BundesgerichtNetzsperren gegen ausländische Online-Geldspiele sind legal
zs, sda
28.6.2022 - 13:42
Das Bundesgericht hat die Netzsperren gegen drei ausländische Anbieter von Online-Geldspielen bestätigt. Diese können sich nicht auf die Wirtschaftsfreiheit berufen.
28.6.2022 - 13:42
«Lapoca Gaming», «Interwetten Gaming» und «Bet-at-home Internet» – diese drei Online-Glücksspiel-Anbieter wollen trotz Verbot in der Schweiz erreichbar sein. Das Bundesgericht hat dies nun endgültig verhindert, indem es die Sperren gegen die drei auf Malta domizilierten Unternehmen bestätigte.
Der Gesetzgeber ist von der Verfassung dazu berechtigt, im Bereich der Geldspiele vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit abzuweichen. Dies schreibt das Bundesgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Und so habe er das Angebot von Online-Geldspielen auf in der Schweiz bewilligte und überwachte Veranstalter und Spiele beschränkt.
Ausländische Anbieter seien in diesem Bereich wegen der nur mangelhaften Aufsichtsmöglichkeiten nicht zugelassen. Dies ergibt sich laut Bundesgericht auch aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg (EuGH) und des Efta-Gerichtshofs.
Netzsperre ist verhältnismässig
Die Lausanner Richter schreiben weiter, dass die Blockierung des DNS-Netzwerks – also des Domainnamen-Systems – verhältnismässig sei. Auch wenn sie nicht hundertprozentig wirke, erschwere sie den Zugang und reiche somit aus, um durchschnittliche Spieler auf legale Angebote zu lenken.
Andere Massnahmen wären laut Bundesgericht nicht so effektiv oder hätten grössere Nachteile mit sich gebracht, wie beispielsweise die Blockierung von Zahlungsmitteln. Zwar sei sogenanntes Overblocking bei der DNS-Sperre nicht ausgeschlossen. Das heisst, dass auch der Mail-Verkehr blockiert werde, der über die gleiche Domain laufe. Dies könne jedoch auf zumutbare Weise vermieden werden.
Im Jahr 2019 veröffentlichte die Interkantonale Lotterie- und Wettkommission (heute: Interkantonale Geldspielaufsicht) eine Allgemeinverfügung, mit der sie den Zugang zu nicht bewilligten Online-Glücksspielen in der Schweiz einschränkte.
Gleichzeitig liess sie die Domainnamen von Lopoca Gaming, Interwetten Gaming und Bet-at-home Internet sperren. Diese drei maltesischen Unternehmen legten beim interkantonalen Geldspielgericht Beschwerden ein, die abgewiesen wurden. Das Bundesgericht bestätigte nun diese Entscheidungen.
Schiffsbesatzung nach Brückeneinsturz in Baltimore wohlauf
Ein dramatischer Vorfall erschüttert die US-Stadt Baltimore: Ein Containerschiff rammt einen der Stützpfeiler einer Autobrücke und bringt sie zum Einsturz. Zumindest die Besatzung des Schiffes «Dali» bleibt bei dem Vorfall aber unverletzt, heisst es in einer Mitteilung, die der «New York Times» vorliegt.
26.03.2024
«War natürlich ein riesiger Schock»: Prinzessin Kate macht Krebserkrankung öffentlich
London, 22.03.2024: Es ist eine Schock-Nachricht: Die britische Prinzessin Kate hat Krebs. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie. Sie meldet sich mit einer Videobotschaft.
O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
22.03.2024
Prinzessin Kate hat Krebs und bekommt Chemotherapie
London, 22.03.2024: Nachdem die Spekulationen aus dem Ruder gelaufen sind, meldet sich Prinzessin Kate nun überraschend selbst zu Wort. Ihre Diagnose ist ein Schock:
Bei der Prinzessin ist nach ihrer Bauch-Operation Krebs diagnostiziert worden. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie, das sagte sie in einer veröffentlichten Videobotschaft. Das sei natürlich ein grosser Schock gewesen, so die 42-Jährige. Zuvor hatte es wochenlang Spekulationen um ihren Gesundheitszustand gegeben.
Die Schwiegertochter von König Charles III., der ebenfalls wegen einer Krebserkrankung behandelt wird, nimmt seit Längerem keine öffentlichen Termine wahr. Nach Angaben des Palasts war Kate Mitte Januar im Bauchraum operiert worden. Eine Diagnose wurde nicht genannt, es hiess damals lediglich, dass es keine Krebserkrankung sei.
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