Europa EU-Kommission: Mit Drittstaaten gegen unerwünschte Migration arbeiten

Die EU-Kommission will im Kampf gegen unerwünschte Migration nach Europa enger mit Herkunfts- und Transitländern von Schutzsuchenden zusammenarbeiten.

Partnerschaften mit Drittstaaten machten einen wesentlichen Bestandteil ihres Vorschlags für die EU-Asylreform aus, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag nach einer Videokonferenz zwischen europäischen und nordafrikanischen Staaten. Johansson will ihre Vorschläge für die seit Jahren blockierte Asylreform voraussichtlich im September vorlegen.

Bei den Gesprächen am Montag ging es vorrangig darum, illegale Schlepperkriminalität aus Nordafrika zu bekämpfen. Immer wieder machen sich Flüchtlinge und Migranten etwa von Libyen oder Tunesien aus über das Meer auf den gefährlichen Weg nach Europa. Laut UN ist das Mittelmeer die tödlichste Seeroute der Welt. 2019 seien 1’319 Menschen bei der Flucht übers Mittelmeer gestorben oder als vermisst gemeldet worden. «Diese Routen sind tödlich», sagte Johansson. Auch würden Migranten vor oder nach der Reise ausgebeutet – sexuell oder als Arbeitskraft.

Johansson will nun so bald wie möglich persönlich mit den Drittstaaten beraten. Dabei solle es nicht nur darum gehen, Menschenschmuggel über das Mittelmeer zu verhindern. Stattdessen solle auch erörtert werden, wie Fluchtursachen bekämpft, Menschenrechte bewahrt und aufnehmende Gemeinden unterstützt werden könnten. Zudem müssten legale Wege für Migranten in die EU entwickelt werden. Auch Desinformationen krimineller Banden in sozialen Netzwerken sollten bekämpft werden.

Italiens Innenministerin Luciana Lamorgese, die zu der Konferenz eingeladen hatte, kündigte eine engere Zusammenarbeit der Polizeikräfte der Länder an. «Heute haben wir alle zusammen einen wichtigen Schritt gemacht, Europäer und Afrikaner, auf dem Weg, das komplexe Phänomen der Migration anzugehen.» Es sei ein «fruchtbarer Dialog» gewesen.