Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Beschlagnahmt Zöllner blockierte Schweizer Medizin-Import zu Unrecht

Von Jennifer Furer

11.3.2020

Am Zoll in Hamburg wurde ein Container mit Untersuchungshandschuhen aus China blockiert, der für die Schweiz vorgesehen war. Auch beschlagnahmte Lieferungen aus Frankreich und Italien beschäftigen den zuständigen Bundesrat.

Der Coronavirus sorgt in der medizinischen Versorgung für Engpässe. Für Länder wie die Schweiz sind Importe aus dem Ausland unverzichtbar, um an die benötigte Schutzausrüstung zu kommen. Doch nicht alles läuft so reibungslos ab wie gewünscht.

In Hamburg blockierte der Zoll einen Container mit Untersuchungshandschuhe aus China, der für die Schweiz gedacht war. Zu Unrecht, wie auch die deutsche Regierung einsieht. Die Lieferung wurde nach der Intervention von Bundesrat Guy Parmelin freigegeben.

Exklusive ZahlenBund kämpft mit Exportstopp – Spitalmasken werden knapp

«Bundesrat Guy Parmelin hat am Montag mit seinem deutschen Amtskollegen Peter Altmaier telefoniert und die Situation erörtert», sagt Seco-Sprecher Fabian Maienfisch. Am Dienstag hätten die Schweizer Behörden mit Unterstützung des Honorarkonsulats in Hamburg bei den deutschen Kollegen erreichen können, dass der Container mit Untersuchungshandschuhe freigegeben wurde.

Fehler nicht bei deutscher Behörde

Grund für die Blockierung sei eine Unklarheit am Zoll in Hamburg gewesen. Maienfisch erklärt, dass die deutschen Behörden am 4. März ein generelles Ausfuhrverbot für bestimmte medizinische Schutzausrüstungen — wie Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzkittel, Schutzanzüge und Handschuhe – erlassen haben. «Das Verbot betrifft Ausfuhren sowohl in EU- wie auch in Nicht-EU-Länder», so Maiennfisch.

Grundsätzlich seien Transitsendungen von dem Ausfuhrstopp nicht betroffen. «Jedoch fehlte diesbezüglich Klarheit beim zuständigen Zollagenten. Das Problem der vorübergehenden Blockierung lag daher nicht bei den deutschen Behörden.»

Am deutschen Zoll sei aber nicht nur ein Container blockiert worden. Auch andere Medizin-Importe wurden beschlagnahmt. Guy Parmelin habe auch diesbezüglich mit Altmaier gesprochen. «Die Gespräche laufen lösungsorientiert auf höchster Ebene weiter», so Seco-Sprecher Maienfisch.

CoronavirusWHO stuft Covid-19 als Pandemie ein — Tessin ruft den Notstand aus

Nicht nur Deutschland, auch Frankreich blockiert derzeit Schweizer Importe. «Die Bundesverwaltung hat Kenntnis davon, dass eine private Schweizer Firma zurzeit keine Schutzmasken aus ihrem französischen Lager in die Schweiz importieren kann», sagt Maienfisch. Es soll sich dabei um mehr als 200'000 Masken handeln.

Die betroffene Firma stehe im direkten Kontakt mit den zuständigen französischen Behörden. «Bundesrat Parmelin pflegt einen regelmässigen Austausch mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire», sagt der Sprecher. Eine Ausnahmebewilligung steht in Aussicht.

Italien blockiert Desinfektionsmittel

Die Bundesverwaltung hat zudem Kenntnis von einer blockierten Lieferung von Desinfektionsmittel an der italienischen Grenze. «Sie ist diesbezüglich in Kontakt mit der betroffenen Firma», sagt Maienfisch.

Die Engpässe bei den Atemschutzmasken ist derweil auch noch nicht gelöst. Wie Armeesprecher Stefan Hofer sagt, sei noch keine Lieferung in der Schweiz eingetroffen — wegen des Exportstopps.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Videos zum Thema

Bundesrat verteidigt sein Vorgehen gegen Indiskretionen

Der Bundesrat tut laut seiner parlamentarischen Aufsicht zu wenig gegen Indiskretionen. Die Landesregierung widerspricht nun: Sie habe bereits viele Massnahmen ergriffen, um dem Problem entgegenzuwirken. Trotzdem sollen noch weitere Schritte folgen. Nach den zahlreichen Indiskretionen im Zusammenhang mit Covid-19-Geschäften hatten die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat (GPK) das Thema aufgegriffen. Sie kamen in ihrem Mitte November veröffentlichten Bericht zum Schluss, dass die Corona-Leaks nicht direkt dem damaligen Gesundheitsminister Alain Berset angelastet werden könnten. Jedoch habe er wie alle anderen Bundesratsmitglieder zu wenig gegen Indiskretionen unternommen. Am Mittwoch nahm der Bundesrat nun erstmals Stellung dazu. Demnach hat er bereits verschiedene Massnahmen gegen Indiskretionen ergriffen. Beispielsweise habe er die Bundeskanzlei beauftragt, bei Indiskretionen zu Bundesratsgeschäften konsequent Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft einzureichen.

24.01.2024

PISA-Studie: Corona-Pandemie hatte kaum Auswirkungen auf Schul-Kompetenzen

Top in Mathematik, aber eine besorgniserregende Leseschwäche. Das sind die Ergebnisse der Pisa-Studie 2022. Ein Viertel der untersuchten Schweizer Jugendlichen im Alter von 15 Jahren würden die Mindestkompetenzen im Lesen nicht erreichen. Neben den drei Kompetenzbereichen Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften hat sich die Pisa-Studie auch anderen Themen gewidmet. Die Schülerinnen und Schüler wurden zum Beispiel auch über Themen wie Mobbing oder die Corona-Pandemie-bedingten Schulschliessungen befragt.

05.12.2023

Linda Nartey: «Man hatte das Gefühl, Wissenschaft und Behörden sprechen nicht miteinander»

Wissenschaft und Politik haben während der Corona-Pandemie nicht ausreichend zusammengearbeitet. Dieses Fazit zogen Forscherinnen und Forscher im Synthesebericht zum Nationalen Forschungsprogramm «Covid-19» (NFP 78). Die Zusammenarbeit soll nun gestärkt werden.

14.11.2023