pandemie schon mehrere Mitglieder des Bundesrats auf das Coronavirus getestet – «diese Tests fielen alle negativ aus». Durchgeführt werden die Coronatests vom Koordinierten Sanitätsdienst der Armee.

Und was, wenn trotz aller Vorkehrungen eine Infektion eintritt? Für diesen Fall wurden Vorkehrungen getroffen, damit die Bundesräte sich auch von zu Hause aus in die Bundeshaussitzungen zuschalten können, so Bruderer. Sollte das Virus einen Bundesrat ausser Gefecht setzen, hat jedes Mitglied der Regierung einen Kollegen oder eine Kollegin als Stellvertreter*in bestimmt. Dies ist keine spezielle Vorkehrung wegen der Pandemie, sondern ohnehin so im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz geregelt.

Konkret bedeutet das: Sollte Guy Parmelin sich jetzt infiziert haben und tatsächlich ausfallen, muss Karin Keller-Sutter einspringen. Trifft es Alain Berset, muss Ignazio Cassis seine Amtsgeschäfte übernehmen. Wird Karin Keller-Sutter krank, muss Simonetta Sommaruga sie vertreten und so weiter. Die genauen Stellvertretungen wurden nach der Departementsvergabe im Dezember 2018 bekannt gegeben. 

Beschlussfähig bleibt der Bundesrat, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Eine Infektion eines einzelnen Mitglieds hätte somit keine direkten Konsequenzen auf die Handlungsfähigkeit der Regierung.

Gemäss Definition des BAG gilt übrigens nur ein Mitglied der Landesregierung aufgrund seines Alters als Risikopatient: Ueli Maurer. Der Finanzminister ist 69 Jahre alt und gehört damit der Gruppe der über 65-Jährigen an.

Transparenz: Dieser Text erschien zuerst vergangene Woche. Wegen Berichten zu Parmelins Quarantäne wurde der Text nun aktualisiert.