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Bundesverwaltungsgericht Bewilligung für Pestizide aufgehoben
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bewilligung für über ein Dutzend Pestizide aufgehoben, die das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) ohne Einbezug der Umweltschutzorganisation WWF erliess. Dies ist die Folge eines Leiturteils des Bundesgerichts.
Das Bundesverwaltungsgericht hat vier Beschwerden des WWF gutgeheissen, weil der Ausschluss der Umweltorganisation beim Bewilligungsverfahren ein schwere Gehörsverletzung darstellt. Ein solcher Fehler kann nur in leichten Fällen im Nachhinein wieder gut gemacht werden. Ein solcher Fall liegt gemäss Bundesverwaltungsgericht nicht vor.
Die vier aktuellen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts beruhen auf einem Leitentscheid des Bundesgerichts vom Februar vergangenen Jahres. Damals kamen die Lausanner Richter zum Schluss, dass der WWF aufgrund seines Verbandsbeschwerderechts berechtigt sei, bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mitzureden.
Der WWF hatte 2015 über die Website des BLW erfahren, dass das Bundesamt ein Prüfungsverfahren zu verschiedenen Pflanzenschutzmitteln durchführt. Die Umweltorganisation verlangte, an diesem Verfahren teilnehmen zu können. Das BLW wies das Gesuch mit der Begründung ab, dass ein «konkreter räumlicher Bezug» fehle, und damit das Verbandsbeschwerderecht nicht zum Tragen komme.
Das Bundesverwaltungsgericht hob diesen Entscheid auf. Eine Beschwerde des BLW blieb ohne Erfolg. Während der eine Fall bis ans Bundesgericht gezogen wurde, blieben die nun aktuell entschiedenen Dossiers betreffend der Wirkstoffe Dimethoate und Epoxyconazol beim Bundesverwaltungsgericht sistiert.
Weitere Bewilligungen
Der WWF ist sehr erfreut über die Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts, wie er auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA schreibt. In den Urteilen wurden nicht nur die Bewilligungen aufgehoben, sondern auch ein abermaliges Sistierungsgesuch des Bundesamts für die vorliegenden Fälle abgewiesen.
Der WWF nimmt gemäss seiner Stellungnahme an, dass das BLW mit dem Sistierungsgesuch die Absicht verfolgte, die strittigen Pestizidbewilligungen möglichst lange aufrecht zu halten.
Trotz des laufenden Beschwerdeverfahrens erliess das BLW weitere Bewilligungen, ohne den WWF einzubeziehen. Dies geht aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor. Es soll sich dabei um 80 Pflanzenschutzmittel handeln. Nach Ansicht des WWF sind auch diese Bewilligungen aufzuheben, weil sie am gleichen Rechtsmangel leiden, wie die nun aufgehobenen Bewilligungen
Würde dies nicht erfolgen, käme dies einem seltsamen Zustand der Rechtsungleichheit für verschiedene Bewilligungsinhaber gleich, schreibt der WWF.
Ob die Bewilligungen aufgehoben werden, ist derzeit noch nicht klar. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA teilte das BLW mit, dass diese Frage «gegenwärtig analysiert» werde. (Urteile B-666/2016, B-662/2016, B-663/2016 und B-665/2016 vom 03.04.2019)
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
