Verbot erlassen Genf zieht Uber aus dem Verkehr

gbi

1.11.2019

Taxifahrer protestieren 2016 in Genf gegen die Konkurrenz durch Uber.
Taxifahrer protestieren 2016 in Genf gegen die Konkurrenz durch Uber.
Bild: Keystone

Als erster Kanton hat Genf entschieden, Uber von der Strasse zu verbannen – weil der Fahrdienst seine Fahrer nicht regulär anstellt. Der Entscheid stellt somit das Geschäftsmodell von Uber grundlegend infrage. 

Das zuständige Arbeitsdepartment des Kantons hat entschieden: Uber ist ein Arbeitgeber und fällt daher unter das geltende Taxi- und Transportgesetz. Der Dienstleister, der Mitfahrgelegenheiten vermittelt, sei deshalb dazu verpflichtet, die Fahrer regulär anzustellen sowie die üblichen Sozialleistungen zu bezahlen (AHV, IV, EL). Die Genfer Behörden hätten dies gegenüber der Sendung «10vor10» bestätigt, meldet SRF. 

«Der Kanton Genf verbietet Uber, bis die Firma die Gesetzesverstösse behebt und sich an geltendes Recht hält», sagt der Genfer Staatsrat Mauro Poggia (MCG) im Interview mit «10vor10». Die Behörden fürchten, dass Uber-Fahrer sonst bei der Pensionierung in die Armutsfalle tappen, weil ihnen die AHV-Beiträge fehlen und dass dann die Allgemeinheit die Kosten decken müsse.

Der kalifornische Uber-Konzern habe jetzt 30 Tage Zeit, um gegen das Verdikt des Kantons Genf zu rekurrieren. Bis dahin darf der Fahrdienstanbieter weiter in Genf tätig sein.

Die Taxifahrer haben sich schon mehrfach gegen den Konkurrenten gewehrt. Im Sommer 2016 etwa fuhren sie aus Protest in Corsos durch Zürich, Genf und Basel.

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