Kriminalität Bericht: Telegram sperrt nach Druck Deutschlands 64 Kanäle

Nach massivem Druck der deutschen Regierung auf den Kommunikationsdienst Telegram geht das Unternehmen in Deutschland einem Bericht zufolge gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Onlinedienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, berichtete die «Süddeutsche Zeitung».

Keystone-SDA

11.02.2022, 21:34

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Dazu zählen demnach auch die Kanäle des Antisemiten und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schliessung sei auf Druck des deutschen Innenministeriums und des Kriminalamts zurückzuführen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Das deutsche Kriminalamt habe entsprechende Löschersuchen an Telegram versandt, berichtete die Zeitung weiter. Insgesamt 64 seien bislang berücksichtigt worden.

Am Donnerstag war es demnach zu einem zweiten Gespräch auf Arbeitsebene zwischen Regierung und Telegram gekommen. Die Regierung und das Unternehmen wollten «weiterhin in einem engen Austausch bleiben», hiess es laut «SZ» nach den Gesprächen. Das habe Unternehmensgründer Pavel Durov bereits im ersten Gespräch zugesichert, an dem er selbst teilgenommen habe.

Das Innenministerium fordert seit Längerem, dass Hass und Hetze bei Telegram geächtet und entfernt werden. Bislang kam das Unternehmen der gesetzlichen Verpflichtung zum Löschen jedoch nicht nach.

Innenministerin will hart durchgreifen

Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser bekräftigte, dass sie im Fall Telegram weiter hart durchgreifen will. «Telegram darf nicht länger ein Brandbeschleuniger für Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und andere Hetzer sein», sagte sie der Zeitung. «Morddrohungen und andere gefährliche Hassposts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben.»

Die erste grössere Löschaktion des Unternehmens sieht Faeser als Erfolg des wochenlangen Drucks auf Telegram. «Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen deutlich verstärkt», sagte sie. «Ich habe vom ersten Tag im Amt an deutlichen Druck aufgebaut, um Telegram zur Kooperation zu bringen. Dieser Druck wirkt.»

Telegram wird unter anderem von radikalen Impfgegnern und Querdenkern genutzt, um sich für sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Massnahmen zu vernetzen. Der Thüringer Verfassungsschutz hatte zuletzt etwa beklagt, dort würden besonders viele Umsturzfantasien verbreitet. Auf der Plattform tummelten sich auch zahlreiche Rechtsextremisten.