USA Präsident Biden begnadigt mehrere ehemalige Straftäter

US-Präsident Joe Biden hat mehrere ehemalige Straftäter nach dem Verbüssen ihrer Strafe begnadigt. Das Weisse Haus teilte am Freitag mit, Biden begnadige sechs Personen. Sie waren wegen unterschiedlicher Straftaten verurteilt worden und hatten ihre Strafen bereits vor Jahren und teils Jahrzehnten verbüsst. 

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30.12.2022, 18:38

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In solchen Fällen geht es bei einer Begnadigung etwa darum, mögliche Beschränkungen aufzuheben, die für ehemalige Straftäter gelten, und darum, das Ansehen einer Person öffentlich zu rehabilitieren.

Zu den sechs Personen gehört unter anderem eine inzwischen 80 Jahre alte Frau aus dem Bundesstaat Ohio, die im Alter von 33 Jahren – damals schwanger – ihren Ehemann erschossen hatte, weil dieser sie zum wiederholten Mal körperlich angegriffen und bedroht hatte. Die anderen Personen wurden wegen weniger schwerwiegender Straftaten belangt, etwa im Zusammenhang mit Drogengeschäften. Das Weisse Haus erklärte, alle sechs hätten sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sehr für ihre Gemeinden und Mitmenschen eingesetzt.

Der Präsident glaube daran, Menschen eine zweite Chance zu geben, hiess es aus dem Weissen Haus. Ein US-Präsident kann nach Bundesrecht verurteilte Täter begnadigen – auch nach Absitzen einer Strafe. Biden hatte von dieser Möglichkeit erstmals im April Gebrauch gemacht, als er drei Personen begnadigte und die Haftstrafe von 75 anderen verkürzte. Im Oktober ordnete Biden ausserdem an, alle Personen zu begnadigen, die in den USA auf Bundesebene wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt worden seien. Nach Behördenangaben waren es rund 6500 Personen von 1992 bis 2021 – niemand von ihnen war zum Zeitpunkt von Bidens Entscheidung in Bundesgefängnissen inhaftiert.