«Wir fanden, dass der Schutz der Bevölkerung schwerer wiegt»

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• Eine Delegation der afghanischen Taliban ist in Genf angekommen, um Landsleute zu identifizieren.
• Es geht dabei um elf Straftäter, die aus der Schweiz abgeschoben werden sollen, und zwei freiwillig Ausreisende.
• Das Staatssekretariat für Migration weiss um die Lage der Menschenrechte in Afghanistan, bewertet aber das Wohl der Bevölkerung höher.

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Eine afghanische Delegation ist kürzlich in Genf gelandet, um afghanische Staatsangehörige zu identifizieren, die aus der Schweiz zurückgeführt werden sollen, berichtet SRF.

Diese Mission sei besonders «heikel», da die Menschenrechtslage in Afghanistan problematisch ist. Dennoch sieht das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Notwendigkeit, die Bevölkerung vor verurteilten Straftätern zu schützen.

Daniel Bach, Kommunikationschef des SEM, erklärt, dass eine Abwägung getroffen werden musste. Er wisse um die schwierige Menschenrechtslage in Afghanistan. Aber: «Wir fanden, dass der Schutz der Bevölkerung schwerer wiegt.»

Justizminister Beat Jans hatte bereits im letzten Jahr entschieden, dass verurteilte afghanische Straftäter nach ihrer Haftstrafe abgeschoben werden sollen. Die afghanische Regierung hat ihre Praxis geändert und akzeptiert nur noch Reisedokumente, die von den Behörden in Kabul ausgestellt wurden.

Identifikation von elf Straftätern

Daher war der Besuch der afghanischen Beamten in Genf notwendig, um die Identifizierung von elf Straftätern und zwei freiwilligen Rückkehrern vorzunehmen. Die Identifizierung verlief bei der Mehrheit erfolgreich, sodass die Rückführung vorbereitet werden kann.

Auch andere europäische Länder, wie Deutschland, haben mit Rückführungen nach Afghanistan begonnen. In der Schweiz sind jedoch keine dauerhaften Akkreditierungen afghanischer Beamter geplant. Neben Straftätern hält das SEM auch die Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden für möglich, sofern sie bestimmte Kriterien erfüllen.

Seit April hat das SEM bei rund 20 afghanischen Männern eine Wegweisung angeordnet. Zwei Fälle sind bereits rechtskräftig, während die übrigen Betroffenen beim Bundesverwaltungsgericht Rekurs eingelegt haben. Die anstehenden Gerichtsentscheidungen könnten von grundsätzlicher Bedeutung sein.