Gegner der Massnahmen Polizei stellt vermehrt Drohungen fest

Corona-Leugner und Gegner der Massnahmen im Kampf gegen die Pandemie beschäftigen zunehmend auch das Bundesamt für Polizei (Fedpol). Es kommt vermehrt zu Drohungen gegen Exponenten des Bundes.

«Die steigende Gewaltbereitschaft der Corona-Leugner-Szene beschäftigt uns stark», wird Fedpol-Sprecher Florian Näf im «SonntagsBlick» zitiert. Fedpol-Sprecherin Cathy Maret bestätigte dazu auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass die Entwicklung besorgniserregend sei.

Das Fedpol beobachte derzeit eine deutliche Zunahme von Unmutsbekundungen, darunter Drohungen und Nötigungen. Diese richteten sich vor allem auch gegen exponierte Stellen wie das Bundesamt für Gesundheit sowie gegen Politiker, die bei der Pandemiebekämpfung im Vordergrund stehen.

Normalerweise gebe es pro Jahr einige hundert Fälle solcher Meldungen, die etwa per Mail an Mitglieder des eidgenössischen Parlaments oder an Behördenmitglieder gerichtet seien. In diesem Jahr seien es bis jetzt schon über tausend Meldungen, sagte Maret. Rund 40 Meldungen hätten einen direkten Bezug zur Corona-Pandemie.

Schutzmassnahmen werden überprüft

Zum grössten Teil handle es sich um Unmutsbekundungen und Beschimpfungen. «Darunter befindet sich aber auch eine Hand voll Drohungen und Nötigungen», sagte Maret weiter.

In diesen Fällen werde geprüft, ob sie strafrechtlich relevant seien und wie es um die Sicherheit der im Visier der Drohungen stehenden Personen stehe. Falls es sich als nötig erweisen sollte, würden auch Massnahmen ergriffen, sagt Maret weiter. So sind gemäss Fedpol in den letzten Monaten die Schutzmassnahmen für einzelne Personen neu beurteilt und auch verstärkt worden. Einzelheiten dazu gibt der Bund nicht bekannt.