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Züri City Card Ein Stück Plastik holt Zürichs Papierlose aus der Anonymität
Sie soll Sans Papiers das Leben erleichtern – und ist auch deshalb schon vor ihrer Einführung höchst umstritten. Das müssen Sie über die «Züri City Card» wissen.
Seit 15 Jahren wohnt Maria nun in Zürich. Und das eigentlich sehr gern. Dennoch lebt die Hausarbeiterin, die eigentlich anders heisst, in ständiger Angst – der Angst, entdeckt zu werden. Den Maria ist eine der geschätzt 14'000 Sans-Papiers der Stadt. Die Geschichte der Frau aus Santo Domingo dient den Mitgliedern des Verein «Züri City Card» als Beispiel, um zu veranschaulichen, warum es ihrer Meinung im Grossraum Zürich eine City Card geben sollte: ein Ausweisdokument, das alle Zürcher unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus erhalten und nutzen können. Als Bibliotheksausweis, als Musuemspass, aber auch für Behördenbesuche.
Aktuell gehören Menschen wie Maria «zu den vulnerabelsten und am stärksten marginalisierten Teilen der Gesellschaft, da sie gewöhnlich ihre grundlegendsten Rechte nicht wahrnehmen können», argumentieren die Initiatoren des Projekts Züri City Card auf ihrer Website. Sollte Maria Opfer eines Verbrechens werden, würde sie wahrscheinlich nicht zur Polizei gehen. Zu gross wäre ihre Angst, ausgeschafft zu werden. Eine Behandlung im Spital wäre für sie mit ähnlichen Risiken verbunden, ebenso der Abschluss einer Versicherung oder eines Handyvertrags. «Mit der Züri City Card würde ich mich sicherer fühlen. Ich könnte mich endlich ohne Angst in der Stadt bewegen», meint Maria.
Stadtrat muss sich fügen
Ihr Wunsch könnte sich nun erfüllen: Am Mittwochabend überwies das Stadtparlament, der Gemeinderat, eine Motion für die «Züri City Card» mit knapper Mehrheit an den Stadtrat. Der ist nun gezwungen, innert zwei Jahren eine entsprechende Umsetzungsvorlage zu erstellen.
Eine unangenehme Sitation, schliesslich hatte der Stadtrat die City Card zuvor abgelehnt – aus rechtlichen Gründen, wie Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) im September in einem SRF-Interview darlegte: «Wir befürchten, dass sich eine Person, die eine City Card besitzt, sich in falscher Sicherheit wiegt, weil ein umfassender rechtlicher Schutz damit nicht gewährleistet werden kann», erklärte sie. «In einer kantonalen Stelle, aber beispielsweise auch in Banken, wird der ausländerrechtliche Status trotzdem offengelegt. Dann ist der Schutz durch die City Card nicht gewährleistet.»
Susanne Brunner hat da noch weitere Einwände: «Eine City Card für Sans Papiers ist strikt abzulehnen. Wie können wir ungesetzliches Verhalten belohnen und gleichzeitig von Bürgern Gesetzestreue verlangen? Das wäre das Ende des Rechtsstaates», twitterte die SVP-Gemeinderätin.
Vorbild USA
Die Idee zur City Card stammt aus den USA. Anfang der 80er-Jahre entstanden dort in Kirchgemeinden die Sanctuary-Bewegung, die nach mittelalterlichem Vorbild Schutzsuchenden jeder Art Kirchenasyl zu gewähren begann. Allen voran den Flüchtlingen aus den Bürgerkriegsregionen in Mittelamerika. Inzwischen existieren in den USA rund 200 so genannte Sanctuary Cities, Städte, die nicht im vollen Umfang mit der US-Einwanderungsbehörde kooperieren, darunter New York, Los Angeles und auch Zürichs Partnerstadt San Francisco. Mit den religiösen Ursprüngen der Bewegung hat das inzwischen aber weniger zu tun.
Während der Präsidentschaften von George W. Bush und Barack Obama wurde es zur gängigen Praxis, dass die örtliche Polizei der Einwanderungsbehörde Tipps gab, wo in ihrem Einsatzgebiet sich illegale Einwanderer aufhalten – ob sie nun straffällig geworden waren oder nicht. Die Lokalpolizisten gerieten dadurch bald in eine unangenehme Lage: Es wurde schwerer für sie, Verbrechen aufzuklären, weil Immigranten aus Angst, ausgeschafft zu werden, bald jegliche Zusammenarbeit verweigerten. Dass mehrere US-Städte ihre Zusammenarbeit mit der Einwanderungsbehörde reduziert haben, ist eher eine Sicherheitsentscheidung als eine moralische, analysiert der TV-Sender MSNBC.
Dass das in der Schweiz möglich wäre, sieht Corine Mauch sehr skeptisch: «In den USA können Städte die Zusammenarbeit mit der Migrationsbehörde verweigern. Das erlaubt unser Rechtssystem nicht. Bei uns muss die Kantonalebene eidgenössisches Recht vollziehen und die kommunale Ebene sowohl kommunales als auch eidgenössisches Recht. Das gehört zu unserem Rechtssystem», legte sie SRF dar.
Trump machte Sanctuary Cities zum Wahlkampfthema
Auch in den USA sind die Sanctuary Cities und in mehreren Städten bereits etablierten City Cards nicht unumstritten: Im Sommer 2015 erschütterte der Tod von Kate Steinle die USA. Die Amerikanerin war in San Francisco von einem mehrfach straffällig gewordenen Mexikaner erschossen worden. Hätte die Polizei den Täter bei seiner letzten Verhaftung wenige Monate vor der Schiesserei der Einwanderungsbehörde gemeldet, wäre die junge Frau nicht gestorben, argumentierten die Medien – und Donald Trump, der das Thema in seinem Wahlkampf aufgriff.
2017 wollte die Regierung Trump Sanctuary Cities die Gelder kürzen. Das Vorhaben scheiterte an einem Bundesrichter in Chicago. Dort wurde die City Card übrigens im April 2018 eingeführt – und stiess bei der Bevölkerung bislang auf grossen Zuspruch.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
