Aufsichtsbehörde Bundesanwaltschaft schlägt sich zu oft mit Bagatellen herum

Die Bundesanwaltschaft muss sich zu oft mit Bagatellen herumschlagen. Zudem ist ihre Dossierverwaltung veraltet und lückenhaft, was ein neues System aktuell behebt. Zu diesen Schlüssen kommt die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA).

Keystone-SDA, om, sda

20.06.2023, 10:31

SDA

In ihrer ordentlichen Inspektion 2022 nahm die AB-BA rund 6400 Verfahrenseinstellungen und Nichtanhandnahmeverfügungen der Bundesanwaltschaft (BA) aus den Jahren 2016 bis 2020 unter die Lupe, wie sie am Dienstag mitteilte.

Die Zahlen zeigen nach Angaben der AB-BA, dass sich die BA viel mit niederschwelliger Kriminalität befassen muss. Das lege eine Überprüfung des Zuständigkeitskatalogs nahe, schrieb die Aufsicht. Der gesetzliche Auftrag der BA gilt schweren Verbrechen.

Die Inspektion förderte daneben eine lückenhafte und veraltete Dossierverwaltung zutage. Die BA erhebt nicht systematisch, welche Straftaten sie verfolgt. Zudem wichen die in der Inspektion gefundenen Erledigungszahlen von jenen im BA-Jahresbericht ab.