SVP-Vorstoss im NationalratWird die A1 auf «mindestens sechs Spuren» ausgebaut?
gbi
11.9.2023
Die A1 ist am Anschlag, findet Erich Hess. Der SVP-Nationalrat will die Strecken Zürich–Bern und Genf–Lausanne daher mindestens sechsspurig ausbauen. Der Bundesrat ist auch dafür. Nun ist der Nationalrat am Ball.
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11.09.2023, 14:40
11.09.2023, 14:59
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Die Autobahn A1 müsse in den Teilbereichen Zürich–Bern und Genf–Lausanne sechsspurig ausgebaut werden. Das fordert SVP-Nationalrat Erich Hess in einer Motion.
Der Bundesrat steht hinter dem Anliegen: Er empfiehlt dem Nationalrat, die Motion anzunehmen.
Kritik kommt aus dem links-grünen Lager. Stau lasse sich durch mehr Strassen nicht beseitigen, sagt etwa SP-Nationalrat Jon Pult.
Erich Hess ärgert sich über den Verkehr auf der A1. Die Autobahn gehöre «zu den chronisch überlasteten Strecken des Landes», hält der Berner SVP-Nationalrat in einer Motion fest, das würden «die täglichen Staumeldungen» belegen.
Für Hess ist klar: Zwischen Bern und Zürich sowie zwischen Lausanne und Genf müsse die A1 «auf mindestens sechs Spuren» ausgebaut werden. Und weil der Verkehr künftig nur noch zunehmen werde, müsse die A1 generell auf sechs Spuren ausgebaut werden. Das fordert er mit seiner Motion, die an der am Montag begonnenen Herbstsession der Eidgenössischen Räte ansteht. Voraussichtlich noch am Montag wird sich der Nationalrat als Erstes damit befassen.
Hess begründet seinen Vorstoss mit der Bedeutung der A1. Diese mache mit ihren 410 Kilometern Länge einen Fünftel des Schweizer Nationalstrassennetzes aus, argumentiert er. Einige Teilabschnitte zwischen Härkingen und Wiggertal seien daher schon heute auf sechs Spuren ausgebaut worden.
Rösti steht hinter Autobahn-Ausbau
Der Bundesrat stellt sich hinter die Forderung von Hess: Er empfiehlt dem Nationalrat daher, die Motion anzunehmen. Der für Verkehr zuständige Bundesrat Albert Rösti (SVP) war erst am 1. August an einem Festanlass in Härkingen und zeigte sich erfreut, dass der lokale Widerstand gegen die Ausbaupläne schwindet.
Bundesrat Rösti zur Sperrung des Gotthard-Strassentunnels
Verkehrsminister Albert Rösti erklärte am Rande einer Medienkonferenz zur Energiepolitik, dass ihn die beiden Ereignisse am Gotthard innerhalb eines Monats natürlich bewegten.
11.09.2023
Seine Vision sei es, «dass wir dort investieren, wo es den grössten Stau hat», erklärte der Verkehrsminister zu SRF. Zugleich müsse man aber bei Kapazitätsengpässen auf der Schiene eingreifen. «Unsere Bevölkerung wächst, darum brauchen wir beides.»
Links-grüner Widerstand
Im Nationalrat gibt es dagegen Widerstand gegen die Ausbaupläne der A1. Unter anderem die Grüne Marionna Schlatter (Zürich) sowie SP-Mann Jon Pult (Graubünden) bekämpfen die Motion.
«Albert Rösti will seiner Partei zeigen, dass er nicht bloss ein halber SVP-Bundesrat ist, darum pusht er den Spurenausbau», sagte Pult zu den Tamedia-Titeln. Die Idee, Stau mit noch mehr Strassen bekämpfen zu wollen, funktioniere einfach nicht.
Sagt der Nationalrat Ja zur Motion von Erich Hess, kommt diese als Nächstes in den Ständerat.