StrassenblockadenKantonspolizei Zürich bittet Klima-Aktivisten zur Kasse
leph, sda
25.11.2022 - 10:06
Die Strassenblockaden, die in den vergangenen Wochen unter anderem in Zürich durchgeführt wurden, können die Klima-Aktivisten teuer zu stehen kommen: Die Polizei will ihnen die Einsatzkosten verrechnen.
leph, sda
25.11.2022, 10:06
25.11.2022, 10:52
SDA
Die Kantonspolizei wird von den Verursachern der Strassenblockaden Kostenersatz einfordern, wie der Regierungsrat in seiner kürzlich veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage im Kantonsrat schreibt. Kantonsrätinnen und Kantonsräte von EVP, SVP und Mitte erkundigten sich in der Anfrage nach dem Umgang mit den Klima-Aktivisten.
Der Regierungsrat äussert sich auch abgesehen von den Einsatzkosten, die verrechnet werden sollen, wenig begeistert über die Aktionen. «Die Teilnahme an unbewilligten Kundgebungen, die bewusst Verkehrsblockaden bewirken, ist strafbar», heisst es in der Antwort.
Die Blockaden bergen laut dem Regierungsrat auch das Risiko, dass Einsatzkräfte, beispielsweise in medizinischen Notfällen, nicht rechtzeitig an den Einsatzort gelangen.
Gefährdetes Leben geht vor
Welche Folgen das genau haben kann, etwa ob die Aktivistinnen und Aktivisten auch mal unsanft vom Asphalt gelöst werden könnten, lässt der Regierungsrat offen.
Renovate Switzerland blockiert Dufourstrasse in Zürich
Renovate Switzerland haben heute Freitag kurz das Utoquai in Zürich blockiert. Die Organisation fordert die umgehende ökologische Sanierung der Gebäude der Schweiz, um den Klimawandel zu bremsen.
14.10.2022
Das Vorgehen sei «im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände und entsprechender Lagebeurteilung» festzulegen. Der Schutz von konkret gefährdeten Leben habe dabei aber stets Vorrang.
Gleich drei Mal haben Klima-Aktivisten von «Renovate Switzerland» in den vergangenen Wochen im Kanton Zürich Strassen blockiert, indem sie sich mit den Händen am Boden festklebten.
Die Aktionen fanden auf der Hardbrücke, der Bellerivestrasse und der Autobahn A3 bei der Ausfahrt Sihlhölzli statt. Auch in verschiedenen anderen Schweizer Städten gab es schon ähnliche Aktionen.