Justiz Russischer Oligarch in Freiburg vor Gericht

Der russische Oligarch Roman Abramowitsch hat sich am Mittwoch vor dem Freiburger Zivilgericht verantworten müssen. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) fordert von ihm die Rückzahlung einer jahrealten Schuld in zweistelliger Millionenhöhe.

Abramowitsch nahm persönlich an der Verhandlung teil. Der 52-jährige Milliardär und Besitzer des britischen Fussballklubs Chelsea zeigte sich rund zehn Minuten vor Prozessbeginn im Gericht, äusserte sich aber nicht zum Verfahren. Für die Verhandlung war ein umfangreiches Sicherheitsdispositiv auf die Beine gestellt worden. Zudem marschierte eine ganze Reihe von Anwälten auf.

Gerichtspräsident Stéphane Raemy prüfte zum Prozessbeginn noch einmal vergeblich, ob es nicht doch noch eine kleine Hoffnung auf eine Einigung zwischen den Parteien geben könnte. Die Anwälte stellten in der Folge eine Reihe von prozessualen Fragen.

Sie kritisierten unter anderem, dass ein Prozess dieser Grösse in einem so bescheidenen Saal stattfinde und verurteilten die beengten Verhältnisse zwischen ihnen und dem Publikum. Auch sei der vorgesehene Rhythmus der Verhandlungen untolerierbar.

Wenn der Prozess in weniger als drei Monaten beendet werden solle, so widerspreche dies grundsätzlich den Anforderungen an ein gerechtes Verfahren. Das Gericht unterbrach die Verhandlung schliesslich, um den Parteien bis am kommenden Montag Zeit einzuräumen, gewisse Fragen zu klären. Der Prozess soll am Mittwoch kommender Woche wieder aufgenommen werden.

Forderung geht auf 1997 zurück

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) führt ein Zivilverfahren gegen den russischen Energiekonzern Gazprom, an dem Abramowitsch und der Oligarch Jewgeni Markowitsch Schwidler beteiligt sind. Hintergrund bildet ein von der EBWE der russischen Bank SBS Agro 1997 gewährter Kredit zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen in Russland. Wenig später machte die Bank Pleite.

Die europäische Bank verfügt für die Ausleihe über Garantien der Gesellschaften SBS Agro und Runicom. Und Runicom ist in Freiburg registriert. Die Firma vermarktet Öl des russischen Ölriesen Sibneft.

Die EBWE versuchte zunächst vergeblich über die Runicom an ihr Geld zu kommen. Abramowitch und Schwidler, welche die Firma damals kontrollierten, versicherten, Runicom habe den Kredit über eine mit der SBS Agro verbundene Bank bereits zurückgezahlt.

Wegen Bundesgericht in Freiburg

Die europäische Aufbaubank unterlag in einem ersten Verfahren bei der russischen Justiz. 2002 wendete sich jedoch das Blatt, die EBWE obsiegte, Geld floss aber trotzdem nicht.

Die Aufbaubank versuchte es in der Folge über die Freiburger Justiz. Das Bankhaus vermutete, dass die Gelder ihm unter Beteiligung von Sibneft durch einen Taschenspielertrick entzogen worden waren.

Der Energieriese Gazprom ist Teil des Freiburger Verfahrens, weil er Sibneft 2005 übernommen hatte. Gazprom übernahm damals die Anteile Abramowitschs für rund 17 Milliarden Franken.

Gazprom bestreitet, dass das Freiburger Gericht zuständig ist. Der Gerichtsstand dafür sei Russland. 2014 widersprach indessen das Bundesgericht, was schliesslich zu dem Verfahren in der Schweiz führte.